Regelwerk, Bau und Planung

LPlG DVO - NRW -
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Teil 1
Verfahren zur Bildung und Einberufung der Regionalräte sowie für Entschädigungen und Zuwendungen

Kapitel 1
Bildung und Einberufung der Regionalräte

§ 1 Maßgebende Einwohnerzahl

§ 2 Wahl der Mitglieder

§ 3 Einreichen der Reservelisten

§ 4 Vorschläge für beratende Mitglieder

§ 5 Konstituierende Sitzung

§ 6 Wahl der beratenden Mitglieder

§ 7 Vertretung der Landschaftsverbände

§ 8 Vertretung der kreisfreien Städte und der Kreise

§ 9 Bekanntgabe des Wahlergebnisses und der Zusammensetzung des Regionalrates

Kapitel 2
Regelungen für Entschädigungen und Zuwendungen

§ 10 Arten der Entschädigung

§ 11 Aufwandsentschädigung

§ 12 Ersatz für Verdienstausfall

§ 13 Fahrkostenerstattung

§ 14 Übernachtungsgeld

§ 15 Reisekostenvergütung

§ 16 Kommissionen der Regionalräte und deren vorsitzende Mitglieder

§ 17 Besondere Entschädigung für das vorsitzende Mitglied des Regionalrates, dessen Stellvertretung, die Fraktionsvorsitzenden, die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und die Sprecher der im Regionalrat vertretenen Parteien und Wählergruppen

§ 18 Zuwendungen für die Regionalen Planungsträger

Teil 2
Braunkohlenplanung

Kapitel 1
Abgrenzung des Braunkohlenplangebietes

§ 19 Grenzen des Braunkohlenplangebietes

Kapitel 2
Braunkohlenausschuss

§ 20 Sitzverteilung der stimmberechtigten Mitglieder

§ 21 Maßgebende Einwohnerzahl

§ 22 Wahl der Mitglieder der Kommunalen Bank

§ 23 Berufung der Mitglieder der Regionalen Bank

§ 24 Berufung der Mitglieder der Funktionalen Bank

§ 25 Bekanntgabe der Zusammensetzung des Braunkohlenausschusses

§ 26 Konstituierung des Braunkohlenausschusses

Kapitel 3
Entgelt für die Arbeit im Braunkohlenausschuss und seinen Gremien

§ 27 Entgelt für die Mitglieder des Braunkohlenausschusses, seiner Arbeitskreise, seines Ältestenrates und für geladene Sachverständige

§ 28 Aufwandsentschädigung

§ 29 Ersatz für Verdienstausfall, Fahrtkostenerstattung, Übernachtungsgeld und Reisekostenvergütung

Kapitel 4
Braunkohlenpläne

§ 30 Zeichnerische und textliche Festlegungen der Braunkohlenpläne

Teil 3
Regionalpläne und Landesentwicklungsplan

Kapitel 1
Inhalte der Regionalpläne

§ 31 Ausnahmen

§ 32 Darstellungen der Regionalpläne

§ 33 Ausnahmen

Kapitel 2
Landesentwicklungsplan

§ 34 Aufstellung

Kapitel 2
Inhalte der Regionalpläne

§ 35 Festlegungen des Landesentwicklungsplans

§ 36 Inhalt des Regionalen Flächennutzungsplans

§ 37 Planbeschluss

§ 38 Planbindung

Teil 4
Regionaler Flächennutzungsplan

§ 39 Beendigung der Planungsgemeinschaft

Teil 5
Raumordnungsverfahren

§ 40 Anwendungsbereich des Raumordnungsverfahrens

Teil 6
Schlussvorschriften

§ 41 Übergangsvorschrift

§ 42 Inkrafttreten

Anlage 1 Braunkohlenplangebiet

Anlage 2 Planzeichenverzeichnis

Anlage 3