Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk; BGV / DGUV-V

aufgehoben, nur zur Information

Erstes Kapitel
Grundlegende Vorschriften

§ 1 Geltungsbereich

Diese Unfallverhütungsvorschrift bestimmt näher die Maßnahmen, die der Unternehmer zur Erfüllung der sich aus dem Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit ( Arbeitssicherheitsgesetz) ergebenden Pflichten zu treffen hat.

§ 2 Bestellung

(1) Der Unternehmer hat Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zur Wahrnehmung der in §§ 3 und 6 Arbeitssicherheitsgesetz bezeichneten Aufgaben schriftlich nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen zu bestellen.

(2) Bei Betrieben mit bis zu 10 Beschäftigten richtet sich der Umfang der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung nach Anlage 1.

(3) Bei Betrieben mit mehr als 10 Beschäftigten gelten die Mindesteinsatzzeiten nach Anlage 2.

(4) Abweichend von den Absätzen 2 und 3 kann der Unternehmer nach Maßgabe der Anlage 3 ein alternatives Betreuungsmodell wählen, wenn er aktiv in das Betriebsgeschehen eingebunden ist und die Zahl der Beschäftigten bis zu 10 beträgt.

(5) Bei der Berechnung der Zahl der Beschäftigten sind jährliche Durchschnittszahlen zu Grunde zu legen; bei der Berechnung des Schwellenwertes in den Absätzen 2 und 3 findet die Regelung des § 6 Abs. 1 Satz 4 des Arbeitsschutzgesetzes entsprechende Anwendung.

(6) Die Berufsgenossenschaft kann im Einzelfall im Einvernehmen mit der nach § 12 Arbeitssicherheitsgesetz zuständigen Behörde Abweichungen von den Absätzen 2, 3 und 4 zulassen, soweit im Betrieb die Unfall- und Gesundheitsgefahren unterdurchschnittlich gering sind und die abweichende Festsetzung mit dem Schutz der Beschäftigten vereinbar ist. In gleicher Weise kann eine Erhöhung der Mindesteinsatzzeiten nach Absatz 3 i.V.m. Anlage 2 festgesetzt werden, soweit die Unfall- und Gesundheitsgefahrenüberdurchschnittlich hoch sind. Als Vergleichsmaßstab dienen Betriebe der gleichen Art.

§ 3 Arbeitsmedizinische Fachkunde

Der Unternehmer kann die erforderliche Fachkunde als gegeben ansehen bei Ärzten, die nachweisen, dass sie berechtigt sind,

1. die Gebietsbezeichnung "Arbeitsmedizin"
   oder
2. die Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin"

zu führen.

§ 4 Sicherheitstechnische Fachkunde

(1) Der Unternehmer kann die erforderliche sicherheitstechnische Fachkunde von Fachkräften für Arbeitssicherheit als nachgewiesen ansehen, wenn diese den in Absätzen 2 bis 5 festgelegten Anforderungen genügen.

(2) Sicherheitsingenieure erfüllen die Anforderungen, wenn sie

1. berechtigt sind, die Berufsbezeichnung Ingenieur zu führen oder einen Bachelor- oder Masterabschluss der Studienrichtung Ingenieurwissenschaften erworben haben,
2. danach eine praktische Tätigkeit in diesem Beruf mindestens zwei Jahre lang ausgeübt
   und
3. einen staatlichen oder berufsgenossenschaftlichen Ausbildungslehrgang
   oder
   einen staatlich oder berufsgenossenschaftlich anerkannten Ausbildungslehrgang eines anderen Ausbildungsträgers mit Erfolg abgeschlossen haben.

Sicherheitsingenieure, die auf Grund ihrer Hochschul-/Fachhochschulausbildung berechtigt sind, die Berufsbezeichnung "Sicherheitsingenieur" zu führen und eine einjährige praktische Tätigkeit als Ingenieur ausgeübt haben, erfüllen ebenfalls die Anforderungen.

(3) In der Funktion als Sicherheitsingenieur können auch Personen tätig werden, die über gleichwertige Qualifikationen verfügen.

(4) Sicherheitstechniker erfüllen die Anforderungen, wenn sie

1. eine Prüfung als staatlich anerkannter Techniker erfolgreich abgelegt haben,
2. danach eine praktische Tätigkeit als Techniker mindestens zwei Jahre lang ausgeübt haben
   und
3. einen staatlichen oder berufsgenossenschaftlichen Ausbildungslehrgang
   oder
   einen staatlich oder berufsgenossenschaftlich anerkannten Ausbildungslehrgang eines anderen Veranstaltungsträgers mit Erfolg abgeschlossen haben.

Die Anforderungen erfüllt auch, wer ohne Prüfung als staatlich anerkannter Techniker mindestens vier Jahre lang als Techniker tätig war und einen staatlichen oder berufsgenossenschaftlichen Ausbildungslehrgang oder einen staatlich oder berufsgenossenschaftlich anerkannten Ausbildungslehrgang eines anderen Veranstaltungsträgers mit Erfolg abgeschlossen hat.

(5) Sicherheitsmeister erfüllen die Anforderungen, wenn sie

1. die Meisterprüfung erfolgreich abgelegt haben,
2. danach eine praktische Tätigkeit als Meister mindestens zwei Jahre lang ausgeübt haben
   und
3. einen staatlichen oder berufsgenossenschaftlichen Ausbildungslehrgang
   oder
   einen staatlich oder berufsgenossenschaftlich anerkannten Ausbildungslehrgang eines anderen Veranstaltungsträgers mit Erfolg abgeschlossen haben.

Die Anforderungen erfüllt auch, wer ohne Meisterprüfung mindestens vier Jahre lang als Meister oder in gleichwertiger Funktion tätig war und einen staatlichen oder berufsgenossenschaftlichen Ausbildungslehrgang oder einen staatlich oder berufsgenossenschaftlich anerkannten Ausbildungslehrgang eines anderen Veranstaltungsträgers mit Erfolg abgeschlossen hat.

(6) Der Ausbildungslehrgang nach den Absätzen 2, 4 und 5 umfasst die Ausbildungsstufe I (Grundausbildung), Ausbildungsstufe II (Vertiefende Ausbildung), Ausbildungsstufe III (Bereichsbezogene Ausbildung) und das begleitende Praktikum. Bestandteile der Ausbildungsstufe III sind die nachfolgenden Rahmenthemen:

• Brand- und Explosionsschutz
• Biologische Sicherheit

(7) Bei einem Wechsel einer Fachkraft für Arbeitssicherheit, die die Ausbildungsstufe III (Bereichsbezogene Ausbildung) entsprechend den Festlegungen eines anderen Unfallversicherungsträgers absolviert hat, in eine andere Branche, hat der Unternehmer dafür zu sorgen, dass die Fachkraft für Arbeitssicherheit die erforderlichen bereichsbezogenen Kenntniss durch Fortbildung erwirbt. Die Berufsgenossenschaft entscheidet über den erforderlichen Umfang an Fortbildung unter Berücksichtigung der Inhalte ihrer Ausbildungsstufe III.

§ 5 Bericht

Der Unternehmer hat die gemäß § 2 dieser Unfallverhütungsvorschrift bestellten Betriebsärzte und die Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu verpflichten, über die Erfüllung der übertragenen Aufgaben regelmäßig schriftlich zu berichten. Die Berichte sollen auch über die Zusammenarbeit der Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit Auskunft geben.

Zweites Kapitel
Übergangsbestimmungen

§ 6 Übergangsbestimmungen

(1) Der Unternehmer kann abweichend von § 3 davon ausgehen dass Ärzte über die erforderliche Fachkunde verfügen, wenn sie

1. eine Bescheinigung der zuständigen Ärztekammer darüber besitzen, dass sie vor dem 1. Januar 1985 ein Jahr klinisch öder poliklinisch tätig gewesen sind und an einem arbeitsmedizinischen Einführungslehrgangteilgenommen haben
   und
2.  
   1. bis zum 31. Dezember 1985 mindestens 500 Stunden innerhalb eines Jahres betriebsärztlich tätig waren
      oder
   2. bis zum 31. Dezember 1987 einen dreimonatigen Kurs über Arbeitsmedizin absolviert haben
      und
      über die Voraussetzungen nach Nummer 2 Buchstabe a) oder b) eine von der zuständigen Ärztekammer erteilte Bescheinigung beibringen.

Die Bescheinigung der zuständigen Ärztekammer muss vor dem 31. Dezember 1996 ausgestellt worden sein.

(2) Der Unternehmer kann die erforderliche Fachkunde ferner als gegeben ansehen bei Ärzten während ihrer Weiterbildung zum Erwerb der Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin" in der hierfür erforderlichen mindestens zweijährigen durchgehenden regelmäßigen Tätigkeit, wenn sie durch eine von der zuständigen Ärztekammer erteilte Bescheinigung nachweisen, dass sie bereits

1. eine in der Weiterbildungsordnung vorgeschriebene klinische oder poliklinische Tätigkeit
   und
2. mindestens ein Drittel des dreimonatigen theoretischen Kurses über Arbeitsmedizin

absolviert haben. Dies gilt nur, wenn gewährleistet ist, dass der theoretische Kurs nach Nummer 2 innerhalb von zwei Jahren nach der Bestellung beendet wird. Der Nachweis ist dem Unternehmer gegenüber zu erbringen.

(3) Der Nachweis der Fachkunde nach § 4 Abs. 2 bis 5 gilt als erbracht, wenn eine Fachkraft für Arbeitssicherheit im Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieser Unfallverhütungsvorschrift als solche tätig ist und die Fachkundevoraussetzungen der Unfallverhütungsvorschrift "Fachkräfte für Arbeitssicherheit" (BGV A6) vom 1. Oktober 1995 in der Fassung vom 1. Januar 2004 vorliegen.

Drittes Kapitel
In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten

§ 7 In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten

(1) Diese Unfallverhütungsvorschrift tritt am 1. Januar 2005 in Kraft. Gleichzeitig treten die Unfallverhütungsvorschriften "Fachkräfte für Arbeitssicherheit" (BGV A6) vom 1. Januar 1999, in der Fassung vom 1. Januar 2004, und "Betriebsärzte" (BGV A7) vom 1. Januar 1999, in der Fassung vom 1. Januar 2004, außer Kraft.

(2) § 2 Abs. 3 i.V.m. Anlage 2 ist bis zum 31.12.2010 gültig.

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Wesentliche Grundlage der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung gemäß §§ 3 bzw. 6 Arbeitssicherheitsgesetz sind die im Betrieb vorliegenden Gefährdungen.

Der Umfang der zu erbringenden betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung besteht in der Durchführung vonGrundbetreuungen undanlassbezogenen Betreuungen. Sie können kombiniert werden.

Grundbetreuungen beinhalten die Unterstützung bei

• der Erstellung bzw.
• der Aktualisierung von Gefährdungsbeurteilungen.

Bei der Grundbetreuung muss der Sachverstand von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit einbezogen werden. Dies kann dadurch geschehen, dass der Erstberatende den Sachverstand des jeweils anderen Sachgebietes hinzuzieht.

Die Grundbetreuung wird bei maßgeblicher Änderung der Arbeitsverhältnisse, spätestens aber nach den in Tabelle 1 angegebenen Abständen wiederholt:

Tabelle 1: Wiederholung der Grundbetreuung

Fristen für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen bleiben unberührt.

Tabelle 2: Zuordnung der Gewerbe zu den Gruppen

Nicht in der Tabelle aufgeführte Gewerbe sind der Grippe III zuzuordnen.

Die Gefährdungsbeurteilung besteht aus einer systematischen Feststellung und Bewertung von relevanten Gefährdungen der Beschäftigten. Aus der Gefährdungsbeurteilung sind entsprechende Arbeitsschutzmaßnahmen abzuleiten. Die Gefährdungsbeurteilung und die Maßnahmen sind auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls an sich ändernde Gegebenheiten anzupassen.

Anlassbezogene Betreuungen:

Der Unternehmer ist verpflichtet, sich bei besonderen Anlässen durch einen Betriebsarzt oder eine Fachkraft für Arbeitssicherheit mit branchenbezogener Fachkunde in Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes betreuen zu lassen.

Besondere Anlässe für eine Betreuung durch den Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit
können unter anderem sein die

• Planung, Errichtung und Änderung von Betriebsanlagen,
• Einführung neuer Arbeitsmittel, die ein erhöhtes Gefährdungspotenzial zur Folge haben,
• grundlegende Änderung von Arbeitsverfahren,
• Einführung neuer Arbeitsverfahren,
• Gestaltung neuer Arbeitsplätze und -abläufe,
• Einführung neuer Arbeitsstoffe bzw. Gefahrstoffe, die ein erhöhtes Gefährdungspotenzial zur Folge haben,
• Beratung der Beschäftigten über besondere Unfall- und Gesundheitsgefahren bei der Arbeit,
• Untersuchung von Unfällen und Berufskrankheiten,
• Erstellung von Notfall- und Alarmplänen.

Ein weiterer Anlass für das Tätigwerden einer Fachkraft für Arbeitssicherheit kann unter anderen die

• Durchführung sicherheitstechnischer Überprüfungen und Beurteilungen von Anlagen, Arbeitssystemen und Arbeitsverfahren sein.

Weitere Anlässe für das Tätigwerden eines Betriebsarztes können unter anderem sein

• eine grundlegende Umgestaltung von Arbeitzeit-, Pausen- und Schichtsystemen,
• die Erforderlichkeit zur Durchführung arbeitsmedizinischer Untersuchungen, Beurteilung und Beratungen,
• Suchterkrankungen, die ein gefährdungsfreies Arbeiten beeinträchtigen,
• Fragen des Arbeitsplatzwechsels sowie der Eingliederung und Wiedereingliederung behinderter Menschen und der (Wieder-) Eingliederung von Rehabilitanden,
• die Häufung gesundheitlicher Probleme.

Die Durchführung der Grundbetreuung und der anlassbezogenen Betreuung muss der Berufsgenossenschaft nachgewiesen werden können.

