Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht
ThürAGSGB XII
- Inhalt -
Erster Abschnitt
Träger der Sozialhilfe und ihre Aufgaben
§ 1 Örtliche Träger der Sozialhilfe
§ 1a Aufsicht über die Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Vierten Kapitel des Zwoelften Buches Sozialgesetzbuch
§ 2 Überörtlicher Träger der Sozialhilfe
§ 3 Sachliche Zuständigkeit der örtlichen Träger der Sozialhilfe
§ 4 Sachliche Zuständigkeit des überörtlichen Trägers der Sozialhilfe
§ 5 Kostenträger
Zweiter Abschnitt
Deckung des Finanzbedarfs
§ 6 Weiterleitung der Erstattungszahlung des Bundes zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach § 46a SGB XII
§ 6a (aufgehoben)
§ 6b Weiterleitung der Erstattung des Barbetrags nach § 136a SGB XII
Dritter Abschnitt
Sonstige Aufgaben und Zuständigkeiten
§ 7 Förderung von Maßnahmen und Einrichtungen
§ 8 Erhöhung der Einkommensgrenzen
§ 9 Ordnungswidrigkeiten
Vierter Abschnitt
Verfahrensvorschriften
§ 10 Geltendmachung von Ansprüchen
§ 10a Besondere Regelungen für Hilfen nach dem Vierten Kapitel des Zwoelften Buches Sozialgesetzbuch
§ 11 Prüfung der Leistungserbringer
§ 12 Beteiligung sozial erfahrener Personen
Fuenfter Abschnitt
Schlussbestimmungen