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- Bek. d. BMAS v. 27.2.2019 - IIIb4 - 34602 - 1 -

Gemäß der Arbeitsstättenverordnung macht das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Folgendes bekannt:

Erkenntnisse des Ausschusses für Arbeitsstätten (ASTA) zur Definition des Begriffes Arbeitsplatz in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR)

Mit der Übergangsvorschrift in § 8 Absatz 2 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) vom 12. August 2004 (BGBl. I S. 2179), die zuletzt durch Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung vom 18. Oktober 2017 (BGBl. I S. 3584) geändert worden ist, wird geregelt, dass die Anforderungen an den "Arbeitsplatz" in den vom ASTa ermittelten und vom BMAS bekannt gemachten ASR hinsichtlich der Übereinstimmung mit der geänderten Begriffsbestimmung in § 2 Absatz 4 der ArbStättV durch den ASTa überprüft und ggf. entsprechend angepasst werden müssen. Der ASTa ist bei seiner Prüfung der ASR zu folgendem Ergebnis gekommen:

Bei drei ASR sind formelle Änderungen (siehe Bekanntmachungen des BMAS vom 27.02.2019 - IIIb4 - 34602 - 4, - IIIb4 - 34602 - 5 und - IIIb4 - 34602 - 16) hinsichtlich der Verwendung des Begriffes "Arbeitsplatz" erforderlich. Die Änderungen beziehen sich zunächst auf folgende ASR:

• ASR A1.5/1,2 "Fußböden",
• ASR A1.6 "Fenster, Oberlichter, lichtdurchlässige Wände" und
• ASR A4.3 "Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe".

Für die folgenden ASR gelten die Regelungen zum Fortbestand der ASR gemäß § 8 Absatz 2 der Arbeitsstättenverordnung solange weiter, bis sie hinsichtlich des Arbeitsplatzbegriffs angepasst worden sind:

• ASR A1.2 "Raumabmessungen und Bewegungsflächen",
• ASR A2.1 "Schutz vor Absturz und herabfallenden Gegenständen, Betreten von Gefahrenbereichen",
• ASR A3.4 "Beleuchtung" und
• ASR A4.1 "Sanitärräume".

Für alle übrigen ASR gelten die Regelungen zum Fortbestand der ASR gemäß Bekanntmachung des BMAS vom 02.05.2018 - IIIb4 - 34602 - 1 zur Definition des Begriffs "Arbeitsplatz" in ASR ( GMBl 2018, S. 475).

ASR A1.5/1,2 "Fußböden"

Vom 27. Februar 2019
(GMBl. Nr. 4 vom 27.02.2019 S. 70)

- Bek. d. BMAS v. 27.2.2019 - IIIb4 - 34602 - 4 -

Gemäß Arbeitsstättenverordnung macht das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die anliegende vom Ausschuss für Arbeitsstätten (ASTA) beschlossene Änderung der ASR A1.5/1,2 "Fußböden" bekannt.

Die ASR A1.5/1,2 "Fußböden" (GMBl 2013, S. 348), zuletzt geändert mit GMBl 2018, S. 471, wird wie folgt geändert:

1. Der Punkt 7 "Schutzmaßnahmen gegen besondere physikalische Einwirkungen" wird wie folgt geändert:

a) Im Absatz 1 Satz 1 werden nach den Worten "Fußböden an Arbeitsplätzen" die Worte ", in Sanitär-, Pausen- und Bereitschaftsräumen, in Kantinen, in Erste Hilfe-Räumen und in Unterkünften" eingefügt.

b) Im Absatz 2 Satz 1 werden nach den Worten "Fußböden an Arbeitsplätzen" die Worte ", in Sanitär-, Pausen- und Bereitschaftsräumen, in Kantinen, in Erste Hilfe-Räumen und in Unterkünften" eingefügt.

2. Der Punkt " Ausgewählte Literaturhinweise" wird wie folgt ergänzt:

Nach der Angabe "- DIN 51130:2014-02 Prüfung von Bodenbelägen - Bestimmung der rutschhemmenden Eigenschaft - Arbeitsräume und Arbeitsbereiche mit Rutschgefahr, Begehungsverfahren - Schiefe Ebene" wird die Angabe "- LV 50 Bewegungsergonomische Gestaltung von andauernder Steharbeit, März 2009" angefügt.

ASR A1.6 "Fenster, Oberlichter, lichtdurchlässige Wände"

Vom 27. Februar 2019
(GMBl. Nr. 4 vom 27.02.2019 S. 70)

- Bek. d. BMAS v. 27.2.2019 - IIIb4 - 34602 - 5 -

Gemäß Arbeitsstättenverordnung macht das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die anliegende vom Ausschuss für Arbeitsstätten (ASTA) beschlossene Änderung der ASR A1.6 "Fenster, Oberlichter, lichtdurchlässige Wände" bekannt.

Die ASR A1.6 "Fenster, Oberlichter, lichtdurchlässige Wände" (GMBl 2012, S. 5), zuletzt geändert mit GMBl 2018, S. 472, wird wie folgt geändert:

1. Der Punkt 4.1.1 "Allgemeine Anforderungen" Absatz 2 wird wie folgt gefasst: