Regelwerk, Bau und Planung

R-StBauF
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1. Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage

2. Gegenstand der Förderung

3. Zuwendungsempfänger

4. Zuwendungsvoraussetzungen

5. Art und Umfang, Höhe der Zuwendung

5.1 Zuwendungsart, Finanzierungsart, Form und Höhe der Zuwendung

5.2 Finanzierungsmittel

5.3 Zuwendungsfähige Ausgaben

5.3.1 Ausgaben für Maßnahmen der weiteren Vorbereitung

5.3.2 Ausgaben für die Durchführung von Ordnungsmaßnahmen

5.3.3 Ausgaben für die Durchführung von Baumaßnahmen

5.3.4 Ausgaben für sonstige Maßnahmen/Abwicklung der Sanierung

5.4 Nicht zuwendungsfähige Ausgaben

5.5 Beginn und Ende des Zuwendungszeitraums

5.6 Besondere Zuwendungsbestimmungen für Maßnahmen der Sozialen Stadt

5.7 Besondere Zuwendungsbestimmungen für Stadtumbaumaßnahmen

6. Sonstige Zuwendungsbestimmungen

7. Anweisungen zum Verfahren

7.1 Verfahren zur Aufstellung des Städtebauförderungsprogramms

7.1.1 Programmbehörde

7.1.2 Anmeldungen der Gemeinde

7.1.3 Entscheidung

7.1.4 Änderung des Städtebauförderungsprogramms außerhalb der jährlichen Fortschreibung

7.2 Zuwendungsverfahren

7.2.1 Bewilligungsbehörde

7.2.2 Bewilligungsantrag

7.2.3 Bewilligungsbescheid

7.2.4 Auszahlung

7.2.5 Abrechnungsverfahren

8. Übergangsbestimmungen

8.1 Förderobergrenzen

8.2 Vorauszahlungen

9. Schlussbestimmungen

Anlage 1 Bestandsverzeichnis

Anlage 2 Hinweise zur Aufstellung des Bestandsverzeichnisses nach R-StBauF

Anlage 3 Anmeldung einer städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme zur Aufnahme in das Förderungsprogramm

Anlage 4 Begleitinformationen zur Bund-Länder-Städtebauförderung

Anlage 4.1 Ergänzungsblatt - Stadtumbau West - zu den Begleitinmformationen

Anlage 5 Erfassungsbogen

Anlage 6 Gliederungsschema für Begründung neuer Maßnahmen gemäß Nummer 7.1.2 Abs. 2 Buchst. d R-StBauF

Anlage 7 Bericht

Anlage 8 Antrag auf Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln

Anlage 9 Anforderung von Städtebauförderungsmitteln

Anlage 9.1 Anforderung von Städtebauförderungsmitteln

Anlage 9.2 Übersicht über gezahlte bzw. angeforderte Städtebauförderungsmittel

Anlage 9.3 Übersicht über die mit den angeforderten Städtebauförderungsmitteln zu finanzierende Kosten

Anlage 10 Abrechnung/Zwischenabrechnung einer Durchführungsmaßnahme

Anlage 10.1 Übersicht über eingenommene bzw. im Gemeindehaushalt bereitgestellte Finanzierungsmittel
(gemäß Nummer 5.2 R-StBauF) (Muster)

Anlage 10.2 Übersicht über begründete und tatsächlich geleistete Ausgaben der Gesamtmaßnahme