Regelwerk, Bau& Planungsrecht

RLBau 2026
- Inhalt =>

Abschnitt A
Organisation und Haushalt

1 Geltungsbereich

2 Bauherr und Bedarfsträger

3 Staatliche Hochbauverwaltung

3.1 Geschäftsbereich

3.2 Aufgaben

3.3 Zuständigkeiten

4 Nutzende Verwaltung, Grundbesitz bewirtschaftende Dienststelle (GbD), Immobilien Freistaat Bayern (IMBY)

5 Dritte

6 Digitaler Workflow

7 Eingliederung der Bauausgaben in den Haushaltsplan

7.1 Hauptgruppe 5 - Sächliche Verwaltungsausgaben

7.2 Hauptgruppe 7 - Baumaßnahmen

8 Bewirtschaftung der Haushaltsmittel

8.1 Grundsatz

8.2 Zuweisung der Haushaltsmittel

8.3 Bewirtschaftungs- und Anordnungsbefugnis

8.4 Haushaltsüberwachungslisten

Abschnitt B
Projektentwicklung

1 Große Baumaßnahmen

1.1 Projektantrag

1.2 Planungsauftrag

2 Kleine Baumaßnahmen

Abschnitt C
Bauunterhalt

1 Bauunterhaltsbedarf

1.1 Allgemeiner Bauunterhalt

1.2 Bauunterhalt mit Gesamtkosten von mehr als 6.000.000 Euro

2 Anforderung der Haushaltsmittel

3 Zuweisung der Haushaltsmittel

4 Bauausführung Bauunterhalt

4.1 Vergabe und Abrechnung der Bauleistungen

4.2 Unvorhergesehene Bauunterhaltsarbeiten (Sofortmaßnahmen)

Abschnitt D
Kleine Baumaßnahmen
(Gruppen 701 und 891 BayGPI)

1 Bedarf für Kleine Baumaßnahmen

2 Bauunterlagen und Anforderung der Haushaltsmittel

2.1 Bauunterlagen

2.2 Anforderung der Haushaltsmittel

3 Zuweisung der Haushaltsmittel

4 Bauausführung Kleine Baumaßnahmen

4.1 Baudurchführung

4.2 Kostenmehrung

Abschnitt E
Große Baumaßnahmen
(Gruppen 710 - 749 BayGPI)

1 Haushaltsunterlage-Bau (HU-Bau)

1.1 Aufstellung

1.2 Abweichungen vor haushaltsrechtlicher Genehmigung

1.3 Sonderverfahren

1.4 Baufachliche Genehmigung und Festsetzung

2 Haushaltsrechtliche Genehmigung

3 Projektplanung und Projektdurchführung

3.1 Projektplanung (PP)

3.2 Projektdurchführung (PD)

3.3 Abweichungen nach haushaltsrechtlicher Genehmigung und Umgang mit Projektrisikokosten

3.4 Haushaltsrechtlicher Nachtrag

4 Zuweisung der Haushaltsmittel

Abschnitt F
Bauübergabe und technisches Gebäudemanagement

1 Bauübergabe

1.1 Förmliche oder nicht förmliche Übergabe nach Fertigstellung

1.2 Übergabeunterlagen

1.3 Baubestandsunterlagen

1.4 Verjährungsfrist für die Wahrnehmung von Mängelansprüchen

2 Technisches Gebäudemanagement

2.1 Betriebsführung

2.2 Verbrauchskontrolle und Baunutzungskosten

Abschnitt G
Rechnungslegung

1 Zuständigkeiten und Termine

2 Belegpflicht

3 Aufbewahrungsfristen

Abschnitt H
Übergangsregelungen

1 Große Baumaßnahmen nach Abschnitt E

2 Anwendung der neuen Wertgrenze für Kleine Baumaßnahmen

3 Projektentwicklung nach Abschnitt B

Gemeinsame Bekanntmachung