Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
Abschnitt 1
Grundsätze
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Regelung durch Gesetz
§ 3 Bestandteile der Besoldung
§ 4 Anspruch auf Besoldung
§ 5 Anpassung der Besoldung
§ 6 Aufwandsentschädigungen
§ 7 Sonstige Zuwendungen
Abschnitt 2
Zahlung der Bezüge
§ 8 Zahlungsweise
§ 9 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
§ 10 Ausgleichszahlung
§ 11 Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischen- oder überstaatliche Einrichtung
§ 12 Anrechnung anderer Einkünfte
§ 13 Anrechnung von Sachbezügen
§ 14 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 15 Schuldhaftes Fernbleiben vom Dienst
§ 16 Rückforderung von Bezügen
§ 17 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 18 Verjährung
Abschnitt 3
Begriffsbestimmungen
§ 19 Dienstlicher Wohnsitz
§ 20 Öffentlichrechtliche Dienstherren
Teil 2
Grundgehalt und Leistungsbezüge
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 21 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
§ 22 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
Abschnitt 2
Vorschriften für Beamtinnen und Beamte
§ 23 Landesbesoldungsordnungen a und B
§ 24 Hauptamtliche kommunale Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte auf Zeit
§ 25 Einstiegsämter
§ 26 Beförderungsämter
§ 27 Obergrenzen für Beförderungsämter und höchstzulässige Ämter
§ 28 Obergrenzen und höchstzulässige Ämter im kommunalen Bereich
§ 29 Bemessung des Grundgehalts
§ 30 Berücksichtigungsfähige Zeiten
§ 31 Nicht zu berücksichtigende Zeiten
§ 32 Abweichende Bestimmung von Grundgehaltssätzen
§ 33 Prämien und Zulagen für besondere Leistungen, Jahresprämie
Abschnitt 3
Vorschriften für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
§ 34 Landesbesoldungsordnung R
§ 35 Bemessung des Grundgehalts
Abschnitt 4
Vorschriften für Professorinnen und Professoren, hauptberufliche Leiterinnen und Leiter sowie Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
§ 36 Landesbesoldungsordnung W
§ 37 Leistungsbezüge
§ 38 Grundsätze zur Gewährung von Leistungsbezügen
§ 39 Forschungs- und Lehrzulage
§ 40 Verordnungsermächtigung
Teil 3
Zuschläge, Zulagen und Vergütungen
Abschnitt 1
Zuschläge
§ 41 Familienzuschlag
§ 42 Altersteilzeitzuschlag
§ 43 Zuschlag nach Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze
§ 44 Zuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 45 Sonderzuschlag zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
Abschnitt 2
Zulagen
§ 46 Amtszulagen
§ 47 Stellenzulagen
§ 48 Stellenzulage für hauptamtliche Lehrkräfte
§ 49 Zulage für Lehrkräfte mit besonderen Funktionen
§ 50 Zulagen für besondere Erschwernisse
§ 51 Ausgleichszulage
§ 52 Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel
Abschnitt 3
Vergütungen
§ 53 Mehrarbeitsvergütung
§ 54 Vergütung für die Teilnahme an Sitzungen kommunaler Vertretungskörperschaften und ihrer Ausschüsse
§ 55 Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst
Teil 4
Auslandsbesoldung
§ 56 Auslandsbesoldung
Teil 5
Anwärterbezüge
§ 57 Anwärterbezüge
§ 58 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung
§ 59 Anwärtersonderzuschläge
§ 60 Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter
§ 61 Anrechnung anderer Einkünfte
§ 62 Kürzung der Anwärterbezüge
Teil 6
Dienstkleidung und Unterkunft
§ 63 Dienstkleidung und Unterkunft
Teil 7
Besondere Bestimmungen für die dienstordnungsmäßig Angestellten bei den sonstigen der Aufsicht des Landes unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts
§ 64 Besondere Bestimmungen für den Bereich der Sozialversicherung
Teil 8
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 65 Überführung oder Überleitung in die Landesbesoldungsordnungen A, B, W und R
§ 66 Einordnung der vorhandenen Besoldungsempfängerinnen und Besoldungsempfänger der Besoldungsordnungen a und R in die neuen Grundgehaltstabellen
§ 67 Übergangsvorschrift für vorhandene Ämter der Besoldungsordnung C
§ 68 Übergangsregelung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 69 Sonstige Übergangsvorschriften
§ 70 Allgemeine Verwaltungsvorschriften
Anlage 1 Landesbesoldungsordnungen a und B
I. Allgemeine Vorbemerkungen
1. Amtsbezeichnungen
2. Künftig wegfallende Ämter
3. Zuordnung von Ämtern
II. Stellenzulagen
4. Zulage für Beamtinnen und Beamte als fliegendes Personal und Nachprüfer von Luftfahrtgerät
5. Zulage für Beamtinnen und Beamte beim Verfassungsschutz
6. Zulage für Beamtinnen und Beamte des Polizeidienstes und des Steuerfahndungsdienstes
7. Zulage für Beamtinnen und Beamte der Feuerwehr
8. Zulage für Beamtinnen und Beamte bei Justizvollzugseinrichtungen und Psychiatrischen Krankenanstalten
9. Zulage für Beamtinnen und Beamte im Außendienst der Steuerprüfung
10. Zulage für die Verwendung bei obersten Gerichtshöfen oder bei obersten Behörden des Bundes oder eines anderen Landes
11. Zulage für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst der Finanzverwaltung
III. Sonstige Zulagen
12. Allgemeine Zulage
13. Zulage für Beamtinnen und Beamte mit Meisterprüfung oder Abschlussprüfung als staatlich geprüfter Techniker
Landesbesoldungsordnung A
Besoldungsgruppe a 3
Besoldungsgruppe a 4
Besoldungsgruppe a 5
Besoldungsgruppe a 6
Besoldungsgruppe a 7
Besoldungsgruppe a 8
Besoldungsgruppe a 9
Besoldungsgruppe a 10
Besoldungsgruppe a 11
Besoldungsgruppe a 12
Besoldungsgruppe a 13
Besoldungsgruppe a 14
Besoldungsgruppe a 15
Besoldungsgruppe a 16
Anhang zur Landesbesoldungsordnung A
Landesbesoldungsordnung B
Besoldungsgruppe B 2
Besoldungsgruppe B 3
Besoldungsgruppe B 4
Besoldungsgruppe B 5
Besoldungsgruppe B 6
Besoldungsgruppe B 7
Besoldungsgruppe B 8
Besoldungsgruppe B 9
Besoldungsgruppe B 10
Anhang zur Landesbesoldungsordnung B
Anlage 2 Zusätze zu den Grundamtsbezeichnungen der Landesbesoldungsordnung A
Anlage 3 Landesbesoldungsordnung R
I. Allgemeine Vorbemerkungen
1. Amtsbezeichnungen
II. Stellenzulagen
2. Zulage für die Verwendung bei obersten Gerichtshöfen oder bei obersten Behörden des Bundes oder eines anderen Landes
Landesbesoldungsordnung R
Besoldungsgruppe R 1
Besoldungsgruppe R 2
Besoldungsgruppe R 3
Besoldungsgruppe R 4
Besoldungsgruppe R 5
Besoldungsgruppe R 6
Besoldungsgruppe R 7
Besoldungsgruppe R 8
Besoldungsgruppe R 9
Anlage 4 Landesbesoldungsordnung W
I. Allgemeine Vorbemerkungen
1. Amtsbezeichnungen
2. Zuordnung von Ämtern
II. Stellenzulagen
3. Zulage für Professorinnen und Professoren bei obersten Gerichtshöfen oder bei obersten Behörden des Bundes oder eines anderen Landes
III. Sonstige Zulagen
4. Bewährungszulage
5. Zulage zu den Dienstbezügen für Professorinnen und Professoren als Richterinnen und Richter
Landesbesoldungsordnung W
Besoldungsgruppe W 1
Besoldungsgruppe W 2
Besoldungsgruppe W 3
Anlage 5 Landesbesoldungsordnung C (kw)
I. Allgemeine Vorbemerkungen
1. Amtsbezeichnungen
II. Sonstige Zulagen
2. Allgemeine Zulage
3. Zulage für die Verwendung bei obersten Gerichtshöfen oder bei obersten Behörden des Bundes oder eines anderen Landes
4. Zulage zu den Dienstbezügen für Professorinnen und Professoren als Richterinnen und Richter
Landesbesoldungsordnung C (kw)
Besoldungsgruppe C 1 (kw)
Besoldungsgruppe C 2 (kw)
Besoldungsgruppe C 3 (kw)
Besoldungsgruppe C 4 (kw)
Anlage 6 Landesbesoldungsordnung A, B, W und R
1. Landesbesoldungsordnung A
2. Landesbesoldungsordnung B
3. Landesbesoldungsordnung W
4. Landesbesoldungsordnung R
Anlage 7 Familienzuschlag
Anlage 8 Zulagen
Anlage 9 Anwärtergrundbetrag
Anlage 10 Landesbesoldungsordnung C (kw) Grundgehaltssätze
Anlage 11 Auslandsbesoldung
Anlage 12 Erschwerniszulagen
Anlage 13 Überleitungsübersicht