FrAl
- Inhalt -
I. Allgemeine Bestimmungen
1 Zuwendungsziel, Rechtsgrundlagen
2 Begriffsbestimmungen
2.1 Altlastverdächtige Flächen und Altlasten
2.2 Kommunale Flächen
3 Zuwendungsart
4 Zuwendungsform und Finanzierungsart, Höhe der Zuwendung
4.1 Zuwendungsform
4.2 Finanzierungsart
4.3 Bagatellgrenzen
II. Kommunale Altlasten
5 Zuwendungszweck
6 Zuwendungsempfänger
7 Zuwendungsvoraussetzungen zur Projektförderung
7.1 Allgemeine Voraussetzungen
7.2 Ausnahmen von der Förderung
7.3 Zusammenwirken mit der Städtebauförderung und der Förderung Ländlicher Raum
7.4 Sonstiges
8 Zuwendungsfähige Ausgaben
8.1 Allgemeines
8.2 Ausgaben bei der gestuften Fallbearbeitung
8.3 Ausgaben in besonderen Fällen
8.4 Nicht zuwendungsfähige Ausgaben
9 Ermittlung der Zuwendung
9.1 Allgemeines
9.2 Regelfördersätze
9.3 Förderung bei erhöhten Ausgaben
9.4 Förderung bei leistungsschwachen Gemeinden
9.5 Förderung der durch ehemalige landeseigene Tierkörperbeseitigungsanlagen verursachten Altlasten
9.6 Sonstige Förderung
9.7 Finanzierungsbeiträge Dritter
III. Nicht kommunale Altlasten
10 Zuwendungszweck
11 Zuwendungsempfänger
12 Fördertatbestände
13 Zuwendungsfähige Ausgaben
14 Form der Zuwendung
15 Ermittlung des Zuschusses
IV. Verfahren
16 Entscheidung
16.1 Kommunale Altlasten
16.1.1 Verteilungsausschuss
16.1.2 Zuständigkeit der Bewilligungsstelle
16.2 Nicht kommunale Altlasten
17 Antragsverfahren
18 Bewilligung
19 Überwachung
20 Auszahlung
21 Verwendungsnachweis
V. Schlussbestimmungen und Übergangsregelung
22 Inkrafttreten
23 Übergangsregelung
Muster 1 (Nr.17.1 FrAl)
Muster 2 (Nr. 18.2. FrAl)
Muster 3 (Nr. 21.1 FrAl)