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Die Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur über Flächen für Rettungsgeräte der Feuerwehr auf Grundstücken und Zufahrten ( VwV Feuerwehrflächen) vom 17. September 2012 (GABl. S. 859) - Az.: 41-2611.2/90 - wird hiermit neu erlassen:

I.

Der nach § 15 Absatz 3 LBO erforderliche unabhängige zweite Rettungsweg kann nach § 15 Absatz 5 LBO über eine mit Rettungsgeräten der Feuerwehr erreichbare Stelle der Nutzungseinheit führen. Sind tragbare Leitern als Rettungsgeräte vorgesehen, so sind die nach § 2 LBOAVO notwendigen Zu- und Durchgänge und die nach Abschnitt 4.3 erforderlichen Stellflächen vorzusehen und ständig freizuhalten. Sind Hubrettungsfahrzeuge als Rettungsgeräte erforderlich, so sind die nach § 2 LBOAVO notwendigen Zu- und Durchfahrten, Aufstell- und Bewegungsflächen vorzusehen, zu kennzeichnen und ständig freizuhalten.

1 Begriffe

1.1 Zugänge, Durchgänge

Zugänge sind Flächen auf dem Grundstück, die Grundstücksteile mit der öffentlichen Verkehrsfläche verbinden. Sie können auch überbaut sein (Durchgänge). Sie dienen zum Erreichen von Stellflächen mit Rettungs- und Löschgeräten.

1.2 Zufahrten, Durchfahrten

Zufahrten sind befestigte Flächen auf dem Grundstück, die mit der öffentlichen Verkehrsfläche direkt in Verbindung stehen. Sie können auch überbaut sein (Durchfahrten). Sie dienen zum Erreichen von Aufstell- und Bewegungsflächen mit Feuerwehrfahrzeugen.

1.3 Stellflächen

Stellflächen sind nicht überbaute Flächen auf dem Grundstück, die mit der öffentlichen Verkehrsfläche direkt oder über Zu- oder Durchgänge in Verbindung stehen. Sie dienen dem Einsatz von tragbaren Rettungsgeräten.

1.4 Aufstellflächen

Aufstellflächen sind nicht überbaute befestigte Flächen auf dem Grundstück, die mit der öffentlichen Verkehrsfläche direkt oder über Zu- oder Durchfahrten in Verbindung stehen. Sie dienen dem Einsatz von Hubrettungsfahrzeugen.

1.5 Bewegungsflächen

Bewegungsflächen sind befestigte Flächen auf dem Grundstück, die mit der öffentlichen Verkehrsfläche direkt oder über Zu- oder Durchfahrten in Verbindung stehen. Sie dienen dem Aufstellen von Feuerwehrfahrzeugen, der Entnahme und Bereitstellung von Geräten sowie der Entwicklung von Rettungs- und Löscheinsätzen. Zu- oder Durchfahrten sind keine Bewegungsflächen. Bewegungsflächen können gleichzeitig Aufstellflächen sein.

2 Zu- und Durchgänge

Zu- und Durchgänge sind nach § 2 Absatz 2 und 4 LBOAVO auszubilden.

2.1 Richtungsänderungen

Sind abweichend von § 2 Absatz 2 LBOAVO Richtungsänderungen erforderlich, so sind diese so auszuführen, dass der Transport des Rettungsgeräts (vierteilige Steckleiter mit 2,7 m Transportlänge bzw.. dreiteilige Schiebleiter mit 5,6 m Transportlänge) auch durch Einsatzkräfte in voller Ausrüstung möglich bleibt. In Zweifelsfällen ist die Ausführung in Abstimmung mit der für den Brandschutz zuständigen Dienststelle festzulegen.

2.2 Steigungen .

Müssen Steigungen überwunden werden, so sind diese für die Einsatzkräfte gut begehbar auszubilden (ab 20 % möglichst befestigt und ab 40% möglichst mit Stufen). Liegen Steigungen und Höheneinschränkungen vor, so ist darauf zu achten, dass die Rettungsgeräte mit den in 2.1 genannten Transportlängen noch stehend transportiert werden können.

3 Zu- und Durchfahrten

Zu- und Durchfahrten sind nach § 2 Absatz 3 und 4 LBOAVO auszubilden.

3.1 Kurven in Zu- und Durchfahrten

Werden die Zufahrten nicht geradlinig geführt, so muss in Abhängigkeit vom Außenradius der Kurve die Breite der Zufahrt den in Bild 1 angegebenen Werten entsprechen. Dabei müssen vor und hinter Kurven auf einer Länge von mindestens 11 m Übergangsbereiche vorhanden sein. Zum Einbiegen von der öffentlichen Verkehrsfläche auf das Grundstück muss die Kurve nach Bild 1 für mindestens eine Anfahrrichtung vorhanden sein. Über die Planung ist Einvernehmen mit der örtlichen Straßenverkehrsbehörde herzustellen, soweit sie die öffentliche Verkehrsfläche betrifft.

Bild 1: Kurven in Zu- und Durchfahrten

3.2 Fahrspuren

Geradlinig geführte Zu- und Durchfahrten können außerhalb der Übergangsbereiche als Fahrspuren ausgebildet werden. Die beiden befestigten Streifen müssen voneinander einen Abstand von 0,8 m haben und mindestens je 1,1 m breit sein.

3.3 Längsneigungen