Regelwerk, Bau und Planung

Beurteilung von
Windenergieanlagen

- Inhalt -

I. Allgemeines

II. Raumordnung

1 Allgemeine Grundlagen

2 Ausweisungen in den regionalen Raumordnungsplänen

3 Auswahlkriterien und Gebietskategorien

4 Mindestabstände

5 Wirkung von in Aufstellung befindlichen Raumordnungsplänen

6 Kein Ersatz für Genehmigungsverfahren

III. Bauplanungsrecht

1 Bauleitplanung

1.1 Flächennutzungsplan

1.2 Bebauungsplan

1.3 Umweltprüfung

1.4 Sonstiges

1.5 Entschädigung im Zusammenhang mit der Änderung der bauplanungsrechtlichen Beurteilung

2 Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit

2.1 Anzuwendende Vorschriften

2.2 Zulässigkeit im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans

2.3 Zulässigkeit im unbeplanten Innenbereich

2.4 Zulässigkeit im Außenbereich

2.5 Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme

2.6 Erschließung

IV. Bauordnungsrecht

1 Abstände nach der Landesbauordnung

2 Stand- und Betriebssicherheit

3 Sicherheitsüberprüfungen

4 Eisabwurf

5 Brandschutz

V. Immissionsschutzrecht

1 Lärm

2 Schattenwurf

VI. Naturschutzrecht

1 Allgemeines

2 Planunterlagen für die Beurteilung nach Naturschutzrecht

VII. Verwaltungsbehördliche Verfahren

1 Genehmigungsverfahren

2 Umweltverträglichkeitsprüfung

3 Beachtung sonstigen Rechts bei der Genehmigung von Windenergieanlagen

3.1 Straßenrecht

3.2 Wasserstraßenrecht

3.3 Luftverkehrsrecht

3.4 Militärische Anlagen

3.5 Denkmalschutzrecht

3.6 Wasserrecht

3.7 Waldrecht

3.7.1 Allgemeines

3.7.2 Rodungsgenehmigung

VIII. Sonstiges

Anlage 1 Verzeichnis von Sachverständigen zur maschinentechnischen Begutachtung von Windenergieanlagen

Anlage 2