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Az.: P 2000 A-01.06-105.1

1 Allgemeines

1.1 Anwendungsbereich, rechtliche Grundlagen

Diese Hinweise gelten für den Arbeitnehmerbereich der Landeseinrichtungen. Sie finden aufgrund des § 83 Abs. 1 des Thüringer Beamtengesetzes vom 20. März 2009 auch für die Beamten des Landes Anwendung.

Unter Maßgabe des Anhangs Teil 4 Abs. 2 Ziff. 1 Satz 5 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge ( ArbMedVV) hat der Arbeitgeber/Dienstherr seinen Beschäftigten im erforderlichen Umfang spezielle Sehhilfen für ihre Arbeit an Bildschirmgeräten zur Verfügung zu stellen, wenn die Untersuchungen nach Anhang Teil 4 Abs. 2 Ziff. 1 Satz 1 ergibt, dass spezielle Sehhilfen notwendig und normale Sehhilfen nicht geeignet sind. Dazu hat der Arbeitgeber/Dienstherr seinen Beschäftigten vor Aufnahme ihrer Tätigkeit an Bildschirmgeräten, anschließend in regelmäßigen Abständen sowie bei Auftreten von Sehbeschwerden, die auf die Arbeit am Bildschirmgerät zurückgeführt werden können, eine angemessene Untersuchung der Augen und des Sehvermögens durch eine fachkundige Person anzubieten. Erweist sich aufgrund der Ergebnisse einer Untersuchung eine augenärztliche Untersuchung als erforderlich, ist diese zu ermöglichen.

1.2 Definitionen

Normale Sehhilfen (Universal-/Alltagsbrillen) sind zur Korrektur einer Fehlsichtigkeit notwendig und genügen den Sehanforderungen des Alltags. Spezielle Sehhilfen (Bildschirmbrillen) sind an die besonderen Bedingungen und die individuellen Sehanforderungen der Bildschirmarbeit der Beschäftigten angepasst.

1.3 Altersbedingte Veränderung des Sehens

Mit dem Alter vermindert sich die Akkommodationsfähigkeit (Anpassung der Augen an die Sehentfernung), so dass etwa ab dem 45. Lebensjahr eine Altersnahbrille erforderlich werden kann, bei Hyperopie (Weitsichtigkeit) auch schon früher. Eine Altersnahbrille ist für die Bildschirmarbeit geeignet, wenn sie bei noch ausreichender Akkommodationsfähigkeit scharfes Sehen auf Entfernungen zwischen Tastatur (ca. 40 cm) und Bildschirm (ca. 50 bis 70 cm) ermöglicht. Altersbedingte Veränderungen des Sehens können monofokal, bifokal oder durch eine Gleitsichtbrille korrigiert werden.

Wenn bei stärker eingeschränkter Akkommodationsfähigkeit die Altersnahbrille für die Bildschirmarbeit nicht mehr ausreicht, kann eine Bildschirmbrille notwendig werden.

In der Regel gilt: Wer bei der Bildschirmarbeit keine asthenopischen (fehlsichtigkeitsbedingte) Beschwerden hat und dessen Visus (Sehschärfe) die Kriterien nach G 37 (Berufsgenossenschaftlicher Grundsatz für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen "Bildschirmarbeitsplätze") erfüllt, benötigt keine Bildschirmbrille für die Bildschirmarbeit. Bis zu einem Alter von etwa 55 Jahren genügen in der Regel auch "Universalgleitsichtbrillen" mit einem Nahzusatz s 2,25 dpt für die Bildschirmarbeit.

2 Feststellen der Notwendigkeit einer Bildschirmbrille am Bildschirmarbeitsplatz

Die Feststellung der Notwendigkeit einer geeigneten Bildschirmbrille bedarf aufgrund des unterschiedlichen Wissens der Experten der abgestimmten Zusammenarbeit von Betriebsarzt, Augenarzt und Optiker. Dazu wird in Anlehnung an die gesetzlichen Vorgaben die nachfolgende Vorgehensweise (Formular "Voraussetzungen zur Gewährung einer Bildschirmbrille" - Anlage 1) empfohlen.

2.1 Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung durch den Betriebsarzt gemäß Anhang Teil 4 Abs. 2 Ziff. 1 ArbMedVV

Werden bei der Sehschärfeprüfung die Mindestanforderungen erfüllt, jedoch Beschwerden angegeben, die auf die Bildschirmarbeit hindeuten, ist der Bildschirmarbeitsplatz auf ergonomische Mängel hin zu untersuchen (Anlage 1 Ziff. 1.1). Lassen sich die Beschwerden nicht beseitigen, bzw. werden bei der Sehschärfeprüfung die Mindestanforderungen nicht erfüllt, ist eine weitergehende Untersuchung der Augen durch einen Augenarzt angezeigt (Anlage 1 Ziff. 1.2).

