Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht
Durchführungshinweise zum PflegeZG
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1. Persönlicher Geltungsbereich (§ 7 Abs. 1)
2. Kurzzeitige Arbeitsverhinderung (§ 2)
2.1 Anspruchsvoraussetzungen
2.1.1 "Naher Angehöriger"
2.1.2 "Pflegebedürftigkeit"
2.1.3 "Akute Pflegesituation"
2.1.4 "Erforderlichkeit"
2.2 Beginn und Dauer der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung
2.3 Anzeigepflicht
2.4 Nachweispflicht
2.5 Entgeltfortzahlungspflicht
2.5.1 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
2.5.2 Praktikantinnen/Praktikanten sowie Schülerinnen/Schüler
2.5.3 Auszubildende
2.6 Arbeitsrechtliche Auswirkungen
2.6.1 Stufenlaufzeit
2.6.2 Jahressonderzahlung
2.7 Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen
2.8 Auswirkungen auf das Altersteilzeitarbeitsverhältnis
3. Pflegezeit (§ 3)
3.1 Anspruchsvoraussetzungen
3.1.1 "Pflegerdürftiger naher Angehöriger"
3.1.2 "Tatsächliche Pflege"
3.1.3 "Häusliche Umgebung"
3.2 Inanspruchnahme der teilweisen Freistellung (Teilzeit während der Pflegezeit)
3.2.1 Verteilung der Arbeitszeit
3.2.2 Umfang des Anspruchs
3.2.3 Entgegenstehende dringende betriebliche Gründe
3.3 Ankündigung
3.3.1 Form
3.3.2 Frist
3.4 Nachweispflicht
3.4.1 Inhalt und Umfang
3.4.2 Frist
3.4.3 Verletzung der Nachweispflicht
3.5 Beginn der Pflegezeit
3.6 Dauer, Verlängerung und Beendigung der Pflegezeit (§ 4)
3.6.1 Dauer und Verlängerung
3.6.2 Beendigung
3.6.2.1 Regelfall
3.6.2.2 Vorzeitige Beendigung
3.6.2.3 Unterrichtungspflicht
4. Arbeitsrechtliche Auswirkungen
4.1 Vollständige Freistellung
4.1.1 Freistellung ohne Entgeltfortzahlung
4.1.2 Stufenlaufzeit
4.1.3 Bewährungs- und Zeitaufstiege
4.1.4 Beschäftigungszeit
4.1.5 Jahressonderzahlung
4.1.6 Erholungsurlaub
4.1.7 Betriebliche Altersversorgung
4.1.8 Auswirkungen auf das Altersteilzeitarbeitsverhältnis
4.2 Teilweise Freistellung
4.2.1 Entgelt
4.2.2 Stufenlauf- und Beschäftigungszeit sowie Bewährungs- und Zeitaufstiege
4.2.3 Jahressonderzahlung
4.2.4 Erholungsurlaub
4.2.5 Betriebliche Altersversorgung
4.3 Auswirkungen auf das Berufsausbildungsverhältnis
5. Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen
5.1 Vollständige Freistellung
5.1.1 Arbeitslosenversicherung
5.1.2 Kranken- und Pflegeversicherung
5.1.3 Rentenversicherung
5.2 Teilweise Freistellung
5.2.1 Arbeitslosenversicherung
5.2.2 Kranken- und Pflegeversicherung
5.2.3 Rentenversicherung
6. Kündigungsschutz
7. Einstellung einer Ersatzkraft
7.1 Befristung
7.2 Sonderkündigungsrecht
8. Unabdingbarkeit