Regelwerk, Bau und Planung

VO Braunkohlenplanung -NRW-
- Inhalt -

1. Abschnitt:
Abgrenzung des Braunkohlenplangebietes

§ 1 Grenzen des Braunkohlenplangebietes

2. Abschnitt:
Braunkohlenausschuss

§ 2 Sitzverteilung der stimmberechtigten Mitglieder

§ 3 Maßgebende Einwohnerzahl

§ 4 Wahl der Mitglieder der Kommunalen Bank

§ 5 Berufung der Mitglieder der Regionalen Bank

§ 6 Berufung der Mitglieder der Funktionalen Bank

§ 7 Bekanntgabe der Zusammensetzung des Braunkohlenausschusses

§ 8 Konstituierung des Braunkohlenausschusses

3. Abschnitt:
Entgelt für die Arbeit im Braunkohlenausschuss und seinen Gremien

§ 9 Entgelt für die Mitglieder des Braunkohlenausschusses, seiner Arbeitskreise, seines Ältestenrates und für geladene Sachverständige

§ 10 Aufwandsentschädigung

§ 11 Ersatz für Verdienstausfall

§ 12 Fahrkostenerstattung

§ 13 Übernachtungsgeld

§ 14 Reisekostenvergütung

4. Abschnitt:
Braunkohlenpläne

§ 15 Zeichnerische und textliche Darstellungen der Braunkohlenpläne

§ 16 Ausnahmen

§ 17 Überleitungsvorschriften

5. Abschnitt:
Erarbeitung der Braunkohlenpläne

§ 18 Beteiligte

§ 19 Verfahren

Anlage 1 zur DVO Braunkohlenplanung (Braunkohlenplangebiet)

Anlage 2