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Änderungstext

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Artikel 1
Änderung des Landesbesoldungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern ¹⁾

Das Landesbesoldungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. September 2001 (GVOBl. M-V S. 321), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 10. Juli 2008 (GVOBl. M-V S. 239) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

Die Anlage I (zu § 2) wird wie folgt geändert:

a) Die Landesbesoldungsordnung A wird wie folgt geändert:

aa) In der Besoldungsgruppe a 14 wird nach der Amtsbezeichnung "Kanzler der Hochschule für Musik und Theater Rostock" der Fußnotenhinweis "²⁾" und in der Fußnotenzeile die Fußnote "2) erhält eine Amtszulage nach der jeweils maßgeblichen Anlage des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2009/2010 Mecklenburg-Vorpommern" eingefügt.

bb) In der Besoldungsgruppe a 15 werden den Amtsbezeichnungen "Kanzler der Fachhochschule Neubrandenburg", "Kanzler der Fachhochschule Stralsund" und "Kanzler der Hochschule Wismar - Fachhochschule für Technik, Wirtschaft und Gestaltung" jeweils der Fußnotenhinweis "³⁾" und in der Fußnotenzeile die Fußnote "3) erhält eine Amtszulage nach der jeweils maßgeblichen Anlage des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2009/2010 Mecklenburg-Vorpommern" eingefügt.

cc) In der Besoldungsgruppe a 15 wird bei der Amtsbezeichnung "Regierungsschuldirektor" der Funktionszusatz als Dezernent am Landesinstitut für Schule und Ausbildung¹⁾" durch den Funktionszusatz " - als Dezernent am Institut für Qualitätsentwicklung¹⁾" ersetzt.

dd) In der Besoldungsgruppe a 16 wird bei der Amtsbezeichnung "Leitender Regierungsschuldirektor" der Funktionszusatz " - als Dezernent am Landesinstitut für Schule und Ausbildung¹⁾" durch den Funktionszusatz " - als Dezernent am Institut für Qualitätsentwicklung¹⁾" ersetzt.

ee) In der Besoldungsgruppe a 16 wird nach der Amtsbezeichnung "Leitender Schulamtsdirektor - als leitender Schulaufsichtsbeamter an einem Schulamt, dem mindestens sechs weitere Schulaufsichtsbeamte unterstellt sind", die Angabe "²⁾" und in der Fußnotenzeile die Fußnote "2) erhält eine Amtszulage nach der jeweils maßgeblichen Anlage des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2009/2010 Mecklenburg-Vorpommern" eingefügt.

b) Die Landesbesoldungsordnung B wird wie folgt geändert:

aa) In der Besoldungsgruppe B 2 wird nach der Amtsbezeichnung "Direktor des Landesgesundheitsamtes" die Amtsbezeichnung "Direktor des Instituts für Qualitätsentwicklung" eingefügt.

bb) In der Besoldungsgruppe B 2 werden bei der Amtsbezeichnung "Direktor des Landesinstituts für Schule und Ausbildung" die Wörter "künftig wegfallend:" vorangestellt.

cc) In der Besoldungsgruppe B 2 wird nach der Amtsbezeichnung "Kanzler einer Universität - mit einer Messzahl von mehr als 2000 bis 5000" die Amtsbezeichnung "Landesschulrat" eingefügt.

dd) In der Besoldungsgruppe B 2 werden bei der Amtsbezeichnung "Direktor des Staatlichen Museums Schwerin" die vorangestellten Wörter "künftig wegfallend:" gestrichen.

Artikel 2
Änderung des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2009/2010
Mecklenburg-Vorpommern ²⁾

Das Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 2009/2010 Mecklenburg-Vorpommern vom 17. Juni 2009 (GVOBl. M-V S. 395) wird wie folgt geändert:

1. In Anlage 14 wird die Tabelle zur Landesbesoldungsordnung a wie folgt gefasst:

2. In Anlage 21 wird die Tabelle zur Landesbesoldungsordnung a wie folgt gefasst:

3. In Anlage 37 wird die Tabelle zur Landesbesoldungsordnung a wie folgt gefasst: