Altlastenerlass TH
- Inhalt -
1 Allgemeines
1.1 Bodenschutz und Bauleitplanung
1.2 Rechtsvorschriften
1.3 Begriffe
2 Aufstellung von Bauleitplänen
2.1 Allgemeine Grundsätze
2.1.1 Planungsanlass
2.1.2 Nachforschungspflicht bei Zusammenstellung des Abwägungsmaterials
2.1.3 Bewertung festgestellter Bodenbelastungen
2.1.4 Auswirkungen auf das weitere Planverfahren und den Planinhalt
2.1.5 Kennzeichnung
2.2 Flächennutzungsplan
2.2.1 Berücksichtigung von Bodenbelastungen bei der Planaufstellung
2.2.2 Kennzeichnungen
2.2.3 Erläuterungsbericht
2.2.4 Auswirkungen von Bodenbelastungen auf bestehende Flächennutzungspläne
2.3 Bebauungsplan
2.3.1 Berücksichtigung von Bodenbelastungen bei der Planaufstellung
2.3.3 Instrumente des Bau- und Planungsrechts
2.3.3.1 Festsetzungen im Bebauungsplan
2.3.3.2 Kennzeichnungen
2.3.3.3 Städtebaulicher Vertrag
2.3.3.4 Baulast
2.3.4 Begründung
2.3.5 Auswirkungen von Bodenbelastungen auf bestehende Bebauungspläne
3 Baurechtliche Zulässigkeit von Vorhaben
3.1.1.2 Satzungen nach § 34 Abs. 4, 5 BauGB
3.1.2 Auswirkungen von Bodenbelastungen bei Vorhaben im Außenbereich
3.2 Berücksichtigung von Bodenbelastungen nach dem Bauordnungsrecht
4 Verfahrensrechtliche Berücksichtigung von Bodenbelastungen
4.1 Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit
4.1.1 Vorhaben nach § 30 Abs. 1 und 2 BauGB
4.1.2 Vorhaben nach §§ 34 und 35 BauGB
4.2 Baugenehmigungs- und Anzeigeverfahren
4.3 Berücksichtigung von Bodenbelastungen nach Erteilung der Baugenehmigung
Handlungsempfehlungen