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3.1 Grundlehrgang
Die Informations- und Motivationsmaßnahmen werden in einem Grundlehrgang mit 60 Lehreinheiten durchgeführt. Der Grundlehrgang kann nach näherer Festlegung durch die Berufsgenossenschaft im Einzelfall zeitlich in mehrere Abschnitte aufgeteilt oder als Fernlehrgang mit zusätzlicher Präsenzphase angeboten werden. Der Grundlehrgang soll in der Regel ein Jahr nach Beginn der Betreuung im Rahmen des Unternehmermodells abgeschlossen sein.
DA zu I. 1.0 und 2.0:
Art, Umfang und Inhalt der Informations- und Motivationsmaßnahmen sind auf der Grundlage der Rahmenbedingungen des Bundesarbeitsministeriums vom 23. Juni 1992 festgelegt.
DA zu I. 3.0:
Die Zusammenarbeit mit den in der Vorschrift genannten Stellen gewährleistet die Fortsetzung der bisherigen Lehrgangspraxis und stellt außerdem sicher, dass auch die Informations- und Motivationsmaßnahmen regional, praxisnah und kostengünstig durchgeführt werden können.
DA zu I. 3.1:
Die Grundlehrgänge sollen für die einzelnen Gewerbezweige gesondert durchgeführt werden, um die Themen möglichst betriebsnah behandeln zu können. Die Teilnehmer erhalten eine Bestätigung.
Der Grundlehrgang gliedert sich insbesondere in folgende Themen:
3.2 Befreiung vom Grundlehrgang
Hat der Unternehmer innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Wahl der Betreuung nach dem Unternehmermodell im Rahmen einer Ingenieurausbildung (TU, TH oder FH) oder einer Ausbildung zum staatlich anerkannten Techniker oder Meister bereits prüfungsrelevante Kenntnisse über Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz im Sinne der Ziffern 2 und 3.1 nachweislich erworben, ist die Verpflichtung nach Ziffer 3.1 erfüllt.
Werden Information und Motivation im Sinne der Ziffern 2 und 3.1 künftig in vollem Umfang in die Ausbildung für Meister, Techniker und Ingenieure aufgenommen, so haben Unternehmer nach Absolvierung einer solchen Ausbildung ebenfalls die Verpflichtung nach Ziffer 3.1 erfüllt.
DA zu I. 3.2:
1. Absatz:
Zum Nachweis des Erwerbs der prüfungsrelevanten Kenntnisse über Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz können amtlich beglaubigte Kopien der betreffenden Unterlagen über die Diplomprüfungen bzw. die Techniker- und Meisterprüfungen vorgelegt werden. Dieser Nachweis ist entbehrlich, wenn die Erfüllung der Voraussetzungen bei der Berufsgenossenschaft amtsbekannt ist - etwa wegen der Beteiligung von technischen Aufsichtsbeamten als Dozenten bei der Ausbildung oder als Prüfer.
Liegt der Abschluss zum Zeitpunkt der Wahl der Betreuung nach dem Unternehmermodell länger als 5 Jahre zurück, dann legt die Berufsgenossenschaft dem Unternehmer nahe, zur Auffrischung und Aktualisierung des Wissens einen Ergänzungslehrgang zu absolvieren.
Der Unternehmer erhält eine Bestätigung der Berufsgenossenschaft.
2. Absatz:
Diese Bestimmung gilt erst nach Inkrafttreten der VBG 122 durch entsprechende Abmachungen mit den Hochschulen und Fachhochschulen für die Studenten, mit den Technikerschulen für die angehenden Techniker und mit den Meisterschulen für die Meisterschüler zu vollziehen, dergestalt, dass der Lehrstoff des Grundlehrgangs in die Ausbildung voll integriert wird. Wer dann diese Ausbildung absolviert hat, braucht keinen Nachweis über den Erwerb der Kenntnisse zu führen, weil die Erfüllung der Voraussetzungen in diesen Fällen amtsbekannt sein wird. Der Unternehmer erhält eine Bestätigung der Berufsgenossenschaft.
