ABVO - Nds -
- Inhalt -
Erster Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen für Untertage-, Tagebau- und Tagesbetriebe
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Allgemeine Sicherheit des Betriebes
§ 3 Schutzvorrichtungen
§ 4 Verhalten bei Feststellung von Gefahren
§ 5 Zutritt zu den Werksanlagen
§ 6 Betreten der Werksanlagen
§ 7 Sichern der Tagesoberfläche
§ 8 Markscheiderzeichen
Maschinenbetrieb
§ 9 Schutzeinrichtungen an Maschinen
§ 10 Bedienung von Maschinen
§ 10a Dampfkesselanlagen
§ 11 Luftverdichter
§ 12 Handbohrmaschinen
§ 13 Behälter
§ 14 Drehbare Behälter, Rührwerke und umkleidete Fördermittel
§ 15 Hydraulikflüssigkeiten
§ 15a Lagerung brennbarer Flüssigkeiten in Untertagebetrieben
§ 16 Stetigförderer
§ 17 Winden
§ 18 Bolzensetzwerkzeuge
§ 18a Rohrleitungen, Behälter
Arbeiterschutz
§ 19 Anforderungen an die Beschäftigten
§ 20 [aufgehoben durch JArbSchG]
§ 21 [aufgehoben durch GesBergV]
§ 22 Arbeiten in unatembaren Gasen
§ 23 Schwerzugängliche oder durch schädliche Gase (Dämpfe) gefährdete Betriebsräume
§ 24 Arbeiten in Sammelbehältern (Bunkern)
§ 25 Erste Hilfe
§ 26 Getränke
§ 27 Körperschutz
§ 27a Schutz gegen Lärmeinwirkung
§ 28 Umkleide- und Baderäume
§ 29 Aborte
§ 30 Staubschutz
Sondervorschriften für silikosegefährliche Betriebe oder Betriebsteile
§ 31 [aufgehoben durch GesBergV]
§ 32 Schutzmaßnahmen
§ 33 [aufgehoben durch GesBergV]
§ 34 [aufgehoben durch GesBergV]
§ 35 [aufgehoben durch GesBergV]
§ 36 Bohrarbeit
Brandschutz
§ 37 Explosions- und Brandschutz
§ 37a Verwendung von Kunststoffen, Treibriemen und Keilriemen
Gefundene Sprengmittel
Aufsichtspersonen
§ 39 Begriffsbestimmung
§ 40 Aufgaben
§ 41 Durchführung der Aufsicht
Ortsälteste
§ 42 Bestellung
§ 43 Aufgaben
Zusätzliche Ausbildung
Meldungen an die Bergbehörde
Bekanntmachungen
§ 46 Zechenbuch
§ 47 Bekanntgabe der Verordnung, Aushänge
Zweiter Abschnitt
Untertagebetrieb
Geltungsbereich
Grubenbaue
§ 49 Ausgänge zur Tagesoberfläche
§ 50 Absperrung von Grubenbauen
§ 51 Schichtenverzeichnis für Bohrlöcher und Schächte
§ 52 Sicherung von Bohrlöchern
§ 53 Schutz gegen Tageswässer
§ 54 Maßnahmen gegen Standwasser und schädliche Gase
§ 55 Sicherheitspfeiler
§ 56 Sicherung gegen Absturz
§ 57 Schutz gegen herabfallende Gegenstände
§ 58 Abzugöffnungen
§ 59 aufgehoben
Grubenausbau
§ 60 Auszubauende Grubenbaue
§ 61 Ausbauregeln
§ 62 Verstärkter Ausbau
§ 63 Loses und überhängendes Gestein
§ 64 Aufwältigen von Brüchen
§ 65 Auswechseln des Ausbaus
§ 66 Rauben des Ausbaus
§ 67 Vorrätighalten von Ausbaumaterial
§ 68 Überwachung des Gebirges auf Standfestigkeit
Förderung
§ 69 Begriffsbestimmungen
§ 70 Beleuchtung und Schlusszeichen von Fahrzeugen
§ 71 Kuppeln
§ 72 Festlegen
§ 73 Eingleisen entgleister Schienenfahrzeuge
§ 74 Ladestellen
§ 75 Handförderung
§ 76 aufgehoben
§ 77 Feststehende Maschinen
Schacht- und Bremsbergförderungen
§§ 78 bis 105 aufgehoben
Fahrung
