Regelwerk, Bau&Planung

WohnraumförderungsG
- Inhalt -

Teil 1
Allgemeines zur Förderung

Abschnitt 1
Zweck und Maßnahmen der Förderung

§ 1 Zweck und Anwendungsbereich, Zielgruppe

§ 2 Fördergegenstände und Fördermittel

§ 3 Durchführung der Aufgaben und Zuständigkeiten

§ 4 Bauland, sonstige Rahmenbedingungen

Abschnitt 2
Grundsätze, Voraussetzungen und Förderzusage

§ 5 Anforderungen an die Förderung

§ 6 Allgemeine Fördergrundsätze

§ 7 Besondere Grundsätze zur Förderung von Mietwohnraum

§ 8 Besondere Grundsätze zur Förderung der Bildung selbst genutzten Wohneigentums

§ 9 Einkommensgrenzen

§ 10 Wohnungsgrößen

§ 11 Förderempfänger

§ 12 Bevorzugung von Maßnahmen, zusätzliche Förderung

§ 13 Förderzusage

Abschnitt 3
Kooperationsvertrag

§ 14 Zweck, Beteiligte

§ 15 Gegenstände des Kooperationsvertrags

Teil 2
Begriffsbestimmungen, Durchführung der sozialen Wohnraumförderung

Abschnitt 1
Begriffsbestimmungen

§ 16 Wohnungsbau, Modernisierung

§ 17 Wohnraum

§ 18 Haushaltsangehörige

§ 19 Wohnfläche

Abschnitt 2
Einkommensermittlung

§ 20 Gesamteinkommen

§ 21 Begriff des Jahreseinkommens

§ 22 Zeitraum für die Ermittlung des Jahreseinkommens

§ 23 Pauschaler Abzug

§ 24 Frei- und Abzugsbeträge

Abschnitt 3
Begründung und Sicherung von Belegungs- und Mietbindungen sowie von Bindungen für selbst genutztes Wohneigentum

§ 25 Anwendungsbereich

§ 26 Gegenstände und Arten der Belegungsrechte

§ 27 Wohnberechtigungsschein, Sicherung der Belegungsrechte

§ 28 Bestimmung und Sicherung der höchstzulässigen Miete

§ 29 Dauer der Belegungs- und Mietbindungen

§ 30 Freistellung von Belegungsbindungen

§ 31 Übertragung von Belegungs- und Mietbindungen

§ 32 Sonstige Vorschriften der Sicherung

§ 33 Geldleistung bei Gesetzesverstößen

Abschnitt 4
Ausgleich von Fehlförderungen

§ 34 Grundlagen der Ausgleichszahlung

§ 35 Einkommensermittlung und Einkommensnachweis

§ 36 Höhe der Ausgleichszahlung und Leistungszeitraum

§ 37 Wegfall und Minderung der Ausgleichszahlung

Teil 3
Bundesmittel

Teil 4
Ergänzungsvorschriften

§ 44 Sonderregelungen für einzelne Länder

§ 45 Förderung mit Wohnungsfürsorgemitteln

Teil 5
Überleitungs- und Schlussvorschriften

§ 46 Zeitlicher Anwendungsbereich

§ 47 Darlehen des Bundes und Förderung auf Grund früheren Rechts

§ 48 Anwendung des Zweiten Wohnungsbaugesetzes

§ 49 Anwendung des Wohnungsbaugesetzes für das Saarland

§ 50 Anwendung des Wohnungsbindungsgesetzes, der Neubaumietenverordnung und der Zweiten Berechnungsverordnung

§ 51 Anwendung des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen

§ 52