Hochwasservorsorge und Hochwasserschutz in der Raumordnungs- und in der Bauleitplanung
- Inhalt =>
1. Bereich der Raumordnung
1.1. Raumordnerische Aufgaben und Instrumente zum vorbeugenden Hochwasserschutz
1.2. Raumordnerische Sicherung (vorhandener) Überschwemmungsflächen
1.3. Raumordnerische Rückgewinnung von Überschwemmungsflächen
1.4. Raumordnerische Risikovorsorge in potentiellen Überflutungsbereichen
1.5. Raumordnerische Darstellungen zum Rückhalt des Wassers in den Einzugsgebieten der Flüsse
1.6. Bindung der Bauleitplanung an Ziele der Raumordnung
1.7. Ermächtigung zu einem Bundesraumordnungsplan (länderübergreifende Raumordnungspläne)
2. Bereich des Wasserrechts
2.1. Erhaltungsgebot
2.2. Wasserrechtliche Gebietskategorien
2.2.1 Überschwemmungsgebiete
2.2.1.1 Festzusetzende Gebiete
2.2.1.2 Festsetzung von Überschwemmungsgebieten und baurechtliche Qualifikation von Gebieten
2.2.2 Risikogebiete außerhalb von Überschwemmungsgebieten
2.2.3 Hochwasserentstehungsgebiete
3. Hochwasserschutz in der Bauleitplanung
3.1. Hochwasserschutz als Aufgabe der Bauleitplanung
3.2. Planungsverbot in Überschwemmungsgebieten
3.2.1. Grundsätzliches Verbot der Ausweisung neuer Baugebiete in festgesetzten Überschwemmungsgebieten
3.2.2. Ausnahmsweise Zulassung neuer Baugebiete
3.2.3. Grundsätzliches Verbot der Ausweisung neuer Baugebiete in vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten
3.3. Hochwasserschutz in der bauleitplanerischen Abwägung
3.3.1. In der Bauleitplanung zu berücksichtigende Belange im Zusammenhang mit dem Hochwasserschutz
3.3.1.1 Belange bei Bestandsüberplanung in Überschwemmungsgebieten
3.3.1.2 Belange bei Planung in Risikogebieten außerhalb von Überschwemmungsgebieten nach § 78b Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WHG
3.3.1.4 Weitere Belange
3.3.2. Abwägungsvorgang und Abwägungsergebnis
3.4. Besonderheiten bei der Flächennutzungsplanung
3.4.1. Darstellungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit dem Hochwasserschutz
3.4.2. Kennzeichnungen, Vermerke und nachrichtliche Übernahmen
3.4.3. Bestehende Bauflächendarstellungen in festgesetzten oder vorläufig gesicherten und in faktischen Überschwemmungsgebieten
3.5. Besonderheiten bei der Bebauungsplanung
3.5.1. Festsetzungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit dem Hochwasserschutz
3.5.2. Kennzeichnungen und nachrichtliche Übernahmen
3.5.3. Maßnahmen bei nachträglichen Änderungen in bereits durch Bebauungsplan überplanten Gebieten
3.5.3.1. Anpassungen an Ziele der Raumordnung
3.5.3.2. Städtebauliche Rechtfertigung / "Planungspflicht" nach § 1 Abs. 3 BauGB
3.5.3.3. Planungsschadensrecht nach §§ 39 ff. BauGB
3.5.3.4. Verfahren
3.5.3.5. Rückbau
3.6 Vorkaufsrecht und Enteignung
3.6.1 Vorkaufsrecht der Gemeinden nach BauGB
3.6.2 Vorkaufsrecht der Länder nach WHG
3.6.3 Enteignung
4. Hochwasserschutz bei der Zulassung von Einzelbauvorhaben
4.1. Hochwasserangepasste Bauweise
4.2. Wasserrechtliche Zulassung von Einzelbauvorhaben in Überschwemmungsgebieten
4.2.1 Bauverbot
4.2.2 Nachbarschützende Wirkung der Erteilung einer Ausnahme vom Bauverbot gemäß § 78 Abs. 5 Satz 2 WHG
4.2.3 Allgemeine Zulassung von einzelnen baulichen Anlagen bei der Festsetzung von Überschwemmungsgebieten gemäß § 78 Abs. 6 Satz 1 WHG
4.2.4 Weitere Genehmigungstatbestände für baurechtlich relevante Anlagen
4.3. Planungsrechtliche Anforderungen
4.3.1 Planbereich
4.3.2 Innenbereich
4.3.3 Außenbereich
Anlage 1:
Hochwasserschutzfibel
Anlage 2: Schaubild