Der Betrieb muss über angemessene und aktuelle Unterlagen verfügen, aus denen das Ergebnis der Gefährdungsberurteilung, die abgeleiteten Maßnahmen und das Ergebnis der Überprüfung ersichtlich sind. Solche Unterlagen können auch Berichte nach § 5 dieser Unfallverhütungsvorschrift sein.

Anlassbezogene Beratungen zu spezifischen Fachthemen können im Einzelfall auch durch Personen mit spezieller anlassbezogener Fachkunde erbracht werden, die nicht über eine Qualifikation als Betriebsarzt bzw. Fachkraft für Arbeitssicherheit verfügen. Dies kann beispielweise für Beratungen im Zusammenhang mit Lärmminderungs-, Brandschutz- und Lüftungsmaßnahmen zutreffen. Eine Kombination mit der Grundbetreuung ist in diesen Fällen nicht zulässig.

Unternehmer können sich zur gemeinsamen Nutzung betriebsärztlicher und sicherheitstechnischer Regelbetreuung zusammenschließen, soweit die Möglichkeiten zur Organisation im Betrieb nicht ausreichen.

Die Beschäftigten sind über die Art der praktizierten betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung zu informieren und darüber in Kenntnis zu setzen, welcher Betriebsarzt und welche Fachkraft für Arbeitssicherheit anzusprechen ist.

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Diese Anlage regelt den zeitlichen Umfang der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung. Es werden dabei sowohl die gewerbespezifischen Gefährdungen (Tabelle 2) als auch die betriebsspezifischen Gefährdungen (Tabelle 3) berücksichtigt.

Die Art der betriebsärtzlichen und sicherheitstechnische Betreuung ergibt sich aus dem Aufgabenkatalog der BGN für die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung zur BGV A2, einschließlich seiner branchenspezifischen Teile. Dieser enthält die Inhalte sowohl des Grundbetreuungsbedarfs als auch des zusätzlichen variablen Betreuungsbedarfs. Bei der Bestellung eines Betriebsarztes und einer Fachkraft für Arbeitssicherheit ist der Betreuungsbedarf als Grundlage der Betreuung vertraglich zu vereinbaren.

Der Betreuungsbedarf in Stunden pro Jahr für den Betriebsarzt bzw. für die Fachkraft für Arbeitssicherheit errechnet sich nach der Formel:

Betreuungsbedarf = (GF x B)_(Verwaltung) + (GF x B)_(Produktion) (1 + 0,1 PFZ)

Die Berechnung ist für den Betriebsarzt und die Sicherheitsfachkraft getrennt vorzunehmen.

Diese Berechnung berücksichtigt einen zur Sicherstellung des allgemeinen arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Niveaus erforderlichen Grundbetreuungsbedarf und einen zusätzlichen variablen Betreuungsbedarf, der sich aus der Anzahl der tatsächlich im Betrieb vorhandenen Problemfelder ergibt.

Tabelle 1: Zuordnung der Gewerbe zu den Gruppen

Als nicht aufgeführten Gewerbe sind der Gruppe 3 zuzuordnen.

Tabelle 2: Gewerbespezifischer Stundenfaktor GF für die arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung je Beschäftigter in Produktion und Verwaltung

Tabelle 3: Betriebsspezifische Problemfelder

Problemfelder (mögliche nachteilige Auswirkungen auf Beschäftigte)

Der Unternehmer hat anhand dieser Liste unter Verwendung der "Handlungsanleitung zur Feststellung der relevanten Problemfelder nach BGV A2" zu prüfen, ob die genannten Problemfelder für seinen Betrieb zutreffend sind, sie gegebenenfalls anzukreuzen und die Summe der zutreffenden Problemfelder (PFZ) zu bilden.

Die relevanten Problemfelder können sich betriebsbedingt ändern. Daher sind sie in regelmäßigen Zeitabständen und bei betrieblichen Veränderungen zu überprüfen. Die Liste mit den ermittelten relevanten Problemfeldern ist aufzubewahren und auf Verlangen der Berufsgenossenschaften oder der zuständigen Behörde vorzulegen.

Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen, die nach speziellen Rechtsvorschriften vorgeschrieben sind, müssen zusätzlich zur Einsatzzeit erbracht werden. Die Beschäftigten sind über die Art der praktizierten betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung zu informieren und darüber in Kenntnis zu setzen, welcher Betriebsarzt und welche Fachkraft für Arbeitssicherheit anzusprechen ist.

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Als Voraussetzung für die Teilnahme am alternativen Betreuungsmodell der bedarfsorientierten betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung durch Kompetenzzentren wird der Unternehmer zu Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes im Betrieb informiert und für die Durchführung der erforderlichen Maßnahmen motiviert. Die alternative bedarfsorientierte betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung besteht aus Motivations- und Informationsmaßnahmen und der Inanspruchnahme der bedarfsorientierten Betreuung.

Teilnahmeberechtigt an den Qualifizierungsmaßnahmen sind der Unternehmer sowie die nach § 13 Abs. 1 Nr. 1, 2, 3 oder 4 des Arbeitsschutzgesetzes verantwortlichen Personen, wenn diesen die Pflichten hinsichtlich des Arbeitsschutzes übertragen worden sind und gewährleistet ist, dass sie Entscheidungsgewalt hinsichtlich des Bedarfs an externer Betreuung haben.

Die Motivations- und Informationsmaßnahmen umfassen alternativ drei Module:

Modul 1: Seminar nach Vorgaben der BGN

Modul 2: Fernlehrgang der BGN

Modul 3: Regionales Arbeitsschutzförderungsprogramm der BGN

Die drei Module sind inhaltlich gleichwertig.

Die Module befassen sich mit arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Fachthemen. Die Auswahl der Themen erfolgt unter Berücksichtigung von anerkannten Grundsätzen der Prävention sowie nach fachdidaktischen Prinzipien.

Inhalte der Motivations- und Informationsmaßnahmen bei der Branchenbetreuung sind insbesondere:

• Wirtschaftliche Aspekte von Sicherheits- und Gesundheitsschutz,
• Verantwortung für. Sicherheit und Gesundheitsschutz,
• Psychologische Aspekte der Gefahrenwahrnehmung und des sicheren Verhaltens,
• Organisation der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes,
• Vorgehensweise bei der Durchführung von Gefährdungsbeurteilungen,
• Entwicklung von Handlungsprogrammen für den Unternehmer,
• Kriterien für die in Inanspruchnahme bedarfsgerechter betriebsärztlicher und sicherheitstechnischer Betreuung.

Themen der Informationsmaßnahmen sind:

• Aufgaben der BG,
• Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten, arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren,
• Verantwortlichkeit für Arbeits- und Gesundheitsschutz im Betrieb,
• Handlungsfelder des Betriebsarztes,
• Anlässe zur Durchführung arbeitsmedizinischer Untersuchungen, einschließlich arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen.
• Typische Gefährdungen in den Branchen mit folgenden Schwerpunkten:
  • Technische und bauliche Einrichtungen und Elektrik
  • Transportieren, Heben und Tragen
  • Schadstoffe
  • Brand- und Explosionsschutz
  • Klima
  • Lärm
  • Belastungen der Haut, des Skeletts und der Atemwege
  • Psychische Belastungen

Der Fortbildung dienen Veranstaltungsangebote der Kompetenzzentren sowie Fachinformationen der BGN. Die kontinuierliche Fortbildung der qualifizierten Unternehmer wird von der BGN gesteuert. Hierbei werden unterschiedliche Gefährdungspotenziale einzelner Gewerbe berücksichtigt.

Nach dem Abschluss der Motivations- und Informationsmaßnahmen kann der Unternehmer über die Notwendigung und das Ausmaß einer externen Betreuung selbst entscheiden. Die Betreuung der Betriebe erfolgt über Kompetenzzentren, die von der BGN eingerichtet und gesteuert werden.

Kompetenzzentren sind durch die BGN so organisiert, dass eine kompetente Beratung zeitnah sichergestellt ist, so dass branchenspezifisches Wissen auf aktuellen Stand mit Praxisbezug bei den Beratern vorhanden ist.

Kompetenzzentren sind im festgestellten Bedarfsfall für eine betriebsärztliche oder sicherheitstechnische Beratung von qualifizierten Unternehmen in Anspruch zu nehmen. Hierzu gehört auch die Beteiligung an branchenspezifischen Aktionen der Kompetenzzentren zum Arbeits- und Gesundheitsschutz, die von der BGN zentral vorgegeben sind. Der Unternehmer informiert seine Mitarbeiter über die Erreichbarkeit des zuständigen Kompetenzzentrums, Versicherte können sich vom Kompetenzzentrum beraten lassen.

Eine sachgerechte bedarfsorientierte betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung im Betrieb erfolgt auf der Grundlage von Gefährdungsbeurteilungen. Zu deren Erstellung oder Aktualisierung kann der Unternehmer sein zuständiges Kompetenzzentrum hinzuziehen.

Der Unternehmer ist verpflichtet, sich bei besonderen Anlässen in Fragen des Gesundheitsschutzes und der Arbeitssicherheit durch das zuständige regionale Kompetenzzentrum betreuen zu lassen. Besondere Anlässe (Bedarfsfälle) für eine Betreuung durch das Kompetenzzentrum können unter anderem sein die

• Planung, Errichtung und Änderung von Betriebsanlagen,
• Einführung neuer Arbeitsmittel, die ein erhöhtes Gefährdungspotenzial zur Folge haben,
• grundlegende Änderung von Arbeitsverfahren,
• Einführung neuer Arbeitsverfahren,
• Gestaltung neuer Arbeitsplätze und -abläufe,
• Einführung neuer Arbeitsstoffe bzw. Gefahrstoffe, die ein erhöhtes Gefährdungspotenzial zur Folge haben,
• Untersuchung der Ursachen von Unfällen und Berufskrankheiten,
• Beratung der Beschäftigten über insbesondere Unfall- und Gesundheitsgefahren bei der Arbeit,
• Erstellung von Notfall- und Alarmplänen.

