Allgemeine BergpolizeiV - BW
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Erster Teil
Vorschriften für alle Betriebe
Erster Abschnitt
Sachlicher Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
Zweiter Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
Erster Unterabschnitt
Grundregeln
§ 3 Verhalten im Betrieb
§ 4 Sicherheit des Betriebes
Zweiter Unterabschnitt
Besondere Verpflichtungen des Unternehmers
§ 5 Betriebsaufsicht
§ 6 Bekanntgabe der Verordnung
§ 7 Betriebsanweisungen
§ 8 Untersuchung, Prüfung, Überprüfung
§ 9 Betriebsbuch
§ 10 Besondere Betriebsereignisse
Dritter Unterabschnitt
Besondere Verpflichtungen der Beschäftigten
§ 11 Anweisungen
§ 12 Unterrichtung der Beschäftigten
§ 13 Weisungsbefugte Personen
§ 14 Kontrollbefahrungen
Vierter Unterabschnitt
Sonstige Vorschriften
§ 15 Sicherung der Betriebsanlagen
§ 16 Sicherung der Erdoberfläche
§ 17 Betreten der Betriebsanlagen
§ 18 Rauschmittelverbot
§ 19 Markscheiderische Zeichen und Festpunkte
Dritter Abschnitt
Arbeitsschutz
Erster Unterabschnitt
Gesundheitliche Anforderungen an Beschäftigte
§ 20 bis 24 weggefallen
Zweiter Unterabschnitt
Sonstige Anforderungen an Beschäftigte
§ 25 Beschäftigungseinschränkungen
§ 26 weggefallen
Dritter Unterabschnitt
Arbeitsstätten und Arbeitsablauf
§ 27 Einrichtung und Gestaltung der Arbeitsstätten
§ 28 Schutz gegen Staub
§ 29 Schutz gegen Lärm
§ 30 Verkehrssicherheit im Betrieb
§ 31 Arbeiten in Bunkern und Behältern
§ 32 Gestaltung des Arbeitsablaufes
Vierter Abschnitt
Technische Arbeitsmittel
§ 33 Pflichten der Beschäftigten
§ 34 Pflichten des Unternehmers
Fuenfter Unterabschnitt
Sanitäre Einrichtungen und Aufenthaltsräume
§ 35 Umkleide-, Wasch- und Aufenthaltsräume
§ 36 Toiletten
§ 37 Trinkwasser und andere Getränke
Vierter Abschnitt
Technische Arbeitsmittel
Erster Unterabschnitt
Allgemeine Anforderungen an technische Arbeitsmittel und Maschinen
§ 38 Bereitstellung technischer Arbeitsmittel
§ 39 Errichtung und Betrieb technischer Arbeitsmittel
§ 40 Bedienung technischer Arbeitsmittel
§ 41 Errichtung und Betrieb von Maschinen
§ 42 Inbetriebnahme von Maschinen
§ 43 Bedienung und Wartung von Maschinen
§ 44 Stetigförderer
§ 45 Krane und andere Hebezeuge
§ 46 Zentrifugen
§ 47 Schußapparate und Eintreibgeräte
Zweiter Unterabschnitt
Überdruckanlagen, Verbrennungsmotoren, elektrische Anlagen, Meßgeräte
§ 48 Allgemeine Anforderungen an Überdruckanlagen
§ 49 Druckgasbehälter und Füllanlagen
§ 50 Luftverdichter mit ölgeschmierten Druckräumen
§ 51 Verdichter für brennbare oder giftige Gase
§ 52 Dampfkesselanlagen
§ 53 Inbetriebnahme von Verbrennungsmotoren
§ 54 bis 56 weggefallen
§ 57 Gasmeßgeräte
Fuenfter Abschnitt
Arbeitsstoffe
§ 58 weggefallen
§ 59 Kunststoffe
Sechster Abschnitt
Sicherung gegen Brand- und Explosionsgefahr
