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Änderungstext

Die Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur über die brandschutztechnische Prüfung im baurechtlichen Verfahren (VwV Brandschutzprüfung) vom 17. September 2012 (GABl. S. 865), die zuletzt durch Verwaltungsvorschrift vom 3. März 2015 (GABl. S.82) - Az.: 41-2611.2/89 - geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

I.

1. In der Überschrift werden die Wörter "Verkehr und Infrastruktur" durch die Wörter "Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau" ersetzt.

2. In Ziffer 3.1 wird die Angabe " § 53 Abs. 4 Satz 2 LBO" durch die Angabe " § 53 Abs.4 Satz 1 LBO" ersetzt.

3. In Ziffer 4.5 wird die Angabe " § 53 Abs. 4 Satz 2 LBO" durch die Angabe " § 53 Abs. 4 Satz 1 LBO" ersetzt.

4. In Ziffer 7 wird die Angabe "31. März 2022" durch die Angabe "31. Januar 2028" ersetzt.

II.

Diese Verwaltungsvorschrift tritt am 1. Februar 2021 in Kraft.

ID 210173