Weitere Anlässe für das Tätigwerden eines Betriebsarztes können unter anderem sein

• eine grundlegende Umgestaltung von Arbeitzeit-, Pausen- und Schichtsystemen,
• die Erforderlichkeit zur Durchführung arbeitsmedizinischer Untersuchungen, Beurteilungen und Beratungen,
• Suchterkrankungen, die ein gefährdungsfreies Arbeiten beeinträchtigen,
• Fragen des Arbeitsplatzwechsels, sowie der Eingliederung und (Wieder-) Eingliederung behinderter Menschen und der (Wieder-) Eingliederung von Rehabilitanden,
• die Häufung (Auffälligkeit) gesundheitlicher Probleme.

Ein weiterer Anlass für das Tätigwerden einer Fachkraft für Arbeitssicherheit kann unter anderem die

• Durchführung sicherheitstechnischer Überprüfungen und Beurteilungen von Anlagen, Arbeitssystemen und Arbeitsverfahren sein.

Anlassbezogene Beratungen zu spezifischen Fachthemen können im Einzelfall auch durch Personen mit spezieller anlassbezogener Fachkunde erbracht werden, die nicht über eine Qualifikation als Betriebsarzt bzw. Fachkraft für Arbeitssicherheit verfügen. Dies kann beispielsweise für Beratungen im Zusammenhang mit Lärmminderungs-, Brandschutz- und Lüftungsmaßnahmen zutreffen.

Im Betrieb sind die nachfolgend aufgeführten schriftlichen Nachweise zur Einsichtnahme durch die zuständigen Aufsichtsorgane vorzuhalten:

• Teilnahmenachweis an den Maßnahmen zur Motivation und Information,
• Aktuelle Unterlagen über die im Betrieb durchgeführte Gefährdungsbeurteilung,
• Die Berichte nach § 5 dieser Unfallverhütungsvorschrift über die Inanspruchnahme externer bedarfsorientierter Betreuung.

Die Beschäftigten werden über die Art der praktizierten betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung informiert und wissen, welches Kompetenzzentrum anzusprechen ist.

Erfüllt der Unternehmer seine Verpflichtungen im Rahmen der alternativen bedarfsorientierten Betreuungsform nicht, unterliegt er mit seinem Betrieb der Regelbetreuung nach § 2 Abs. 2 oder 3 dieser Unfallverhütungsvorschrift.

Vorstehende Fassung wurde von der Vertreterversammlung der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gaststätten am 14. November 2008 beschlossen.

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1. Bezeichnung der Gewerbe

2. Betriebsdefinition:

Für die Feststellung der Betriebsgröße gilt die nachfolgende Definition:

Unter "Betrieb" ist eine räumlich und technisch abgegrenzte, nach Aufgabenbereich und Organisation eigenständige, wenn auch nicht vollständig selbständige Unternehmenseinheit zu verstehen.

Entsprechend der Regelung des § 4 Betriebsverfassungsgesetz gelten Betriebsteile als selbständige Betriebe, wenn sie

1. räumlich weit entfernt vom Hauptbetrieb
   oder
2. durch Aufgabenbereich und Organisation eigenständig sind.

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Allgemeines

Betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung umfasst eine ganzheitliche Bewertung aller Faktoren der Arbeitsumgebung sowie der Person des Beschäftigten, bezogen auf jeden einzelnen Arbeitsplatz. Um eine solche arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung zu gewährleisten, ist durch eine interdisziplinäre Gefährdungsanalyse Art und Umfang der Betreuung anhand der konkreten Gefährdungen zu ermitteln. Insofern ergibt sich ein problemspezifischer Beratungsbedarf, der die Verknüpfung von arbeitsmedizinischer und sicherheitstechnischer Betreuung erforderlich macht. Die Notwendigkeit der ermittelten Maßnahmen (Betreuungsinhalte) muss den sich verändernden Gegebenheiten Rechnung tragen.

Der Aufgabenkatalog der BGN für die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung zur BGV A2 stellt eine ständig aktualisierte Zusammenfassung gewerbespezifischer, allgemein gültiger Erkenntnisse dar und lässt Rückschlüsse auf Art und Umfang der notwendigen Maßnahmen zu, die Problem bezogen erforderlich sind.