2.2 Untersuchung durch einen Augenarzt

Mit der Untersuchung durch einen Augenarzt (Anlage 1 Ziff. 2.1) wird eine bereits vorhandene Universal-/Alltagsbrille auf Tauglichkeit überprüft. Bei Korrekturbedarf erfolgt die Verordnung einer neuen Universal-/Alltagsbrille (Anlage 1 Ziff. 2.2).

Ergibt die Überprüfung der Universal-/Alltagsbrille, dass sie alltagstauglich, aber nicht für die Bildschirmarbeit geeignet ist, erfolgt die Verordnung einer Bildschirmbrille (Anlage 1 Ziff. 2.3) mit folgenden Angaben:

• Typ und Spezifik der vorgesehenen Brillengläser und deren Gebrauchseigenschaften (Einstärken-, Bifokal- oder Nahbrille mit erweitertem Nahbereich)
• Schärfenbereiche
• Refraktionswerte
• Visus
• Ergebnisse der Binokularprüfung, Phorie - Akkommodationsbreite
• Entspiegelung
• Kunststoffgläser bei Erfordernis (< - 8 bzw. > + 6 dpt oder Anisometropie > 3 dpt)

2.3 Zustimmung des Arbeitgebers zur Feststellung der Notwendigkeit und ggf. Anfertigung einer Bildschirmbrille

Vor der Anfertigung, Reparatur bzw. Ersatzbeschaffung ist durch den Beschäftigten unter Verwendung des Formulars "Voraussetzungen zur Gewährung einer Bildschirmbrille" und unter Vorlage der Angebote von mindestens drei Anbietern die Zustimmung (Anlage 1 Ziff. 3.1) und Kostenzusage (Anlage 1 Ziff. 3.2) der für die Dienststelle festgelegten Erstattungsstelle einzuholen.

2.4 Brillenanfertigung

Der Augenoptiker fertigt die Bildschirmbrille nach augenärztlicher Verordnung an. Die Bildschirmbrille muss den funktionellen Anforderungen eines Bildschirmarbeitsplatzes genügen. Einfachentspiegelte Gläser sind ausreichend, getönte Gläser ungeeignet. Kontaktlinsen und Universalgleitsichtgläser entsprechen nicht den Anforderungen an eine spezielle Sehhilfe.

Bei Publikumsverkehr (Anlage 1 Ziff. 1.1) ist der Fernteil auf Publikumsentfernung zu korrigieren. Die Trennkante des Einschliffs muss hochgezogen sein, so dass in individuell normalem Blickwinkel und Kopfhaltung gearbeitet werden kann. Der Augenoptiker benötigt folgende Angabe zur Erstellung einer speziellen Sehhilfe:

Sehwinkel zwischen Auge - Horizontale (0°) und Auge - Bildoberkante in Grad.

2.5 Arbeitsplatzbeprobung

Der Betriebsarzt ist durch die Dienststelle zu beauftragen, innerhalb von drei Monaten die Bildschirmbrille auf Eignung für die Bildschirmarbeit zu überprüfen (Anlage 1 Ziff. 5).

Arbeitsversuch: Der Beschäftigte muss mit seiner speziellen Sehhilfe beschwerdefrei an seinem Bildschirmarbeitsplatz arbeiten können.

3 Kostenerstattung

Das Formular "Voraussetzungen zur Gewährung einer Bildschirmbrille" erleichtert den Gewährungsvorgang und soll sicherstellen, dass die angefertigte Bildschirmbrille auch tatsächlich für die Bildschirmarbeit der Beschäftigten geeignet ist.

Die Kostenerstattung nach § 3 Abs. 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) vom 7. August 1996 in Verbindung mit § 2 Abs. 5 Unfallverhütungsvorschrift Grundlagen der Prävention (GUV-V a 1) erfolgt unter Vorlage dieses Formulars und der Originalrechnung durch die Erstattungsstelle, welche für die Dienststelle festgelegt wurde (Anlage 1 Ziff. 6).