§ 60 Plan für Brand- und Explosionsschutz
§ 61 Aufsichtsperson für Brand- und Explosionsschutz
§ 62 Feuerlöschgeräte und Feuerlöscheinrichtungen
§ 63 Brandschutz an Tagesschächten und in Untertagebetrieben
§ 64 Feuerstätten
§ 65 Aufbewahrung brennbarer Schmier- und Putzmittel
§ 66 Festlegung brandgefährdeter Bereiche
§ 67 Festlegung explosionsgefährdeter Bereiche
§ 68 Vorsorgemaßnahmen in brand- und explosionsgefährdeten Bereichen
§ 69 Brennbare Flüssigkeiten
§ 70 Brennbare Gase
Siebter Abschnitt
Umgang mit Sprengmitteln
Erster Unterabschnitt
Anforderungen an den Umgang mit Sprengmitteln
§ 71 Allgemeine Sicherheitsanforderungen
§ 72 Verlust und Auffinden von Sprengstoffen
§ 73 Maßnahmen gegen unbeabsichtigte Zündung
§ 74 Nichtdetonierte Sprengladungen
Zweiter Unterabschnitt
Berechtigte Personen und Hilfskräfte
§ 75 Voraussetzungen für den Umgang mit Sprengmitteln
§ 76 Sprengberechtigte
§ 77 Sprengmittelausgeber und -beförderer
§ 78 Hilfskräfte
§ 79 Aufzeichnungen der Sprengberechtigten
§ 80 Weitergabe von Sprengmitteln
Dritter Unterabschnitt
Aufbewahrung und Beförderung von Sprengmitteln
§ 81 Sprengmittellagerung
§ 82 Verschluß der Sprengmittel
§ 83 Errichtung und Betrieb von Sprengmittellagern
§ 84 Gemeinsame Lagerung von Sprengmitteln
§ 85 Betretungsverbot von Sprengmittellagern
§ 86 Arbeiten in Sprengmittellagern
§ 87 Sprengmittelverzeichnis
§ 88 Annahme und Ausgabe von Sprengmitteln
§ 89 Bedarf an Sprengmitteln
§ 90 Nichtverbrauchte Sprengmittel
§ 91 Aufbewahrung von Sprengmittelkästen im Sprengmittellager
§ 92 Vorübergehende Aufbewahrung außerhalb von Sprengmittellagern
§ 93 Beförderung von Sprengmitteln
§ 94 Sprengmittelkästen
Vierter Unterabschnitt
Sprengarbeit
§ 95 Allgemeine Vorschriften für die Sprengarbeit
§ 96 Sicherheitsmaßnahmen vor Aufnahme der Sprengarbeit
§ 97 Einbringen der Sprengladungen
§ 98 Verdämmen der Sprengladungen
§ 99 Zündleitungen
§ 100 Elektrische Zündung
§ 101 Zündschnurzündung
§ 102 Sichern der Sprengstelle vor dem Zünden
§ 103 Zünden der Sprengladungen
§ 104 Verhalten nach dem Sprengen
§ 105 Zusätzliche Vorschriften für die Sprengarbeit beim Schachtabteufen
§ 106 Zusätzliche Vorschriften für die Sprengarbeit über Tage und in Tagebauen
Achter Abschnitt
Rettungswesen und Arbeiten in gesundheitsschädlichen Gasen
§ 107 Rettungsvorkehrungen
§ 108 Rettungsmaßnahmen
§ 109 Erste Hilfe
§ 110 Bildung einer Grubenwehr oder Gasschutzwehr
§ 111 Hauptstelle für das Grubenrettungswesen
§ 112 Rettungspläne
§ 113 Einsatz der Grubenwehr oder Gasschutzwehr
§ 114 Atemschutzgeräte
§ 115 Ausrüstung mit Fluchtgeräten
Neunter Abschnitt
Vermessungsarbeiten
§ 116 bis 121 weggefallen
Zehnter Abschnitt
Schutz der Umwelt
§ 122 Maßnahmen gegen gemeinschädliche Einwirkungen des Betriebes
§ 123 Wassergefährdende Stoffe
