NEG
- Inhalt -
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Enteignungszweck
§ 3 Gegenstand der Enteignung
§ 4 Zulässigkeit der Enteignung
§ 5 Enteignung für ein Vorhaben
§ 6 Enteignung für die Entschädigung in Land
§ 7 Enteignung für den Ersatz entzogener Rechte
§ 8 Art und Umfang der Enteignung
§ 9 Vorarbeiten auf Grundstücken
§ 10 Vorkehrungen zum Schutz anderer Grundstücke
Zweiter Abschnitt
Entschädigung
§ 11 Entschädigungsgrundsätze
§ 12 Entschädigungsberechtigter und Entschädigungsverpflichteter
§ 13 Entschädigung für den Rechtsverlust
§ 14 Entschädigung für andere Vermögensnachteile
§ 15 Entschädigung der Nebenberechtigten
§ 16 Schuldübergang
§ 17 Entschädigung in Geld
§ 18 Entschädigung in Land
Dritter Abschnitt
Verfahren
§ 19 Enteignungsbehörde
§ 20 Enteignungsantrag
§ 21 Offensichtliche Unzulässigkeit
§ 22 Vorbereitendes Verfahren
§ 23 Entscheidung des Innenministeriums
§ 24 Beteiligte
§ 25 Bestellung eines Vertreters von Amts wegen
§ 26 Erforschung des Sachverhalts
§ 27 Planfeststellungsverfahren
§ 28 Rechtswirkungen der Planfeststellung
§ 29 Einleitung des Enteignungsverfahrens
§ 29a Genehmigungsbedürftige Maßnahmen
§ 30 Einigung
§ 31 Teileinigung
§ 32 Entscheidung der Enteignungsbehörde
§ 33 Teilentscheidung, Vorabentscheidung
§ 34 Lauf der Verwirklichungsfrist
§ 35 Vorzeitige Besitzeinweisung
§ 36 Ausführungsanordnung
§ 37 Hinterlegung
§ 38 Verteilungsverfahren
§ 39 Aufhebung des Enteignungsbeschlusses
§ 40 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
§ 41 Vollstreckbare Titel
§ 42 Kosten
§ 43 Rechtsbehelfe
Vierter Abschnitt
Rückenteignung
§ 44 Rückenteignung
§ 45 Entschädigung für die Rückenteignung
Fuenfter Abschnitt
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 46 Anhängige Verfahren
§ 47 Außerkrafttreten früherer Vorschriften
§ 48 Änderung anderer Gesetze