BVS - He
- Inhalt -
Erster Teil
Allgemeines
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Seilfahrtanlagen
Zweiter Teil
Verwaltungsverfahren
§ 4 Zulassung von Schachtförderanlagen
§ 5 Genehmigung von Einrichtungen
Dritter Teil
Inbetriebnahme und Überwachung
§ 6 Verfahren bei der Prüfung durch Sachverständige
§ 7 Inbetriebnahme von Anlagen und Aufnahme der Seilfahrt
§ 8 Einstellung und Wiederaufnahme der Seilfahrt
§ 9 Abnahmeprüfung durch Sachverständige
§ 10 Bescheinigungen über Werkstoffprüfungen
§ 11 Auflegen und Einhängen von Seilen und Erneuern von Seileinbänden
§ 12 Seilaufliegezeiten
§ 13 Regelmäßige Prüfungen
§ 14 Prüfung von Schrägförderanlagen
§ 15 Außerordentliche Prüfungen durch Sachverständige
§ 16 Betriebsbuch
Vierter Teil
Betrieb
§ 17 Allgemeine Vorschriften
§ 18 Sicherung der Schächte und ihrer Zugänge beim Abteufen
§ 19 Signale und Abfahrbefehle
§ 20 Schwertransporte
§ 21 Allgemeine Vorschriften für die Seilfahrt
§ 22 Benutzen der Fördermittel zur Seilfahrt
§ 23 Seilfahrt mit Anschlägerinnen oder Anschlägern
§ 24 Selbstfahrerseilfahrt
§ 25 Schachtbefahrung
§ 26 Schachtarbeiten
§ 27 Zusätzliche Vorschriften für den Betrieb von Bühnen
§ 28 Bedienen von Anlagen
§ 29 Anwesenheit von Maschinenführerinnen oder Maschinenführern
§ 30 Tätigkeit der Maschinenführerinnen oder Maschinenführer
§ 31 Anwesenheit von Anschlägerinnen oder Anschlägern bei Handsteuerung von Antriebsmaschinen
§ 32 Tätigkeit der Anschlägerinnen oder Anschläger bei Handsteuerung von Antriebsmaschinen
§ 33 Verhalten bei Schäden oder Mängeln
§ 34 Schilder und Tafeln
§ 35 Schweißarbeiten, Instandsetzungen
§ 36 Ersatzausrüstungen
Fuenfter Teil
Schlussvorschriften
§ 37 Ausnahmen
§ 38 Übertragung der Verantwortlichkeit
§ 39 Bekanntgabe der Verordnung
§ 40 Ordnungswidrigkeiten
§ 41 Übergangsvorschriften
§ 42 Aufhebung bisherigen Rechts
§ 43 In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten
Anlage Tabellen 1 bis 4: Prüfungen der Schachtförderanlagen nach § 13 Abs. 2
Tabelle 1: Prüfung von Seilfahrtanlagen, Güterförderanlagen und Abteufanlagen
Tabelle 2: Prüfung von Befahrungsanlagen
Tabelle 3: Prüfung von Hilfsfahr- und Notfahranlagen