Regelwerk, Bau- & Planungsrecht, Wohnungswesen

(MiSchuV)
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§ 1

§ 2

§ 3

§ 4

Anlage Begründung 
(zu § 1 Abs. 2)

I.
Zu den angespannten Wohnungsmärkten in den Gebieten nach § 1 Abs. 1:

1. Rechtsgrundlage

2. Methodik

2.1 Untersuchte Raumebene

2.2 Referenzwert

2.3 Datenquellen

2.4 Zeitlicher Bezug

2.5 Kommunen mit weniger als 30 Fällen bei den Angebotsmieten für das Jahr 2022

2.6 Inselgemeinden

3. Indikatoren

3.1 Anwendbarkeit der in § 556d Abs. 2 Satz 3 BGB genannten Kriterien für die Auswahl der Indikatoren:

4. Herleitung der Gebietskulisse

4.1 Bewertungsmatrix

Tabelle 1: Indikatoren-Grenzwerte

4.2 Gewichtung der Indikatoren

Tabelle 2: Indikatoren und deren Gewichtung

4.3 Schwellenwert für die Gebietskulisse

5. Prüffälle und Ergebnis des Stellungnahmeverfahrens

5.1 Prüffälle

5.2 Ergebnis des Stellungnahmeverfahrens

6. Gebietskulisse

7. Verhältnismäßigkeit der Regelung in § 1 Abs. 1

II.
Abhilfemaßnahmen der Landesregierung

1. Soziale Wohnraumförderung

2. Bündnis für bezahlbares Wohnen

3. Spezielle Beratungsangebote für Kommunen

4. Niedersächsisches Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

5. Niedersächsisches Gesetz über den Schutz von Wohnraum und von Unterkünften für Beschäftigte

6. Niedersächsische Verordnung zur Bestimmung von Gebieten mit einem angespannten Wohnungsmarkt im Sinne des Baugesetzbuchs

7.