Feldes- und Förderabgabe Th
- Inhalt -
Erster Abschnitt
Bestimmungen über die Erhebung und Bezahlung sowie die Marktwertfeststellung
§ 1 Entstehung des Feldesabgabeanspruchs, Feldesabgabeerklärung
§ 2 Entstehung des Förderabgabeanspruchs, Förderabgabevoranmeldung, Förderabgabeerklärung
§ 3 Form, Inhalt und Berichtigung der Erklärungen
§ 4 Festsetzung der Abgabe
§ 5 Fälligkeit der festgesetzten Abgabe
§ 6 Säumniszuschlag
§ 7 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht
§ 8 Prüfung
§ 9 Verjährung
§ 10 Feststellung des Marktwerts, Ermittlung des Bemessungsmaßstabs
Zweiter Abschnitt
Förderabgabe
§ 11 Produktionswert, Produktionsmenge
§ 12 Bodenschatzziffern
§ 13 Kies und Kiessande, Abgabesatz, Marktwert
§ 14 Natursteine, Abgabesatz, Marktwert
§ 15 Tonige Gesteine, Marktwert
§ 16 Torf einschließlich anfallender Mudde, Abgabesatz, Marktwert
§ 17 Gesteine zur Herstellung von Werk- und Dekosteinen, Abgabesatz, Bemessungsmaßstab
§ 18 Gips und Anhydrit, Abgabesatz, Marktwert
§ 18a Steinsalze einschließlich auftretender Sole, Abgabesatz, Marktwert
Dritter Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 19 Befreiung von der Feldesabgabe
§ 20 Befreiung von der Feldes- und Förderabgabe für Erdwärme
§ 21 Befreiung von der Förderabgabe für Steinsalz einschließlich auftretender Sole und Torf einschließlich anfallender Mudde
§ 22 Ordnungswidrigkeiten