Regelwerk, Bau- und Planungsrecht
§ 1 Gebührengegenstand
§ 2 Gebühren nach dem Zeitaufwand
§ 3 Gebühren für Grenzfeststellungen und Fortführungsvermessungen (ohne Gebäudeveränderungen)
§ 4 Wertfaktoren
§ 5 Dringlichkeitszuschlag
§ 6 Gebühren für die Vermessung und katastertechnische Behandlung von Gebäudeveränderungen
§ 7 Gebühren für Katasterneuvermessungen
§ 8 Gebühren für Umlegungen und vereinfachte Umlegungen
§ 9 Gebühren in besonderen Fällen
§ 10 Gebühren für Auszüge aus dem Liegenschaftskataster
§ 11 Auslagen
§ 12 Befreiung, Erstattungsverzicht
§ 13 Schuldner
§ 14 Entstehung des Anspruchs, Fälligkeit
§ 15 Vorschusspflicht, Zurückbehaltungsrecht
§ 16 In-Kraft-Treten
Anlage GebVz - Gebührenverzeichnis
(zu § 10 Abs. 1, Abs. 2 Satz 4)
Teil A:
Allgemeine Abrechnungsparameter
1. Digitale Geobasisdaten
1.1 Ermäßigungsfaktor - Mengenstaffel1.1.1 Flächengröße1.1.2 Objektanzahl
1.2 Mindestbetrag
1.3 Aktualisierung
1.4 Vereinbarung zur laufenden Nutzung aktualisierter Geobasisdaten
1.5 Verbundene Unternehmen
2. Nutzung von Geodatendiensten mit direktem Zugriff auf digitale Geobasisdaten
2.1 Nutzungsabhängiger Tarif mit jährlicher Abrechnung2.1.1 Abruf von Rasterdaten2.1.2 Abruf von Vektordaten
2.1.3 Nutzungsabhängiger Pauschaltarif
2.2 Pauschaltarif für ein vereinbartes Gebiet mit jährlicher Abrechnung
2.2.1 Abruf von Rasterdaten2.2.2 Abruf von Vektordaten
2.3 Nutzerverwaltung
3. Analoge Auszüge und digitale Präsentationsausgaben von Geobasisdaten
4. Bezug von kostenfreien Produkten
5. Sonstige Leistungen
Teil B:
Gebühren für Daten des Liegenschaftskatasters
6. Analoge Auszüge und digitale Präsentationsausgaben
7. Digitale Geobasisdaten