Regelwerk, EU chronologisch, EU 2006

RL 2006/42/EG
- Inhalt =>

Normenübersicht

Artikel 1 Anwendungsbereich

Artikel 2 Begriffsbestimmungen

Artikel 3 Spezielle Richtlinien

Artikel 4 Marktaufsicht

Artikel 5 Inverkehrbringen und Inbetriebnahme

Artikel 6 Freier Warenverkehr

Artikel 7 Konformitätsvermutung und harmonisierte Normen

Artikel 8 Spezifische Maßnahmen

Artikel 9 Besondere Maßnahmen für Maschinen mit besonderem Gefahrenpotenzial

Artikel 10 Anfechtung einer harmonisierten Norm

Artikel 11 Schutzkonfoklausel

Artikel 12 Konformitätsbewertungsverfahren für Maschinen

Artikel 13 Verfahren für unvollständige Maschinen

Artikel 14 Benannte Stellen

Artikel 15 Installation und Verwendung der Maschinen

Artikel 16 CE-Kennzeichnung

Artikel 17 Nicht vorschriftsmäßige Kennzeichnung

Artikel 18 Geheimhaltung

Artikel 19 Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten

Artikel 20 Rechtsbehelfe

Artikel 21 Verbreitung von Informationen

Artikel 21a Ausübung der Befugnisübertragung

Artikel 21b Anwendung der Notfallverfahren

Artikel 21c Priorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Geräten und Maschinen

Artikel 21d Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die Einschaltung einer notifizierten Stelle vorgeschrieben ist

Artikel 21e Vermutung der Konformität auf der Grundlage von Normen und gemeinsamen Spezifikationen

Artikel 21f Priorisierung von Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden

Artikel 22 Ausschuss

Artikel 23 Sanktionen

Artikel 24 - gestrichen -

Artikel 25 Aufgehobene Rechtsvorschriften

Artikel 26 Umsetzung

Artikel 27 Ausnahmen

Artikel 28 Inkrafttreten

Artikel 29 Adressaten

Anhang I Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen für Konstruktion und Bau von Maschinen

Allgemeine Grundsätze

1. Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen

1.1. Allgemeines

1.1.1. Begriffsbestimmungen

1.1.2. Grundsätze für die Integration der Sicherheit

1.1.3. Materialien und Produkte

1.1.4. Beleuchtung

1.1.5. Konstruktion der Maschine im Hinblick auf die Handhabung

1.1.6. Ergonomie

1.1.7. Bedienungsplätze

1.1.8. Sitze

1.2. Steuerungen und Befehlseinrichtungen

1.2.1. Sicherheit und Zuverlässigkeit von Steuerungen

1.2.2. Stellteile

1.2.3. Ingangsetzen

1.2.4. Stillsetzen

1.2.4.1. Normales Stillsetzen

1.2.4.2. Betriebsbedingtes Stillsetzen

1.2.4.3. Stillsetzen im Notfall

1.2.4.4. Gesamtheit von Maschinen

1.2.5. Wahl der Steuerungs- oder Betriebsarten

1.2.6. Störung der Energieversorgung

1.3. Schutzmassnahmen gegen mechanische Gefährdungen

1.3.1. Risiko des Verlusts der Standsicherheit

1.3.2. Bruchrisiko beim Betrieb

1.3.3. Risiken durch herabfallende oder herausgeschleuderte Gegenstände

1.3.4. Risiken durch Oberflächen, Kanten und Ecken

1.3.5. Risiken durch mehrfach kombinierte Maschinen

1.3.6. Risiken durch Änderung der Verwendungsbedingungen

1.3.7. Risiken durch bewegliche Teile

1.3.8. Wahl der Schutzeinrichtungen gegen Risiken durch bewegliche Teile

1.3.8.1. Bewegliche Teile der Kraftübertragung

1.3.8.2. Bewegliche Teile, die am Arbeitsprozess beteiligt sind

1.3.9. Risiko unkontrollierter Bewegungen

1.4. Anforderungen an Schutzeinrichtungen

1.4.1. Allgemeine Anforderungen

1.4.2. Besondere Anforderungen an trennende Schutzeinrichtungen

1.4.2.1. Feststehende trennende Schutzeinrichtungen

1.4.2.2. Bewegliche trennende Schutzeinrichtungen mit Verriegelung

1.4.2.3. Zugangsbeschränkende verstellbare Schutzeinrichtungen

1.4.3. Besondere Anforderungen an nichttrennende Schutzeinrichtungen

1.5. Risiken durch sonstige Gefährdungen

1.5.1. Elektrische Energieversorgung

1.5.2. Statische Elektrizität

1.5.3. Nichtelektrische Energieversorgung

1.5.4. Montagefehler

1.5.5. Extreme Temperaturen

1.5.6. Brand

1.5.7. Explosion

1.5.8. Lärm

1.5.9. Vibrationen

1.5.10. Strahlung

1.5.11. Strahlung von außen

1.5.12. Laserstrahlung

1.5.13. Emission gefährlicher Werkstoffe und Substanzen

1.5.14. Risiko, in einer Maschine eingeschlossen zu werden

1.5.15. Ausrutsch-, Stolper- und Sturzrisiko

1.5.16. Blitzschlag

1.6. Instandhaltung

1.6.1. Wartung der Maschine

1.6.2. Zugang zu den Bedienungsständen und den Eingriffspunkten für die Instandhaltung

1.6.3. Trennung von den Energiequellen

1.6.4. Eingriffe des Bedienungspersonals

1.6.5. Reinigung innen liegender Maschinenteile

1.7. Informationen

1.7.1. Informationen und Warnhinweise an der Maschine

1.7.1.1. Informationen und Informationseinrichtungen

1.7.1.2. Warneinrichtungen

1.7.2. Warnung vor Restrisiken

1.7.3. Kennzeichnung der Maschinen

1.7.4. Betriebsanleitung

1.7.4.1. Allgemeine Grundsätze für die Abfassung der Betriebsanleitung

1.7.4.2. Inhalt der Betriebsanleitung

1.7.4.3. Verkaufsprospekte

2. Zusätzliche Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an bestimmte Maschinengattungen

2.1. Nahrungsmittelmaschinen und Maschinen für kosmetische oder pharmazeutische Erzeugnisse

2.1.1. Allgemeines

2.1.2. Betriebsanleitung

2.2. Handgehaltene und/oder handgeführte tragbare Maschinen

2.2.1. Allgemeines

2.2.1.1. Betriebsanleitung

2.2.2. Tragbare Befestigungsgeräte und andere Schussgeräte

2.2.2.1. Allgemeines

2.2.2.2. Betriebsanleitung

2.3. Maschinen zur Bearbeitung von Holz und von Werkstoffen mit ähnlichen physikalischen Eigenschaften

2.4. Maschinen zur Ausbringung von Pestiziden

2.4.1. Begriffsbestimmung

2.4.2. Allgemeines

2.4.3. Bedienung und Überwachung

2.4.4. Füllung und Entleerung

2.4.5. Ausbringung von Pestiziden

2.4.5.1. Ausbringungsrate

2.4.5.2. Verteilung, Anlagerung und Abdrift von Pestiziden

2.4.5.3. Prüfungen

2.4.5.4. Unbeabsichtigte Freisetzungen während und nach der Abschaltung

2.4.6. Wartung

2.4.6.1. Reinigung

2.4.6.2. Instandhaltung

2.4.7. Kontrollen

2.4.8. Kennzeichnung von Düsen, Sieben und Filtern

2.4.9. Angabe des verwendeten Pestizids

2.4.10. Betriebsanleitung

3. Zusätzliche grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen zur Ausschaltung der Gefährdungen, die von der Beweglichkeit von Maschinen ausgehen

3.1. Allgemeines

3.1.1. Begriffsbestimmungen

3.2. Bedienerplätze

3.2.1. Fahrerplatz

3.2.2. Sitze

3.2.3. Plätze für andere Personen

3.3. Steuerung

3.3.1. Stellteile

3.3.2. Ingangsetzen/Verfahren

3.3.3. Stillsetzen/Bremsen

3.3.4. Verfahren mitgängergeführter Maschinen

3.3.5. Störung des Steuerkreises

3.4. Schutzmassnahmen gegen mechanische Gefährdungen

3.4.1. Unkontrollierte Bewegungen

3.4.2. Bewegliche Übertragungselemente

3.4.3. Überrollen und Umkippen

3.4.4. Herabfallende Gegenstände

3.4.5. Zugänge

3.4.6. Anhängevorrichtungen

3.4.7. Kraftübertragung zwischen einer selbstfahrenden Maschine (oder einer Zugmaschine) und einer angetriebenen Maschine