3.3 Ergänzungslehrgang zur Berufsausbildung
Im übrigen bedürfen Unternehmer, denen im Rahmen ihrer Berufsausbildung oder in sonstigen Veranstaltungen die Lehrinhalte zu den Themen Information und Motivation im Sinne der Ziffern 2 und 3.1 teilweise vermittelt worden sind, statt des Grundlehrgangs eines Ergänzungslehrgangs. Dieser besteht aus einer systematischen schriftlichen Vorinformation sowie einem abschließenden mündlichen Teil von mehrstündiger Dauer. Der Ergänzungslehrgang soll innerhalb eines Jahres nach Zusendung der schriftlichen Vorinformation an den Unternehmer abgeschlossen sein.
DA zu I 3.3:
Der Schwerpunkt bei der Einführung des Unternehmermodells liegt auf dem Ergänzungslehrgang, der möglichst mit betriebsnahen Beispielen gestaltet werden soll. Nach Abschluss des mündlichen Teils des Ergänzungslehrgangs erhält der Unternehmer eine Bestätigung.
Der Ergänzungslehrgang gliedert sich insbesondere in folgende Themen:
II Fortbildung
An den Grundlehrgang oder den Ergänzungslehrgang schließen sich im Abstand von jeweils drei Jahren eintägige Fortbildungslehrgänge an, insbesondere zum Zwecke der aktuellen Fachinformation und des Erfahrungsaustausches.
DA zu II:
Auch die Fortbildung soll möglichst im Zusammenwirken mit den Innungen, Kammern und Fachverbänden durchgeführt werden.
Der Unternehmer erhält eine Bestätigung über die Teilnahme an der Fortbildung.
III Gefährdungsanalyse und Beratung durch Fachkräfte für Arbeitssicherheit
Grundlage für eine qualifizierte, bedarfsgerechte überbetriebliche Beratung in Fragen des Arbeitsschutzes ist eine von der Berufsgenossenschaft durchgeführte Gefährdungsanalyse. Diese enthält einen Gefährdungskatalog, der die typischen Gefährdungen und Belastungen in den einzelnen Gefährdungsbereichen der verschiedenen Gewerbezweige darstellt und Möglichkeiten zur Risikoreduzierung aufzeigt. Dabei werden die Schutzziele genannt und Entscheidungshilfen angeboten, um diese zu erreichen.
Die überbetriebliche Beratung in Fragen des Arbeitsschutzes richtet sich im übrigen nach den Maßgaben des § 6 ASiG für die Tätigkeit der Fachkräfte für Arbeitssicherheit.
DA zu III:
Die Berufsgenossenschaft wird die gewerbezweigtypischen Gefährdungsanalysen nach Inkrafttreten der BGV A6 zügig ausarbeiten und an die betreffenden Unternehmer weiterleiten. Diese können die Analyse allein oder unter Mithilfe der für den Betrieb zuständigen Fachkräfte für Arbeitssicherheit betriebsbezogen ergänzen. Der Beginn der bedarfsgerechten Beratung ist nicht vom Vorliegen der Gefährdungsanalyse abhängig. Insbesondere richtet sie sich nach § 6 ASiG.
IV Nachweise
Der Unternehmer ist verpflichtet, die von der Berufsgenossenschaft festgelegten
Nachweise über :
im Betrieb vorzuhalten.
DA zu IV
Der Unternehmer muss die Nachweise nur im Betrieb vorhalten, erstellt werden sie dagegen von den Berufsgenossenschaften bzw. den Fachkräften für Arbeitssicherheit.
Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit | Anlage1 |
Siehe ASiG.
Gefahrtarif der Bau-Berufsgenossenschaft Hamburg Gesetzliche Unfallversicherung | Anlage 2 |
Vorbemerkung
Durch den Gefahrtarif werden zur Abstufung der Beiträge für die der Berufsgenossenschaft angehörenden Unternehmen Gefahrklassen nach dem Grade der Unfallgefahr gebildet.
