Regelwerk, Bau&Planung

RLBau
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A Organisation und Aufgaben

1. Geltungsbereich

2. Organisation

3. Aufgaben

3.1 Aufgaben des Staatlichen Baumanagement
3.1.1 Objektübergreifende Aufgaben

3.1.2 Objektbezogene Aufgaben

3.2 Aufgaben des Nutzers

B 1 Eingliederung der Bauausgaben in den Haushaltsplan des Landes Niedersachsen und Bewirtschaftung der Haushaltsmittel und Verpflichtungsermächtigungen

1 Eingliederung in den Haushaltsplan des Landes Niedersachsen

2 Bewirtschaftung der Bauausgaben

2.1 Zuweisung der Ausgabemittel

2.2 Anordnungsbefugnis über Ausgabemittel

2.3 Überwachung der Ausgabemittel

2.3.1 Allgemein

2.3.2 bei der Bauunterhaltung

2.3.3 bei kleinen Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

2.3.4 bei großen Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

2.4 Übertragbarkeit von Ausgabemitteln

2.5 Feststellungen

B 2 Unterbringungs- und Baubedarf von Landesdienststellen

1 Allgemeines

2 Bedarfsplanung

3 Unterbringungsplanung

4 Qualifizierung zur Bauanmeldung

5 Ergänzende Regelungen für Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP)

C Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

1 Allgemeines und Zuständigkeiten

2 Veranschlagung der voraussichtlich zu leistenden Ausgaben

3 Feststellung des Baubedarfs - Baubegehung

3.1 Baubegehung

3.2 Baubedarfsnachweisung (BBN)

4 Mittelzuweisung

5 Ausführung der Arbeiten

D Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

1 Allgemeines

2 Veranschlagung der Ausgaben

3 Qualifizierung zur Bauanmeldung

4 Planung und Bauausführung

5 Unvorhergesehene Baumaßnahmen

E Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

1 Allgemeines

2 Qualifizierung zur Bauanmeldung

3 Unterlagen für Veranschlagung und Ausführung

3.1 Haushaltsunterlage - Bau - (HU - Bau -)

3.2 Ausführungsunterlage - Bau - (AFU - Bau -)

4 Fachaufsichtliche Begleitung von Baumaßnahmen

F Unterlagen entsprechend den §§ 24 und 54 LHO

2.6 Der Auszug aus der HU - Bau - besteht aus

2.7 Die HU - Bau ÖPP enthält:

G Bauausführung

J Rechnungslegung - Prüfung-

K 6 Berichterstattung

K 7 Aufträge an bildende Künstler

K 8 Baunebenkosten

K 10 Behandlung und Aufbewahrung von Unterlagen

K 12 Vergabe freiberuflicher Leistungen

K 14 Bauaufsichtliche Behandlung von baulichen Anlagen

L Ergänzende Richtlinien anderer Landesbehörden und Dritter

L 1 Bauangelegenheiten des MWK für die als Landesbetriebe geführten Hochschulen

L 2 Bauangelegenheiten des MWK für die als Landesbetriebe geführten Hochschulen mit eigener Bauherrenverantwortung

L 3 Bauangelegenheiten des MWK für Hochschulen in Trägerschaft einer Stiftung

Muster 2
Mitteilung über Werterhöhung / Wertminderung auf Grund baulicher Maßnahmen

Muster 6
Kostenermittlung

Muster 7
Erläuterungsbericht

Muster 7_1
Erläuterungsbogen