Berechnungsbeispiel für die Einsatzzeit des Betriebsarztes¹)

Dauerbackwaren (GWZ 19) mit 315 Beschäftigten in der Produktion und 74 Beschäftigten in der Verwaltung:

Für Gewerbezweig 19 ergibt sich aus Tabelle 1 in Verbindung mit Tabelle 2 der Anlage 2 für die Beschäftigten in der Produktion ein Stundenfaktor GF von 0,2.

Aus der Problemfeldliste (Tabelle 3 der Anlage 2) ermittelt der Unternehmer eine PFZ = 3 (3 relevante Problemfelder angekreuzt).

Nach der Formel in Anlage 2 berechnet sich der Betreuungsbedarf für den Betriebsarzt wie folgt:

Betreuungsbedarf = (0,2 x 74) + (0,2 x 315) x (1 + 0,1 x 3)

Betreuungsbedarf = 14,8 + 63 x 1,3 = 96,7 Stunden pro Jahr

Im vorliegenden Beispiel ergibt sich ein aufgerundeter betriebsärztlicher Betreuungsbedarf von 97 Stunden pro Jahr.

Berechnungsbeispiel für die Einsatzzeit der Fachkraft für Arbeitssicherheit¹)

Dauerbackwaren (GWZ 19) mit 315 Beschäftigten in der Produktion und 74 Beschäftigten in der Verwaltung:

Für Gewerbezweig 19 ergibt sich aus Tabelle 1 in Verbindung mit Tabelle 2 der Anlage 2 für die Beschäftigten in der Produktion ein Stundenfaktor GF von 1,1 (für den 1. bis 300. Beschäftigten) und 0,8 (ab dem 301. Beschäftigten).

Aus der Problemfeldliste (Tabelle 3 der Anlage 2) ermittelt der Unternehmer eine PFZ = 3 (3 relevante Problemfelder angekreuzt).

Nach der Formel in Anlage 2 berechnet sich der Betreuungsbedarf für die Fachkraft für Arbeitssicherheit wie folgt:

Betreuungsbedarf = (0,3 x 74) + (1,1 x 300 + 0,8 x 15) x (1 + 0,1 x 3) = 22,2 + (330 + 12) x 1,3

Betreuungsbedarf = 22,2 + 444,6 = 466,8 Stunden pro Jahr

Aus dem vorliegenden Beispiel ergibt sich ein aufgerundeter sicherheitstechnischer Betreuungsbedarf von 467 Stunden pro Jahr.

Handlungsanleitungen der BGN für die arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung

• Handlungsanleitung zur Feststellung der relevanten Problemfelder nach BGV A2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" (ASI 10.30)
• Aufgabenkatalog für die arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung zur BGV A2 (ASI 10.31)
• Branchenspezifischer Aufgabenkatalog für Bäckereien und Konditoreien (ASI 10.32)
• Branchenspezifischer Aufgabenkatalog für das Hotel- und Gaststättengewerbe (ASI 10.33)
• Branchenspezifischer Aufgabenkatalog für Milcherzeugnisse - Milchprodukte / Käse (ASI 10.34)
• Branchenspezifischer Aufgabenkatalog für die Getränkeherstellung (ASI 10.35)
• Branchenspezifischer Aufgabenkatalog für die Konservenindustrie (ASI 10.36)
• Branchenspezifischer Aufgabenkatalog für Mehlmühlen und Kraftfutterbetrieben (ASI 10.37)
• Branchenspezifischer Aufgabenkatalog für Süßwaren (ASI 10.38)

¹) Die Berechnung der Einsatzzeiten kann in einfacher Weise unter Verwendung der BGN-CD "Alles aus einer Hand" oder der BGN-CD "Branchen-CD" vorgenommen werden.

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Ergänzend zu der in der Anlage 3 beschriebenen Arbeitsweise der Kompetenzzentren gelten für deren Arbeit die nachfolgenden Kriterien.