Die Gefahrklassen für die einzelnen Unternehmenszweige sind aus der Gegenüberstellung der Arbeitsentgelte der Jahre 1987 bis 1991 (Beobachtungszeitraum) und der im gleichen Zeitraum gezahlten Entschädigungen für die seit dem 1. Januar 1987 erstmals entschädigten oder gemeldeten Arbeitsunfälle errechnet.
Der Gefahrtarif ist von den Bau-Berufsgenossenschaften einheitlich aufgestellt.
Zuteilung der Unternehmen zu den Gefahrklassen
Tarif- stelle | Lfd._Nr. | Unternehmenszweige | Gefahr- klasse |
01 | 01 001 | Hochbau aller Art (u.a. Ingenieurhochbau, Mauerwerks- bzw. Klinkerbau, Beton-, Stahlbeton-, Glasbaustein-, Glasbeton-, Glasstahlbetonbau, Entwässerung, Erdarbeiten in Verbindung mit Hochbau, Bausanierung, Betonsanierung, Bautrocknung, Bauhilfsdienste) |
8,5 |
01 002 | Bau von Fertighäusern oder anderen Fertigteilbauwerken in Beton, Stahlbeton, Steinmaterial (Montage, Transport) |
||
01 003 | Abbruch, Enttrümmerung, Entsorgung, Sprengungen | ||
01 004 | Bewehrungen (Baustahlbiege-, -flecht-, -verlegearbeiten) |
||
01 005 | Brunnenbau (Brunnen-, Aufschlussbohrungen, Brunnengrabungen) |
||
01 006 | Industrieofenbau, Feuerungsbau | ||
01 007 | Schalungsbau | ||
01 008 | Schornsteinbau, Schornsteinsanierung | ||
02 | 02 009 | Dacharbeiten (u.a. Dachdeckerarbeiten aller Art, Dachklempner-, -spengler-, -flaschner-, -blechnerarbeiten, Dachabdichtung, Dachrinnenreinigung, Blitzschutzbau, Antennenbau) |
10,0 |
02 010 | Gerüstbau, Gerüstverleih | ||
02 011 | Zimmererarbeiten, Ingenieurholzbau, Tribünenbau, Zeltbau | ||
03 | 03 012 | Malerarbeiten aller Art (u.a. Anstreicher-, Maler-, Lackiererarbeiten an oder in Bauten, Kunst-, Dekorationsmalerarbeiten auf Bauten, Schildermaler-, Glasmaler-, Schiffsmalerarbeiten, Beschichtungen, Tapeziererarbeiten, Restaurierungen, Strahlarbeiten) |
4,0 |
03 013 | Installation (u.a. Klempner-, Spengler-, Flaschner-, Blechnerarbeiten - ausgenommen an Dächern -, sanitäre Installation, Heizungsbau, Lüftungsbau) |
||
03 014 | Ofen-, Luftheizungsbau (Setzen, Reinigen von Ofen oder Herden) |
||
03 015 | Verputzer-, Gipser-, Stuck-, Fugarbeiten, Herstellung von Stuckwaren, Stuckmodellen | ||
03 016 | Wand- oder Bodenbelagsarbeiten aller Art an oder in Bauten (u .a. Estrich-, Fliesen-, Terrazzo-, Mosaik-, Plattenverlegearbeiten, Parkettlege-, -schleifarbeiten, Fußbodenbelagsarbeiten aller Art, Asphaltierungen) |
||
04 | 04 017 | Bautenschutz, Isolierung (u.a. Schutzanstriche, Imprägnierungen, Wärme-, Kälte-, Schallschutz, Abdichtungen - ausgenommen an Dächern -) |
6,0 |
04 018 | Glaserarbeiten (Bau-, Werkstattarbeiten) |
||
04 019 | Montagearbeiten an oder in Bauten, Innenausbau (u.a. Fassaden-, Wandverkleidungen, Trocken-, Akustikbau, Montage von Rollläden oder Jalousien, Treppenbau) |
||
04 020 | Bau von Fertighäusern oder anderen Fertigteilbauwerken - ausgenommen in Beton, Stahlbeton, Steinmaterial (Montage, Transport, Ausbau) |
||
05 | 05 021 | Pflasterarbeiten, Asphaltierungen (ohne Straßenbau) |
4,5 |
06 | 06 022 | Natursteinbearbeitung, Betonwerkstein- oder Betonwarenarbeiten (Herstellung, Bearbeitung, Verlegung, Montage) |
4,5 |
06 023 | Herstellung von Fertigbauteilen | ||
07 | 07 024 | Boots- oder Schiffsbau in Holz, Stahlbeton oder Kunststoff | 3,5 |
08 | 08 025 | Schornsteinreinigung | 3,0 |
09 | 09 026 | Dekorationsarbeiten (u.a. Schaufensterdekoration, Schaufenstergestaltung, Gebrauchswerbung, Raumausstattung, Messe-, Ausstellungsbau) |
4,5 |
10 | 10 027 | Reinigungen aller Art an oder in Gebäuden (u.a. Fenster-, Boden-, Gebäude-, Fassaden-, Anlagenreinigung - ausgenommen Baustellenreinigung -) |
2,5 |
11 | 11 028 | Kaufmännisches, technisches Personal (dazu gehören nicht Poliere, Meister, Schachtmeister, Vorarbeiter, Arbeitskontrolleure, Objektleiter) |
1,0 |
12 | 50 000 | Nicht gewerbsmäßige Bauarbeiten (einschließlich der freiwilligen Versicherung der Unternehmer und deren Ehegatten) |
28,0 |
Sonstige Bestimmungen
Der Gefahrtarif tritt am 1. Januar 1993 in Kraft.
Qualitätsmerkmale und Anforderungen an Fachkräfte für Arbeitssicherheit für deren Aufgabenwahrnehmung | Anlage 3 |
Gemeinsame Empfehlung von Bundesarbeitsministerium, Bundesländern, Verein Deutscher Sicherheitsingenieure, Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften, Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände und Deutschem Gewerkschaftsbund
Die nachfolgenden Ausführungen beschränken sich auf einige, für die Aufgabenwahrnehmung der Fachkräfte für Arbeitssicherheit in den Betrieben wesentliche Aspekte. Weitergehende Auskünfte erteilen die Träger dieser Empfehlung.
Im weiteren werden die Fachkräfte für Arbeitssicherheit Sicherheitsfachkräfte genannt.
1 Vorbemerkungen
1.1 Ziel des Arbeitsschutzes ist es, die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer bei der Arbeit zu gewährleisten. Dies dient letztlich auch einer wirtschaftlichen Betriebsführung.
Die rechtliche Verantwortung für den betrieblichen Arbeitsschutz trägt der Arbeitgeber. Dieser wird er u.a. gerecht, indem er zu seiner Unterstützung im Betrieb Betriebsärzte und Sicherheitsfachkräfte bestellt oder externe Dienste beauftragt, welche die Aufgaben nach dem Arbeitssicherheitsgesetz auf einem qualitativ hochwertigen Niveau wahrnehmen.
1.2 Zur Sicherstellung dieses Niveaus bezüglich der Aufgabenwahrnehmung durch Sicherheitsfachkräfte bzw. externe Dienste werden nachfolgend grundlegende Qualitätsmerkmale in konkretisierter Form dargestellt und durch Anforderungen bewertbar gemacht. Sie sind insbesondere
1.3 Die Sicherheitsfach kraft bzw. der externe Dienst unterstützt und berät den Arbeitgeber auf der Grundlage von beruflicher Erfahrung und Fachkenntnissen in allen Fragen des Arbeitsschutzes. Dazu gehört insbesondere
Die Sicherheitsfachkraft bzw. der externe Dienst haben bei der Erfüllung ihrer Aufgaben mit dem Betriebs-Personalrat zusammenzuarbeiten, ihn zu unterrichten und ihn auf dessen Verlangen zu beraten.
