Regelwerk, Arbeitsschutz

SchAusnahmV
- Inhalt =>

Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Zweck der Verordnung

§ 2 Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2
Erleichterungen und Ausnahmen von auf Grund der Vorschriften im fünften Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes erlassenen landesrechtlichen Geboten und Verboten

§ 3 Gleichstellung von geimpften Personen und genesenen Personen mit getesteten Personen

§ 4 Ausnahmen von der Beschränkung von Zusammenkünften

§ 5 Ausnahmen von der Beschränkung des Aufenthalts außerhalb einer Wohnung oder einer Unterkunft

§ 6 Ausnahmen von Absonderungspflichten

§ 7 Ermächtigung der Landesregierungen zu Erleichterungen und Ausnahmen

Abschnitt 3
Inkrafttreten

§ 8