Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht, SGB
Abschnitt 1
Antragsberechtigung und Antragsinhalte
§ 1 Antragsberechtigung
§ 2 Antragsinhalt
Abschnitt 2
Anforderungen an Sicherheit, Funktionstauglichkeit, Qualität sowie Datenschutz und -sicherheit digitaler Pflegeanwendungen
§ 3 Anforderungen an Sicherheit und Funktionstauglichkeit digitaler Pflegeanwendungen als Nicht-Medizinprodukte
§ 4 Anforderungen an Sicherheit und Funktionstauglichkeit digitaler Pflegeanwendungen als Medizinprodukte
§ 5 Anforderungen an Datenschutz und Datensicherheit
§ 6 Anforderungen an Qualität
§ 7 Anforderungen an Interoperabilität
§ 8 Nachweis durch Zertifikate
Abschnitt 3
Anforderungen a n den Nachweis des pflegerischen Nutzens
§ 9 Pflegerischer Nutzen digitaler Pflegeanwendungen
§ 10 Nachweis des pflegerischen Nutzens
§ 11 Studien zum Nachweis des pflegerischen Nutzens
§ 12 Bewertungsentscheidung über das Vorliegen eines hinreichenden Nachweises
Abschnitt 4
Ergänzende Vorschriften für das Verwaltungsverfahren
§ 13 Einleitung des Verwaltungsverfahrens
§ 14 Wesentliche Veränderungen
§ 15 Verfahren bei wesentlichen Veränderungen
Abschnitt 5
Inhalte und Veröffentlichung des Verzeichnisses für digitale Pflegeanwendungen
§ 16 Inhalte des elektronischen Verzeichnisses
§ 17 Weitere Ausgestaltung des elektronischen Verzeichnisses
§ 18 Bekanntmachung des Verzeichnisses für digitale Pflegeanwendungen im Bundesanzeiger
Abschnitt 6
Beratung durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
§ 19 Beratung
Abschnitt 7
Gebühren und Auslagen
§ 20 Grundsätze
§ 21 Gebühren für Entscheidungen über die Aufnahme digitaler Pflegeanwendungen in das Verzeichnis
§ 22 Gebühren für Änderungsanzeigen und Streichung
§ 23 Gebühr für Beratungen
§ 24 Gebühren in besonderen Fällen
§ 25 Sonstige Gebühren
§ 26 Gebührenermäßigung und Gebührenbefreiung auf Antrag
§ 27 Auslagen
§ 28 Entstehung der Gebühren- und Auslagenschuld
§ 29 Gebühren- und Auslagenschuldner
Abschnitt 8
Schiedsverfahren
§ 30 Einigung über den Vorsitzenden und die unparteiischen Mitglieder der Schiedsstelle
§ 31 Einleitung des Schiedsverfahrens und Fristen
§ 32 Entschädigung und Kosten
Abschnitt 9
Inhalte des Berichtes über digitale Pflegeanwendungen
§ 33 Inhalte des Berichtes über digitale Pflegeanwendungen
Abschnitt 10
Schlussbestimmungen
§ 34 Inkrafttreten
Anlage 1 Fragebogen gemäß § 3 Absatz 2