Einzelhandelserlass
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1 Allgemeines
1.1 Zweck des Erlasses
1.2 Adressaten
1.3 Anwendungsbereich
2 Begriffe (nicht abschließende Erläuterungen)
2.4 Fachmärkte
2.5 Factory-Outlet-center (FOC)
2.6 Geschossfläche
2.7 Verkaufsfläche
2.8 Sortimente
2.9 Kern- und Randsortimente
2.10 Einzugsbereich
2.11 Zentrale Versorgungsbereiche
3 Die Steuerungswirkung von § 11 Absatz 3 BauNVO
3.1 Allgemeines
3.2 Auswirkungen nach § 11 Absatz 3 Satz 2 BauNVO
3.3 Vermutungsregel nach § 11 Absatz 3 Satz 3 BauNVO
3.4 Ausnahme nach § 11 Absatz 3 Satz 4 BauNVO
3.5.1 Sonderfall Agglomeration
3.5.2 Sonderfall gemeinsame beziehungsweise ergänzende Ansiedlung mit Freizeiteinrichtungen mit hoher Besucherfrequenz
3.6 Darlegungslast
3.7 Gutachten
4 Raumordnerische Steuerung großflächiger Einzelhandelseinrichtungen
5 Raumordnungsverfahren
6 Kommunale Planung
6.1 Anfrage nach den Zielen der Raumordnung
6.2 Zielanpassung
6.3 Auskunftspflicht über das Inkrafttreten eines Bauleitplanes
6.4 Einzelhandelskonzepte
6.4.1 Gemeindliche Einzelhandelskonzepte
6.4.2 Interkommunale Einzelhandelskonzepte
6.5 Standortgemeinschaft
6.7 Planungserfordernis nach § 1 Absatz 3 BauGB
6.8 Belang der Erhaltung und Entwicklung Zentraler Versorgungsbereiche (§ 1 Absatz 6 Nummer 4 BauGB)
6.9 Darstellung im Flächennutzungsplan
6.10 Festsetzung im Bebauungsplan
6.10.1 Festsetzung "Kerngebiet"
6.10.2 Festsetzung "Sondergebiet"
6.10.4 Festsetzung von Sortimenten
6.10.5 Festsetzungen/Bebauungsplan zum Schutz Zentraler Versorgungsbereiche (§ 9 Absatz 2a BauGB)
6.11 Sonstiges
6.11.2 Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 BauGB)
6.11.3 Umweltprüfung (§ 2 Absatz 4 BauGB)
6.11.4 Baurecht auf Zeit
6.11.5 Entschädigung bei Änderung oder Aufhebung einer zulässigen Nutzung
7 Baurechtliche Zulässigkeit im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes im Sinne von § 30 Absatz 1 oder Absatz 2 BauGB
8 Baurechtliche Zulässigkeit von Vorhaben im Innen- und Außenbereich
8.1.1 Einfügen in die Eigenart der näheren Umgebung
8.1.2 Keine schädlichen Auswirkungen auf Zentrale Versorgungsbereiche (§ 34 Absatz 3 BauGB)
8.1.3 Keine Anwendung von § 34 Absatz 3a BauGB auf bestimmte Einzelhandelsbetriebe
8.1.4 Zulässigkeit im Geltungsbereich eines einfachen Bebauungsplans mit Festsetzungen zum Schutz Zentraler Versorgungsbereiche (§ 9 Absatz 2a BauGB)
8.1.5 Gesicherte Erschließung
8.2 Im Außenbereich
8.3 Nutzungsänderung und Erweiterungen
8.4 Behandlung von Bauanträgen
8.4.1 Antragsunterlagen
8.4.2 Festschreibung in der Baugenehmigung
8.4.3 Prüfungsumfang
9 Vorhabenbezogene Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
Anlage 1 Sortimentsliste
Anlage 2 Arbeitshilfe/Checkliste für Gutachten betreffend großflächige Einzelhandelsvorhaben
I. Projektbeschreibung
II. Derzeitige Kaufkraftdaten für Standort, Einzugsbereich und zentralörtlichen Verflechtungsbereich
III. Versorgungsgrad/Versorgungssituation der Bevölkerung im Einzugsbereich und im zentralörtlichen Verflechtungsbereich
IV. Angebotslücken nach Sortimenten und nach Standorten im zentralörtlichen Verflechtungsbereich
V. Kennziffern der geplanten Projekte nach Sortimenten
VI. Auswirkungen im Einzugsbereich beziehungsweise zentralörtlichen Verflechtungsbereich und in konkurrierenden Standorten
Anlage 3 Handbuch
Einzelhandelserhebungen im Land Brandenburg
1 Einführung und allgemeine Anwendungshinweise
2 Hinweise zur Vorbereitung einzelhandelsbezogener Bestandserhebungen im Land Brandenburg
3 Handbuch für Einzelhandelserhebungen im Land Brandenburg
3.1 Aufbau des Handbuchs
3.2 Begriff des Einzelhandelsbetriebs
3.3 Erläuterungen zur Erfassungsmethodik
Abbildung 1 Erfassungsbogen Einzelhandel für das Land Brandenburg
A - Allgemeine Angaben
B - Lage und Lagedetail
Karte 1: Beispieldarstellung einer städtebaulich integrierten Lage
Karte 2: Beispieldarstellung einer städtebaulich nicht integrierten Lage
Karte 3: Grenzfall städtebaulich integrierte Lage
Karte 4: Beispieldarstellung eines Grenzfalls der städtebaulich nicht integrierten Lage
Karte 5: Beispiel Lausitz Park/Gewerbegebiet Sachsendorfer Straße
C - Name des Betriebs/Adresse
D - Betriebstypen des Einzelhandels
E - Verkaufsfläche/Erfassungsmethodik
Abbildung 2: Beispielhafte Darstellung einer Verkaufsflächenzuordnung in einer Funktionseinheit
Abbildung 3: Schema zum Ablauf der Erfassung von Einzelhandelsbetrieben
Abbildung 4: Anzuwendende Referenzwerte für die Verkaufsflächen-Größenklassen
F- Sortimente
Anlage A: Erfassungsbogen Einzelhandel im Land Brandenburg
Anlage B: Waren- und Sortimentsgruppen
Abkürzungsverzeichnis