§ 106 Fahren in Strecken (Fußgängerverkehr)
§ 107 aufgehoben
§ 108 aufgehoben
§ 109 Fahrten und Bühnen
§ 110 Mitführen von Gegenständen
§ 111 aufgehoben
§ 112 Personenbeförderung durch mechanische Fördermittel
Bewetterung
§ 113 Art und Stärke der Bewetterung
§ 113a Verhalten bei Leistungsabfall der Bewetterung
§ 114 Hauptwetterzug
§ 115 Sonderbewetterung
§ 116 Austauschbewetterung
§ 117 Wetterabteilungen
§ 118 Wettertüren und Wetterblenden
§ 119 Wetterlutten und Wetterscheider
§ 120 Überwachung der Wetterwirtschaft
§ 121 Wetterriss
Beleuchtung
§ 122 Mitzuführendes Geleucht
§ 123 Karbidbehälter
§ 124 Beleuchtung des Arbeitsplatzes
Schießarbeit
§ 125 Verwendung von Sprengmitteln und Sprengzubehör
§ 126 Entfernen und Verändern von Sprengmitteln
§ 127 Zum Umgang mit Sprengmitteln Berechtigte
§ 128 Bewachung von Sprengmitteln
§ 129 Beförderung von Sprengmitteln
§ 130 Beförderung mit anderen Stoffen
§ 131 aufgehoben
§ 132 Beförderung in Schächten und Bremsbergen
§ 133 aufgehoben
§ 134 Verbot von offenem Feuer und Licht
§ 135 Sprengmittellagerung
§§ 136 bis 140 aufgehoben
§ 141 Verdorbene und unbrauchbare Sprengstoffe und sprengkräftige Zündmittel
§§ 142 bis 144 aufgehoben
§ 145 Betriebseinstellung
§ 146 Ausgabe von Sprengmitteln
§ 147 Empfangsbestätigung durch Lieferschein
§ 148 aufgehoben
§ 149 Sprengstoffausgeber
§ 150 Ausgabeanweisung
§ 151 Wiedereinnahme
§ 152 Nachweise über Sprengmittel
§ 153 Mitführen von Sprengmitteln
§ 154 Tragebehälter für Sprengstoffe
§ 155 Zündmitteltragebehälter
§ 156 Schießkisten
§ 157 Inhalt und Aufstellung der Schießkisten
§ 158 Sicherung der Schießkisten
§ 159 Rückgabe der Sprengmittel
§ 160 Abgabe und Verlust von Sprengmitteln
§ 161 Schießberechtigte
§ 162 aufgehoben
§ 163 Hilfspersonen
§ 164 Offenes Feuer und Licht
§ 165 Aufenthalt im Gefahrenbereich beim Laden und Besetzen
§ 166 Reinigen der Bohrlöcher
§ 167 Zeitpunkt des Ladens
§ 168 Einbringen des Sprengstoffs
§ 169 Ladehemmungen
§ 170 Sicherung der geladenen Bohrlöcher
§ 171 Zeitpunkt des Schießens
§ 172 Schießen mit Zündschnur
§ 173 Elektrische Schießleitungen
§ 174 Parallelschaltung
§ 175 Zündvorrichtungen
§ 176 Absperrung des Schießortes
§ 177 Durchschläge
§ 178 Schutzörter
§ 179 Aufheben der Absperrung
§ 180 Prüfen des Schießortes
§ 181 Verhalten gegenüber Versagern
§ 182 Bohrlochpfeifen
Sondervorschriften für die Schießarbeit beim Schachtabteufen
§ 183 aufgehoben
§ 184 Beförderung von Sprengmitteln
§ 185 aufgehoben
§ 186 aufgehoben
§ 187 Zündung
§ 188 aufgehoben
§ 189 aufgehoben
Überwachung der Schießarbeit
Brandschutz
§ 191 Umgang mit offenem Licht und Feuer
§ 192 Verwendung von Geräten mit offenem Feuer
§ 192a Verwendung von Kunststoffen
§ 193 Schmier- und Putzmittel und brennbare Abfälle
§ 194 Werkstätten und Maschinenräume unter Tage
§ 195 Zu Tage ausgehende Grubenbaue
§ 196 Schutz gegen einziehende Brandgase
§ 197 Beschaffenheit und Anordnung der Feuerlöscheinrichtungen
§ 198 Bedienung und Überwachung der Feuerlöscheinrichtungen
§ 199 Zurückziehen der Belegschaft bei Gefahren
§ 200 Branddämme
Grubenrettungswesen
§ 201 Grubenwehr
§ 201a Rettungswerke, Rettungspläne
§ 202 Rettungsstelle
§ 203 Leiter des Rettungswesens
§ 204 Hauptrettungsstelle
§ 205 Einsatz der Grubenwehr
§ 206 Ausrüstung mit Selbstrettern
§ 207 Mitführen der Selbstretter
§ 208 Überwachung der Selbstretter
Maschinenbetrieb
§ 209 Fahrzeuge und Verbrennungsmotoren
§§ 210 bis 217 [aufgehoben durch MarkschBergV]
Arbeiterschutz
§ 218 Ausbildung
§ 219 aufgehoben
§ 220 aufgehoben durch JArbSchG
§ 221 Einmannbelegung
§ 222 Beseitigen von Schlamm und Wasser
§ 223 Schutz gegen Durchnässen
Sondervorschriften für Salzbergwerke
§ 224 Sicherheitspfeiler
§ 225 Abbau
Sondervorschriften für Braunkohlenbergwerke
§ 226 Sicherung gegen Wasserdurchbrüche
§ 227 Maßnahmen gegen Selbstentzündung der Kohle
Dritter Abschnitt
Tagebaubetrieb
Geltungsbereich
Personenverkehr
§ 229 Wege
§ 230 Beleuchtung
Vorrichtung und Abbau
§ 231 Bemessen der Strossen
§ 232 Prüfen der Stöße
§ 233 Unterschrämen und Unterhöhlen
§ 234 Sichern gegen Absturz
Bagger und Absetzer
§ 235 Signalvorrichtungen
§ 236 Aufenthalt auf Baggern und Absetzern und in ihrem Schwenkbereich
§ 237 Beleuchtung
Grubenbahnen
§ 238 Triebfahrzeuge
§ 239 Bahnbedienstete
§ 240 Personenbeförderung
§ 241 Bremsen
§ 242 Beleuchtung der Fahrzeuge
§ 243 Signalordnung
§ 244 Höchstgeschwindigkeit
§ 245 Warnsignale an Bahnübergängen
§ 246 Geschobene Züge
§ 247 Stillstehende Fahrzeuge
§ 248 Entladen und Reinigen von Fahrzeugen
§ 249 Sicherung gegen Entgleisen
§ 250 Weichen
§ 251 Freihalten des Lichtraumes
§ 252 Sicherung von Bahnübergängen
§ 253 Betreten der Bahnanlagen
§ 254 Ausbesserung der Bahnanlagen
Schießarbeit
§ 255 Allgemeines
§ 256 aufgehoben
§ 257 Aufbewahrung von Sprengmitteln außerhalb des Lagers
§ 258 Schutz der Öffentlichkeit
§ 259 Verhalten bei Gewittern
§ 260 Signale beim Schießen
Brandschutz
§ 262 Feuerlöscheinrichtungen
Markscheidewesen
§ 263 [aufgehoben durch MarkschBergV]
Sondervorschriften für Braunkohlentagebaue
§ 264 Entwässerung
§ 265 Rauchen in Braunkohlentagebauen
§ 266 Befeuchten freigelegter Kohle
§ 267 Grubenrettungswesen
Vierter Abschnitt
Tagesbetrieb
Geltungsbereich
Allgemeines
§ 269 Sicherung des Personenverkehrs
§ 270 Schutz gegen Absturz und fallende Gegenstände
§ 271 Blitzschutz
Tagesschächte und -bremsberge, Aufzüge
Bahnanlagen
Brandschutz
§ 274 Aufbewahrung von Schmier- und Putzmitteln
§ 275 Fördergerüst und Schachtgebäude
§ 276 Schutz der Grubenbaue gegen einziehende Brandgase
§ 277 Feuerlöscheinrichtungen
§ 278 Brandbekämpfung
Erdarbeiten
Schießarbeit
Auslaugen von Salzlagerstätten
Bromfabriken
Halden
Salzspeicher
Fuenfter Abschnitt
Schlussbestimmungen für alle Betriebe
§ 285 Ausnahmebewilligungen und Erlaubnisse
§ 286 Untersuchung, Prüfung und Überprüfung
§ 287 Ordnungswidrigkeiten
§ 287a Straftaten
§ 288 Inkrafttreten