Regelwerk, Arbeits- & Sozialgesetze, Kinder-& Jugendhilfe
Abschnitt 1
Allgemeines, Aufgaben, Ziele und Rechtsanspruch
§ 1 Rechtsanspruch
§ 2 Begriffsbestimmungen, Zusammenarbeit, Anwendungsbereich
§ 2a Elterneinkommen
§ 3 Aufgaben und Ziele der Kindertagesstätte
Abschnitt 2
Beteiligungen
§ 4 Grundsätze der Beteiligung
§ 5 Förderung der Beteiligung durch den Träger
§ 6 Beteiligung der Eltern
§ 6a Kitaelternbeiräte und Landeskitaelternbeirat
§ 7 Kindertagesstätten-Ausschuss
Abschnitt 3
Organisation und Betrieb der Kindertagesstätte
§ 8 Organisation der Kindertagesstätte
§ 9 Öffnungszeit der Einrichtung und Betreuungszeiten der Kinder
§ 10 Personalausstattung
§ 11 Gesundheitsvorsorge
§ 11a Aufnahmeuntersuchung und Infektionsschutz
Abschnitt 4
Planung und Unterhaltung des Kindertagesbetreuungsangebots
§ 12 Gewährleistung eines bedarfsgerechten Angebots
§ 13 Bau und Ausstattung
§ 14 Träger von Einrichtungen
§ 15 Betriebskosten von Kindertagesstätten
§ 16 Finanzierung der Kindertagesbetreuungsangebote
§ 16a Kostenausgleich
§ 17 Elternbeiträge
§ 17a Befreiung von Elternbeiträgen
§ 17b Ausgleich entgangener Einnahmen der Einrichtungsträger
§ 17c Kostenausgleich für die Elternbeitragsbefreiung durch das Land
§ 17d Verwaltungskostenausgleich
§ 17e Ausnahmen von der Elternbeitragsbefreiung
§ 18 (aufgehoben)
§ 19 Modellversuch
Abschnitt 5
Verfahren und Zuständigkeiten
§ 20 (aufgehoben)
§ 21 Erlaubniserteilung und Beratung für Kindertageseinrichtungen
§ 22 Verwaltungsverfahren
Abschnitt 6
Durchführungsvorschriften zu den Abschnitten 1 bis 5
§ 23 Durchführungsvorschriften zu den Abschnitten 1 bis 5, Verordnungsermächtigungen
Abschnitt 7
Kindertagespflege
Unterabschnitt 1
Allgemeine Regelungen
§ 24 Kindertagespflege
§ 25 Zuständige Behörde
Unterabschnitt 2
Erlaubnispflichtige Kindertagespflege
§ 26 Erlaubnispflicht und Anspruch auf Erteilung einer Erlaubnis
§ 27 Anforderungen an die personenbezogene Eignung
§ 28 Prüfung der personenbezogenen Eignung
§ 29 Feststellung der personenbezogenen Eignung
§ 30 Kindgerechte Räumlichkeiten
§ 31 Feststellung der Eignung der Räumlichkeiten
§ 32 Konzeption der erlaubnispflichtigen Kindertagespflegestelle
§ 33 Grunderlaubnis
§ 34 Erweiterte Erlaubnis
§ 35 Großtagespflegestelle
§ 37 Aufhebung der Erlaubnis, der Feststellung der personenbezogenen Eignung oder der Feststellung der Eignung der Räumlichkeiten
Unterabschnitt 3
Betrieb von Kindertagespflegestellen
§ 38 Aufnahme von Kindern und Platzbelegung
§ 39 Betreuungsvertrag
§ 40 Vertretung
§ 41 Kinderschutz
§ 42 Fachberatung, Begleitung und Qualifizierung
§ 43 Laufende Geldleistung an die Kindertagespflegeperson
§ 44 Elternbeiträge und Essengeld
§ 45 Zusammenschluss der Kindertagespflegepersonen
Unterabschnitt 4
Durchführungsvorschriften zu diesem Abschnitt
§ 46 Datenverarbeitung und Datenschutz
§ 47 Kostenausgleich
§ 48 Durchführungsvorschriften zu diesem Abschnitt, Verordnungsermächtigung
§ 49 Grundrechtseinschränkungen
Abschnitt 8
Elternbeitragsbefreiung und -begrenzung vom 1. Januar 2023 bis zum 31. Dezember 2024
Unterabschnitt 1
Elternbeitragsbefreiung und Begrenzung
§ 50 Elternbeitragsfreiheit
§ 51 Elternbeitragsbegrenzung aufgrund des Einkommens
§ 52 Elternbeitragsermittlung und -festlegung
§ 53 Datenschutz
§ 54 Übergangsregelungen und Durchführungsbestimmungen
Unterabschnitt 2
Ausgleich der Mindereinnahmen der Träger von Kindertagesstätten
§ 55 Anspruch auf Ausgleich der Mindereinnahmen, Ersatz von Aufwendungen
§ 56 Pauschalen
§ 57 Erfassung der betroffenen Kinder und Gewährung der Pauschalen
§ 58 Gewährung von Pauschalen für das erste Quartal im Jahr 2023
§ 59 Härtefallausgleich
§ 60 Zuständigkeiten für den Ausgleich der Mindereinnahmen
Unterabschnitt 3
Ausgleich der Mehrausgaben und des Verwaltungsaufwandes der örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe
§ 61 Ausgleich der Mehrausgaben der örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe
§ 62 Ausgleich des Verwaltungsmehraufwandes der örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe
§ 63 Evaluierung
§ 64 Grundrechtseinschränkungen
Abschnitt 9
Übergangsvorschriften