3.1 Kostenerstattung für die Untersuchung durch einen Augenarzt

Der Arbeitgeber/Dienstherr trägt die Kosten der augenärztlichen Untersuchung, die er bzw. der betriebsärztliche Dienst veranlasst hat, sofern sich die Notwendigkeit einer Bildschirmbrille hieraus ergibt und somit kein anderer Kostenträger zuständig ist (Anhang Teil 4 Abs. 2 Ziff. 1 Satz 5 ArbMedVV). Dies schließt ggf. eine gezahlte Praxisgebühr ein.

Die für die Dienststelle festgelegte Erstattungsstelle erstattet die nachgewiesenen Kosten (die Praxisgebühr nur, wenn sie im Zusammenhang mit der Untersuchung und der Verordnung einer Bildschirmbrille angefallen ist).

3.2 Kostenerstattung für die Bildschirmbrille

3.2.1 Brillenfassung

Für die Brillenfassung sind 15,00 Euro als notwendig anzuerkennen und als Pauschalbetrag zu übernehmen (Anlage 1 Ziff. 3.2).

3.2.2 Brillengläser

Die Kostenerstattung der Brillengläser gegenüber dem Beschäftigten erfolgt unter Vorlage des Formulars "Voraussetzungen zur Gewährung einer Bildschirmbrille" und der Originalrechnung durch die Erstattungsstelle. Sie wird, bis zur maximalen Höhe der gegebenen Kostenzusage (Anlage 1 Ziff. 3.2), gemäß den nachgewiesenen Kosten vorgenommen.

4 Allgemeine Hinweise

Status- und Funktionsbezeichnungen in diesen Hinweisen gelten jeweils in männlicher und weiblicher Form.

Das Formular "Voraussetzungen zur Gewährung einer Bildschirmbrille" ist von der durch die Dienststelle festgelegten Erstattungsstelle bereitzustellen.

Das "Merkblatt für Beschäftigte der Landesverwaltung - Kostenerstattung für spezielle Sehhilfen am Bildschirmarbeitsplatz nach Anhang Teil 4 Abs. 2 Ziff. 1 Satz 5 ArbMedVV" (Anlage 2) ist den Beschäftigten in geeigneter Weise bekannt zu geben.

Die spezielle Sehhilfe hat am Arbeitsplatz zu verbleiben.

5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Diese Regelungen treten am 1. August 2009 in Kraft und mit Ablauf des 31. Juli 2014 außer Kraft.

Gleichzeitig treten mit Ablauf des 31. Juli 2009 die "Gemeinsamen Hinweise des Thüringer Innenministeriums, des Thüringer Finanzministeriums und des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit zur Kostenerstattung für Sehhilfen (Bildschirmbrillen), die ausschließlich für die Tätigkeit an Bildschirmarbeitsplätzen erforderlich sind, sowie die augenärztliche Untersuchung" vom 1. November 2005 (ThürStAnz Nr. 47/2005 S. 2218 - 2224) außer Kraft.

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Seite 1

Voraussetzungen zur Gewährung einer Bildschirmbrille

1. Überprüfung der Notwendigkeit einer speziellen Sehhilfe (Bildschirmbrille) am Bildschirmarbeitsplatz

1.1 Bildschirmarbeitsplatzbesichtigung - vom Betriebsarzt bzw. der Fachkraft für Arbeitssicherheit auszufüllen

Seite 2

2. Stellungnahme des Augenarztes

2.1 Die bisher verwendete normale Sehhilfe (Universal-/Alltagsbrille) wurde von mir auf Mängel überprüft und vermessen (Sphär., Zyl., Achse. Addition, ggf. Pupillendist.).

2.2 Die bisher verwendete normale Sehhilfe ist weiterhin als Universal-/Alltagsbrille ausreichend:

[ ] ja [ ] nein, Begründung:

2.3 Die bisher verwendete normale Sehhilfe ist für die Bildschirmarbeit ausreichend:

[ ] ja [ ] nein, Begründung:

Eine spezielle Sehhilfe nach Anhang Teil 4 Abs. 2 Ziff. 1 Satz 5 ArbMedVV ist notwendig. Auf der Verordnung sind angegeben: Refraktion, Akkommodationsbreite (bei ausreichender Akkommodationsbreite im Verhältnis zu den Augenentfernungen Verordnung einer Monofokalbrille), Hornhautscheitelabstand, Fernvisus, Fernstärke (auf Bildschirmentfernung oder bei Publikumsverkehr auf Publikumsentfernung), Addition (auf Tastaturentfernung oder bei Publikumsverkehr auf Bildschirmentfernung), Entspiegelung, ggf. Erfordernis von Kunststoffgläsern aus Gewichtsgrund (< - 8 bzw. > + 6 dpt. oder Anissom. > 3 dpt):

Bemerkungen:

ENDE