1. Kompetenzzentren müssen flächendeckend vorhanden sein. Die Anzahl und Verteilung ist so vorzunehmen, dass Anfahrtswege kurz sind. Die Kompetenzzentren sind bezüglich ihrer Kapazität an den objektiv bestehenden Bedarf anzupassen. Dabei ist auch deren Wirtschaftlichkeit zu beachten.
2. Eine ausreichende Erreichbarkeit der Kompetenzzentren für Unternehmer und Versicherte ist sicherzustellen. Hierbei ist es möglich, dass sich verschiedene Kompetenzzentren zu einem telefonischen Bereitschaftsdienst zusammenschließen. Über diesen Bereitschaftsdienst werden Anfragen beantwortet und ggf. auch vor Ort-Besichtigungen veranlasst.
3. Zu einem Kompetenzzentrum gehören mindestens ein Betriebsarzt und eine Fachkraft für Arbeitssicherheit (Leistungserbringer).
4. Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit arbeiten so in den Kompetenzzentren zusammen, dass Synergieeffekte effektiv genutzt werden.
5. Die Leistungserbringer in den Kompetenzzentren müssen vertiefte branchenspezifische Kenntnisse besitzen. Diese Kenntnisse werden u. a. dadurch erreicht, dass die Leistungserbringer einen wesentlichen Teil ihrer Tätigkeit in den Betrieben der Branchen erbringen. Im Weiteren finden branchenspezifische Qualifizierungsmaßnahmen für Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit nach Kriterien der das Kompetenzzentrum steuernden BGN statt. Ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch zwischen den Mitarbeitern des Kompetenzzentrums und der Berufsgenossenschaft findet statt.
6. Eine Vermischung der Beratungstätigkeit der Kompetenzzentrums mit der Überwachungstätigkeit der BGN findet nicht statt.
7. Kompetenzzentren werden in der Regel von Dienstleistern und Leistungserbringern des freien Marktes betrieben. Kompetenzzentren arbeiten im Auftrag der BGN. Andere Organisationen bleiben hiervon unberührt. Es ist anzustreben, dass die Dienstleister des Kompetenzzentrums nach GQa und GQB zertifiziert sind.
8. Die BGN steuert die Kompetenzzentren fachlich und inhaltlich. Sie überwacht deren Leistungen im Rahmen vertraglicher Regelungen. Die Arbeit der Kompetenzzentren wird regelmäßig durch die BGN evaluiert.
9. Die Kompetenzzentren haben ihre Leistungen so zu dokumentieren, dass eine Steuerung und Kontrolle durch die BGN möglich ist.
10. Die Kompetenzzentren machen ihr Beratungsangebot bei den teilnehmenden Betrieben und deren Beschäftigten bekannt. Dazu werden außer der individuellen Ansprache auch Veranstaltungen der Innungen und anderer berufsständischer Organisationen genutzt. Verbände sind in die Arbeit der Kompetenzzentren einzubeziehen.

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(siehe ASiG)

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Die Ausbildungslehrgänge werden nach den Grundsätzen gestaltet, die das BMWa mit Schreiben vom 29. Dezember 1997 an die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung im Rahmen der Fachaufsicht festgelegt hat.

Fachkräfte für Arbeitssicherheit, die einen Ausbildungslehrgang mit Erfolg abgeschlossen haben, der nach den Grundsätzen gestaltet war, die das BMWa mit Fachaufsichtsschreiben vom 2. Juli 1979 festgelegt hatte, dürfen weiterhin bestellt werden.

Entsprechend Ziffer 7 des Fachaufsichtsschreibens des BMWa vom 29. Dezember 1997 (Az: IIIb7-36042-5) zur Ausbildung zur Fachkraft für Arbeitssicherheit werden in der Ausbildungsstufe III (Bereichsbezogene Ausbildung) die erforderlichen bereichsbezogenen Kenntnisse vermittelt, wobei in der Regel auf das in den Ausbildungsstufen I und II erworbene Wissen aufgebaut wird. Dabei werden die Rahmenanforderungen gemäß der Ausbildungskonzeption berücksichtigt, wonach die Rahmenthemen der Ausbildungsstufe III den nachfolgenden 5 Themenfeldern zugeordnet werden:

1. Spezifische Gefährdungsfaktoren,
2. Spezifische Maschinen/Geräte/Anlagen,
3. Spezifische Arbeitsverfahren
4. Spezifische Arbeitsstätten
5. Spezifische personalbezogene Themen.

Die Rahmenthemen werden wie folgt untergliedert:

• Rahmenthema 1 "Brand- und Explosionsschutz" (10 Lehreinheiten) aus den Themenfeldern "Spezifische Gefährdungsfaktoren", "Spezifische Maschinen / Geräte / Anlagen", "Spezifische Arbeitsstätten" und "Spezifische personalbezogene Themen"
  Angesprochen werden insbesondere die Themen
  • Baulicher Brand- und Explosionsschutz
  • Technischer Brand- und Explosionsschutz
  • Organisatorischer Brand- und Explosionsschutz
• Rahmenthema "Biologische Sicherheit" (6 Lehreinheiten) aus den Themenfeldern "Spezifische Gefährdungsfaktoren" und "Spezifische Arbeitsverfahren"
  Schwerpunktthemen sind:
  • Mikroorganismen und Hygiene
  • Praktische Umsetzung der Vorschriften
  • Reinigung- und Desinfektion, Schädlingsbekämpfung.

Ausbildungsmaßnahmen der Stufe III können bereits in den Zeiträumen zwischen den Präsenzphasen der Ausbildungsstufen I (Grundausbildung) und II (Vertiefende Ausbildung) durchgeführt werden, soweit die erforderlichen fachlichen Kenntnisse vorhanden sind.