2 Personelle Anforderungen
2.1 Für die Qualifikation der Sicherheitsfachkräfte bzw. externer Dienste gelten folgende Anforderungen:
2.2 An die Fortbildung/den Erfahrungsaustausch von Sicherheitsfachkräften im Betrieb bzw. in externen Diensten sind folgende Anforderungen zu stellen:
3 Sachliche Anforderungen
Die sachliche Ausstattung muss eine wirksame, umfassende Aufgabenwahrnehmung der Sicherheitsfachkräfte bzw. der externen Dienste nach dem Arbeitssicherheitsgesetz ermöglichen.
Dazu gehören im Betrieb bzw. in externen Diensten
4 Organisatorische Anforderungen
4.1 Für das Tätigwerden einer Sicherheitsfachkraft bzw. eines externen Dienstes gelten folgende Anforderungen:
Die Bestellung bzw. der Vertrag müssen mindestens enthalten:
Bei der Verpflichtung eines externen Dienstes muss der schriftliche Vertrag die nachfolgenden weiteren Regelungen enthalten:
4.2 Mindest-Einsatzzeiten für die Aufgabenwahrnehmung der Sicherheitsfachkräfte bzw. externer Dienste sind in der Unfallverhütungsvorschrift "Fachkräfte für Arbeitssicherheit" (BGV A6) festgelegt.
Nicht zu den Einsatzzeiten gehören:
Die Sicherheitsfachkraft bzw. der externe Dienst soll die Einsatzzeit regelmäßig dahingehend überprüfen, ob sie zur Erfüllung der spezifischen betrieblichen Anforderungen ausreicht. Der Arbeitgeber muss über das Ergebnis informiert werden, damit dieser geeignete Konsequenzen ziehen kann.
Die Mindest-Einsatzzeiten sind auf Basis von branchenspezifischen bzw. betrieblichen Gefährdungsanalysen zu ermitteln.
Die Einsatzzeit einer Sicherheitsfachkraft soll aus Gründen der Effektivität nicht gesplittet werden.
4.3 Bei der Dokumentation der Aufgabenwahrnehmung von Sicherheitsfachkräften im Betrieb bzw. durch externe Dienste sind die nachfolgenden Anforderungen zu erfüllen:
Ein solcher Bericht sollte mindestens enthalten:
Der Arbeitgeber hat die Berichte aufzubewahren. Eine Ausfertigung des jeweiligen Berichtes ist dem Betriebs-Personalrat zuzuleiten.
4.4 Bei der Aufgabenwahrnehmung der Sicherheitsfachkräfte bzw. externen Dienste ist auf eine interdisziplinär ausgerichtete inner- und überbetriebliche Zusammenarbeit hinzuwirken.
Innerbetrieblich arbeitet die Sicherheitsfachkraft bzw. der externe Dienst zusammen mit
und auf der fachlichen Ebene mit
Eine Art der betrieblichen Zusammenarbeit schreibt i.ü. bereits § 11 ASiG in Form eines Arbeitsschutzausschusses vor, der regelmäßige Sitzungen durchführen muss. Davon unabhängig fordert ein wirksamer betrieblicher Arbeitsschutz jede nur denkbare Zusammenarbeit im Betrieb.
Überbetrieblich vollzieht sich die Zusammenarbeit insbesondere mit
5 Pflichtenheft für externe Dienste
Der externe Beratungsdienst muss seine Aufgaben auf der Grundlage eines Arbeitsschutzverständnisses nach dem Arbeitssicherheitsgesetz entwickeln.
Darauf aufbauend muss der externe Dienst dem Arbeitgeber grundsätzlich ein auf Prävention ausgerichtetes betriebsspezifisches Pflichtenheft anbieten, das die folgenden Leistungen enthält:
6 Maßnahmen zur Qualitätssicherung
Wesentlich zu einer Qualitätssicherung hinsichtlich der Aufgabenwahrnehmung durch Sicherheitsfachkräfte bzw. externe Dienste tragen bei
Dabei handelt es sich um Mindestelemente zur Qualitätssicherung.
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(Stand: 16.06.2018)
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