Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht
BEEG-DVO - Hessen
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I.
Allgemeines
1. Elterngeld (§§ 1 bis 14)
2. Elternzeit (§§ 15 bis 21)
II.
Anspruch auf Elternzeit
1. Persönliche Anspruchsvoraussetzungen
1.1 Anspruchvoraussetzungen für Elternzeit für Eltern
1.2 Anspruchsvoraussetzungen der Elternzeit für Großeltern
2. Dauer und Verteilung der Elternzeit
Beispiel 1 (Mehrlingsgeburt)Beispiel 2: kurze Geburtenfolge
3. Berechtigte Elternteile
4. Fristen für die Antragstellung/Inanspruchnahme der Elternzeit
5. Ende der Elternzeit
6. Kündigung des Arbeitsverhältnisses während der Elternzeit
6.1 Durch Arbeitgeber veranlasst
6.2 Durch Beschäftigte veranlasst
7. Befristete Einstellung von Ersatzkräften
8. Mitteilungspflichten der Beschäftigten
III.
Arbeits-, tarif- und zusatzversorgungsrechtliche Auswirkungen einer Elternzeit auf das fortbestehende Arbeitsverhältnis
1. Beschäftigungszeit
2. Betriebliche Altersversorgung
3. Entgelt
4. Entgelt im Krankheitsfall, Beihilfe
Beispiel
5. Jahressonderzahlung
Beispiel
6. Jubiläumsgeld
7. Kinderbezogene Zahlungen
8. Sterbegeld
9. Stufenlaufzeit/Stufenaufstieg
10. Urlaub (Erholungs-/Zusatzurlaub)
10.1 Wartezeit
10.2 Kürzung vor Urlaubsgewährung
10.3 Kürzung nach Urlaubsgewährung
10.4 Nachgewährung
Beispiel
10.5 Keine Freistellung aus anderen Gründen
10.6 Urlaubsdauer bei elterngeldunschädlicher Teilzeitbeschäftigung während der Elternzeit
10.7 Urlaubsabgeltung
11. Vermögenswirksame Leistungen
12. Bewährungsaufstiege, Tätigkeitsaufstiege
IV.
Elterngeldunschädliche Teilzeitbeschäftigung während der Elternzeit
1. Allgemeines
2. Beschäftigung bei demselben Arbeitgeber
2.1 Geltungsbereich des TV-H
2.2 Geltung anderer gesetzlicher Regelungen
2.3 Änderung des bestehenden Arbeitsvertrages
2.4 Antragserfordernis
2.5 Keine Untergrenze für Wochenarbeitszeit
2.6 Einvernehmliche Vereinbarung
2.8 Teilzeitanspruch
2.9 Erneute Verringerung der Arbeitszeit
2.10 Rückkehr zum bisherigen Beschäftigungsumfang
2.11 Ablehnung durch Arbeitgeber
2.12 Rechtsschutzmöglichkeiten
2.13 Auswirkungen auf tarifliche Arbeitsbedingungen
3. Beschäftigung bei einem anderen Arbeitgeber
4. Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmern anderer Arbeitgeber
V
Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen einer Elternzeit
1. Allgemeines
2. Geringfügige Beschäftigung
3. Beschäftigung in der Gleitzone
4. Kranken- und Pflegeversicherung
5. Arbeitslosenversicherung
6. Rentenversicherung
Beispiel