Regelwerk; Bau- & Planungsrecht

SächsMPBVO
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§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Begründung zur Sächsischen Mietpreisbegrenzungsverordnung nach § 556d des Bürgerlichen Gesetzbuches

A) Vorliegen eines angespannten Wohnungsmarktes

I. Rechtsgrundlage

II. Allgemeine Anforderungen an die Begründung von Mietpreisbegrenzungs-Verordnungen und Verfahren

1. Begründungserfordernis der materiellrechtlichen Gebietsausweisung

2. Beurteilungsgrundlage

3. Begründung zur Anwendung des landesweiten Medians

4. Indikatorenauswahl für Sachsen

5. Veröffentlichung der Daten

III. Bewertung aller Gemeinden anhand der Indikatorentabelle von empirica ag

IV. Erläuterung der ausgewählten Indikatoren

V. Betrachtung der Einzelkriterien und ihre Beurteilung aus einer Gesamtsicht

VI. Bezugsebene

B) Maßnahmen zur Beseitigung des Wohnungsmangels

C) Erfüllungsaufwand