3.5. Schutzmassnahmen gegen sonstige Gefährdungen

3.5.1. Batterien

3.5.2. Brand

3.5.3. Emission von gefährlichen Stoffen

3.6. Informationen und Angaben

3.6.1. Zeichen, Signaleinrichtungen und Warnhinweise

3.6.2. Kennzeichnung

3.6.3. Betriebsanleitung

3.6.3.1. Vibrationen

3.6.3.2. Mehrere Verwendungsmöglichkeiten

4. Zusätzliche grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen zur Ausschaltung der durch Hebevorgänge bedingten Gefährdungen

4.1. Allgemeines

4.1.1. Begriffsbestimmungen

4.1.2. Schutzmaßnahmen gegen mechanische Gefährdungen

4.1.2.1. Risiken durch mangelnde Standsicherheit

4.1.2.2. An Führungen oder auf Laufbahnen fahrende Maschinen

4.1.2.3. Festigkeit

4.1.2.4. Rollen, Trommeln, Scheiben, Seile und Ketten

4.1.2.5. Lastaufnahmemittel und ihre Bauteile

4.1.2.6. Bewegungsbegrenzung

4.1.2.7. Bewegungen von Lasten während der Benutzung

4.1.2.8. Maschinen, die feste Ladestellen anfahren

4.1.2.8.1. Bewegungen des Lastträgers

4.1.2.8.2. Zugang zum Lastträger

4.1.2.8.3. Risiken durch Kontakt mit dem bewegten Lastträger

4.1.2.8.4. Risiken durch vom Lastträger herabstürzende Lasten

4.1.2.8.5. Ladestellen

4.1.3. Zwecktauglichkeit

4.2. Anforderungen an Maschinen, die nicht durch menschliche Kraft angetrieben werden

4.2.1. Bewegungssteuerung

4.2.2. Belastungsbegrenzung

4.2.3. Seilgeführte Einrichtungen

4.3. Informationen und Kennzeichnung

4.3.1. Ketten, Seile und Gurte

4.3.2. Lastaufnahmemittel

4.3.3. Maschinen zum Heben von Lasten

4.4. Betriebsanleitung

4.4.1. Lastaufnahmemittel

4.4.2. Maschinen zum Heben von Lasten

5. Zusätzliche grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an Maschinen, die zum Einsatz unter Tage bestimmt sind

5.1. Risiken durch mangelnde Standsicherheit

5.2. Bewegungsfreiheit

5.3. Stellteile

5.4. Anhalten der Fahrbewegung

5.5. Brand

5.6. Emission von Abgasen

6. Zusätzliche grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an Maschinen, von denen durch das Heben von Personen bedingte Gefährdungen ausgehen

6.1. Allgemeines

6.1.1. Festigkeit

6.1.2. Belastungsbegrenzung bei nicht durch menschliche Kraft angetriebenen Maschinen

6.2. Stellteile

6.3. Risiken für in oder auf dem Lastträger befindliche Personen

6.3.1. Risiken durch Bewegungen des Lastträgers

6.3.2. Risiko des Sturzes aus dem Lastträger

6.3.3. Risiken durch auf den Lastträger herabfallende Gegenstände

6.4. Maschinen, die feste Haltestellen anfahren

6.4.1. Risiken für in oder auf dem Lastträger befindliche Personen

6.4.2. Befehlseinrichtungen an den Haltestellen

6.4.3. Zugang zum Lastträger

6.5. Kennzeichnung

Anhang II Erklärungen

1. Inhalt

A. EG-Konformitätserklärung für eine Maschine

B. Erklärung für den Einbau einer unvollständigen Maschine

2. Aufbewahrungsfrist

Anhang III CE-Kennzeichnung

Anhang IV Kategorien von Maschinen, für die eines der Verfahren nach Artikel 12 Absätze 3 und 4 anzuwenden ist

Anhang V Nicht erschöpfende Liste der Sicherheitsbauteile im Sinne des Artikels 2 Buchstabe c

Anhang VI Montageanleitung für eine unvollständige Maschine

Anhang VII

A. Technische Unterlagen für Maschinen

B. Spezielle technische Unterlagen für unvollständige Maschinen

Anhang VIII Bewertung der Konformität mit interner Fertigungskontrolle bei der Herstellung von Maschinen

Anhang IX EG-Baumusterprüfung

Anhang X Umfassende Qualitätssicherung

Anhang XI Von den Mitgliedstaaten zu berücksichtigende Mindestkriterien für die Benennung der Stellen

Anhang XII