§ 124 Schutz von Mutterboden
§ 125 Wiedernutzbarmachung von verlassenem Tagebaugelände
§ 126 Verfüllung von Bohrlöchern
Zweiter Teil
Vorschriften für Untertagebetriebe
Erster Abschnitt
Grubenbaue
§ 127 Auffahrung von Grubenbauen
§ 128 Beschaffenheit von Grubenbauen
§ 129 Ausgänge zur Tagesoberfläche
§ 130 Sperrung von Grubenbauen
§ 131 Schutz vor Wassereinbrüchen und Gasausbrüchen
§ 132 Sicherung gegen Steinfall
§ 133 Geneigte Grubenbaue
§ 134 Beleuchtung
§ 135 Tragbares Geleucht
§ 136 Sprechverbindungen
§ 137 Haspelberge
§ 138 Besondere Vorschriften für Grubenbaue in Salzlagerstätten
Zweiter Abschnitt
Ausbau
§ 139 Einbringen und Überprüfen des Ausbaues
§ 140 Auswechseln und Entfernen des Ausbaues
Dritter Abschnitt
Fahrung und Förderung
§ 141 Fahrung und Benutzung der Fahrwege
§ 142 Regelung des Förderbetriebes
§ 143 Verwendung von Fahrzeugen mit eigener Antriebsmaschine
§ 144 Betrieb von Fahrzeugen und Förderwagen
§ 145 Verhalten von Personen auf Fahrzeugen
§ 146 Signale
§ 147 Förderbetrieb in unübersichtlichen Strecken
§ 148 Höchstgeschwindigkeit und Höchstbelastung
§ 149 Beleuchtung der Fahrzeuge
§ 150 Abstände
§ 151 Bewegen von Wagen und Zügen
§ 152 Förderung in Haspelbergen
§ 153 Verwendung nichtschienengebundener Fahrzeuge
Vierter Abschnitt
Bewetterung
§ 154 Wetterversorgung
§ 155 Wetterstrom
§ 156 Wetterführung
§ 157 Überwachung der Bewetterung
§ 158 Meldepflicht
Fuenfter Abschnitt
Felshohlbau
§ 159 Abweichende Regelungen für den Felshohlbau
§ 160 Beschäftigungsbeschränkungen in Betrieben des Felshohlbaues
§ 161 Ausrüstung mit Fluchtgeräten in Betrieben des Felshohlbaues
§ 162 Beleuchtung in Felshohlbauen
§ 163 Verwendung von Fahrzeugen mit eigener Antriebsmaschine in Felshohlbauen
§ 164 Signale in Felshohlbauen
Sechster Abschnitt
Besucherbergwerke und Schauhöhlen
§ 165 Abweichende Regelungen für Besucherbergwerke und Schauhöhlen
§ 166 Betriebsplan für Besucherbergwerke und Schauhöhlen
§ 167 Besucherwege
§ 168 Ausschilderung und Fluchtweg
§ 169 Beleuchtung in Besucherbergwerken und Schauhöhlen
§ 170 Belüftung
Dritter Teil
Vorschriften für Tagebaue und Tagesanlagen
Erster Abschnitt
Allgemeine Anforderungen
§ 171 Zugang zu Tagebauen und Tagesanlagen
§ 172 Böschungen und Bermen
§ 173 Aufenthalt im Böschungsbereich
§ 174 Sicherung gegen Absturz
Zweiter Abschnitt
Fahrzeuge und fahrbare Arbeitsgeräte
§ 175 Grundregeln
§ 176 Verwendung von Fahrzeugen und fahrbaren Arbeitsgeräten
§ 177 Bedienung und Betrieb von Fahrzeugen und fahrbaren Arbeitsgeräten
§ 178 Großgeräte
§ 179 Seilbahnen und Aufzüge
Vierter Teil
Schlußvorschriften für alle Betriebe
§ 180 Bauartzulassungen
§ 181 Anerkennung von Sachverständigen und Prüfstellen
§ 182 Anordnungen
§ 183 Ausnahmen
§ 184 Übergangsvorschriften
§ 185 Ordnungswidrigkeiten