Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht
DV AG SGB XII
- Inhalt -
1. Abschnitt
Pauschalierung von Kosten für die Betreuung behinderter Kinder in integrativen Gruppen von Kindertagesstätten
§ 1 Pauschalierung von Personal- und Sachkosten
2. Abschnitt
Heranziehung zur Durchführung von Aufgaben des überörtlichen Trägers der Sozialhilfe
§ 2 Heranziehung
§ 3 Örtliche Zuständigkeit, vorläufiges Tätigwerden vor Feststellung der Zuständigkeit
§ 4 Zusammenwirken des überörtlichen Trägers der Sozialhilfe mit den herangezogenen Körperschaften
3. Abschnitt
Gemeinsamer Ausschuss
§ 5 Zahl und Bestellung der Mitglieder
§ 6 Amtsdauer, Amtsführung
§ 7 Vorsitz, Geschäftsführung, Geschäftsordnung
§ 8 Nichtöffentlichkeit der Sitzungen
§ 9 Beschlussfassung
§ 10 Kosten
§ 11 Arbeitsgruppen
4. Abschnitt
Quotenklassen und Festbeträge
§ 12 Festlegung der Quotenklassen
§ 13 Festsetzung der Festbeträge
5. Abschnitt
Abrechnung
§ 14 Allgemeine Anforderungen an die Mitteilungen der örtlichen Träger der Sozialhilfe
§ 15 Zusätzliche Anforderungen an die Mitteilungen für den Zuständigkeitsbereich desr überörtlich Träger der Sozialhilfe
§ 16 Zusätzliche Anforderungen an die Mitteilungen für den Zuständigkeitsbereich des überörtlichen Trägers der Sozialhilfe
§ 17 Finanzielle Abwicklung
§ 18 Ausgleich der Aufwendungen nach § 12 Abs. 3 Nr. 3 Nds. AG SGB XII in Verbindung mit § 108 SGB XII
6. Abschnitt
(aufgehoben)
§ 19 (aufgehoben)
§ 20 (aufgehoben)
§ 21 (aufgehoben)
§ 22 (aufgehoben)
§ 23 (aufgehoben)
7. Abschnitt
Schlussvorschriften
§ 24 Inkrafttreten
§ 25 (aufgehoben)