Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht
L-BGG-Durchführungsverordnung
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Abschnitt 1
Allgemeines
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Erklärung zur Barrierefreiheit
§ 3 Inhalt der Erklärung
§ 4 Erstellung der Erklärung
§ 5 Format der Erklärung
§ 6 Aktualisierung der Erklärung
§ 7 Auffindbarkeit der Erklärung
§ 8 Bearbeitung von Mitteilungen und Anfragen
§ 9 Überwachungsstelle
§ 10 Aufgaben der Überwachungsstelle
§ 11 Überwachungsmethoden
§ 12 Überwachungszeitraum
§ 13 Auswahl
§ 14 Information über die Überwachungsergebnisse
Abschnitt 4
Berichterstattung
§ 15 Berichtende Stelle
§ 16 Berichtszeitraum
§ 17 Inhalt des Berichts
§ 18 Format und Veröffentlichung des Berichts
Abschnitt 5
Schlussbestimmungen
§ 19 Übergangsregelungen
§ 20 Inkrafttreten
Anlage 1 Mustererklärung
1. Stand der Vereinbarkeit mit den Anforderungen
2. Nicht barrierefreie Inhalte 8
3. Erstellung dieser Erklärung zur Barrierefreiheit
4. Rückmeldung und Kontaktangaben
5. Durchsetzungsverfahren
Anlage 2 Hinweise zum Überwachungsverfahren
1. Allgemeines
2. Begriffsbestimmung
3. Vertiefte Überwachungsmethode
4. Vereinfachte Überwachungsmethode
5. Größe der Stichproben
6. Auswahl der Stichprobe der Webseiten
7. Auswahl der Stichproben der mobilen Anwendungen
8. Erneute Prüfung im Rahmen von Stichproben
Anlage 3 Hinweise zur Berichterstattung
1. Zusammenfassung des Berichts
2. Beschreibung der Überwachungstätigkeit
3. Allgemeine Angaben
4. Zusammensetzung der Stichproben
5. Korrelation mit den für das Überwachungsverfahren verwendeten Normen, technischen Spezifikationen und Instrumenten
6. Ergebnis der Überwachung