Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht
HessBGG
- Inhalt -
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Ziel des Gesetzes
§ 2 Menschen mit Behinderungen
§ 3 Barrierefreiheit, Zielvereinbarungen
§ 4 Benachteiligung
Abschnitt 2
Teilhabe am Leben in der Gesellschaft
§ 5 Vermeidung von Benachteiligungen wegen mehrerer Gründe, besondere Belange von Frauen, Kindern und Eltern mit Behinderungen
§ 6 Gemeinsame Erziehung und Bildung in öffentlichen Einrichtungen
§ 7 Wohnen von Menschen mit Behinderungen
§ 8 Gebärdensprache und Kommunikation von Menschen mit Hör- und Sprachbehinderungen
Abschnitt 3
Verpflichtung zur Gleichstellung und Barrierefreiheit
§ 8a Sicherung der Teilhabe
§ 8b Interessenvertretung und Interessenwahrnehmung für Menschen mit Behinderungen
§ 9 Benachteiligungsverbot
§ 10 Herstellung von Barrierefreiheit in den Bereichen Bau und Verkehr
§ 11 Recht auf Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen
§ 12 Gestaltung von Bescheiden und Vordrucken
§ 12a Verständlichkeit und Leichte Sprache
§ 13 Kostentragung für Stimmzettelschablonen
§ 14 Barrierefreie Informationstechnik, Verordnungsermächtigung
§ 15 Barrierefreie Medien
Abschnitt 4
Rechtsbehelfe
§ 16 Prozessstandschaft durch Verbände
§ 17 Verbandsklagerecht
Abschnitt 5
§ 18 Beauftragte oder Beauftragter der Hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderungen
§ 19 Inklusionsbeirat
Abschnitt 6
Schlussvorschriften