Kapitel 1 Rechte von jungen Menschen und ihren Familien und deren Beteiligung |
Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften für die Rechte von jungen Menschen und ihren Familien und deren Beteiligung |
§ 1 Kinder-, jugend- und familienfreundliches Land |
§ 2 Anwendungsbereich |
§ 3 Begriffsbestimmungen |
§ 4 Anhörung, Beteiligung, Mitwirkung |
§ 5 Gewährleistung der Wahrnehmung von Aufgaben |
Abschnitt 2 Rechte und Beratung von jungen Menschen und Familien |
§ 6 Rechte junger Menschen und ihrer Familien |
§ 7 Unterstützung bei der Verwirklichung von Rechten |
§ 8 Beratung |
§ 9 Beratungsangebote für junge Menschen |
§ 10 Mehrbelastungsausgleich für Beratungen nach den §§ 8 und 9 |
Abschnitt 3 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
§ 11 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Mehrbelastungsausgleich |
§ 12 Ausgestaltung der Beteiligung |
§ 13 Nachholen einer Beteiligung und Beschwerdemöglichkeiten |
Kapitel 2 Schutz von Kindern und Jugendlichen |
Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen |
§ 14 Kinderschutz |
§ 15 Kinder- und Jugendmedienschutz |
§ 16 Verbot verfassungsfeindlicher Kennzeichen und Propagandamittel |
Abschnitt 2 Verfahren zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Vernachlässigung, Misshandlung und Gewalt |
§ 17 Zuständigkeiten für den Schutz von Kindern und Jugendlichen |
§ 18 Grundsätze zum Schutz bei Kindeswohlgefährdungen; Mehrbelastungsausgleich |
§ 19 Meldung schwerwiegender Kinderschutzfälle; Mehrbelastungsausgleich |
§ 20 Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung für den Schutz von Kindern und Jugendlichen |
Abschnitt 3 Präventiver und kooperativer Schutz von Kindern und Jugendlichen |
§ 21 Netzwerke Kinderschutz |
§ 22 Netzwerke Frühe Hilfen |
§ 23 Familienbeirat des Landes Brandenburg |
§ 24 Landespräventionsrat |
§ 25 Extremismus |
Abschnitt 4 Schutzkonzepte |
§ 26 Schutzkonzepte in Einrichtungen und Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe |
§ 27 Schutzkonzepte anderer Verpflichteter |
§ 28 Pflegekinder; Mehrbelastungsausgleich |
Abschnitt 5 Schutzgewährung |
§ 29 Fachliche Empfehlungen zu Inobhutnahmen |
Abschnitt 6 Unbegleitete junge ausländische Menschen und Aufnahme von Gruppen der Kinder- und Jugendhilfe aus anderen Staaten |
§ 30 Feststellung von unbegleiteten ausländischen Kindern und Jugendlichen |
§ 31 Vorläufige Inobhutnahme |
§ 32 Prüfung des Gesundheitszustandes |
§ 33 Meldung von aufgenommenen jungen ausländischen Personen und Einrichtung eines zentralen Registers |
§ 34 Verteilung und Zuweisung |
§ 35 Zuständigkeiten für Aufgaben bei der Versorgung und Unterbringung unbegleiteter junger ausländischer Personen; Verordnungsermächtigung |
§ 36 Kostenerstattungsverfahren und -fristen |
§ 37 Aufnahme von Gruppen der Kinder- und Jugendhilfe aus anderen Staaten |
§ 38 Mehrbelastungsausgleich für den Verwaltungsaufwand |
Abschnitt 7 Betreuung und Versorgung von Kindern in Notsituationen |
§ 39 Zuständigkeiten bei der Betreuung von Kindern in Notsituationen |
§ 40 Anspruchsberechtigung, -dauer und -inhalt |
§ 41 Mehrbelastungsausgleich bei der Betreuung und Versorgung von Kindern in Notsituationen |
Kapitel 3 Ombudschaft in der Kinder- und Jugendhilfe |
§ 42 Definition der Ombudschaft |
§ 43 Einrichtung von Ombudsstellen; Verordnungsermächtigung |
§ 44 Anspruch auf Anrufung der Ombudsstellen |
§ 45 Kooperationspflicht |
Kapitel 4 Inklusive Kinder- und Jugendhilfe |
Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften für die inklusive Kinder- und Jugendhilfe |
§ 46 Inklusion in der Kinder- und Jugendhilfe |
§ 47 Bündelung der funktionalen Zuständigkeit für junge Menschen mit Behinderungen und drohenden Behinderungen im Jugendamt |
§ 48 Unterstützung der inklusiven Kinder- und Jugendhilfe |
§ 49 Außerschulische Betreuung; Mehrbelastungsausgleich |
§ 50 Befassung zum Stand der Inklusion |
§ 51 Begleitung von minderjährigen Leistungsberechtigten mit Behinderung oder einer drohenden Behinderung; Mehrbelastungsausgleich |
Abschnitt 2 Verfahrenslotsinnen und Verfahrenslotsen |
§ 52 Zuständigkeiten der Verfahrenslotsinnen und Verfahrenslotsen |
§ 53 Berichterstattung |
§ 54 Qualifikationsanforderungen |
§ 55 Mehrbelastungsausgleich für die Einrichtung von Verfahrenslotsinnen und Verfahrenslotsen |
Kapitel 5 Kinder- und Jugendbericht |
§ 56 Kinder- und Jugendbericht |
Kapitel 6 Jugendhilfeplanung |
Abschnitt 1 Grundsätze der Jugendhilfeplanung |
§ 57 Gegenstände der Jugendhilfeplanung |
§ 58 Anspruch und Umsetzung Jugendhilfeplanung |
§ 59 Überörtliche Jugendhilfeplanung |
Abschnitt 2 Verfahren der Jugendhilfeplanung |
§ 60 Planungszeiträume |
§ 61 Planungsverfahren |
§ 62 Beschlussfassung im Jugendhilfeplanverfahren |
Kapitel 7 Erlaubnis und Aufsicht |
Abschnitt 1 Erlaubnis für den Betrieb von Kindertagesstätten sowie von Einrichtungen der stationären und teilstationären Unterbringung von Kindern und Jugendlichen |
Unterabschnitt 1 Aufsicht über Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der stationären und teilstationären Unterbringung von Kindern und Jugendlichen |
§ 63 Einrichtungsaufsicht |
Unterabschnitt 2 Trägerverantwortung |
§ 64 Trägerrechte und -verantwortung |
§ 65 Verbot der Überschreitung der genehmigten Kapazitäten |
§ 66 Anforderungen an das Einrichtungspersonal |
§ 67 Masernschutz |
§ 68 Fachstelle Fachkräfte |
Unterabschnitt 3 Betriebserlaubnis; Verordnungsermächtigung |
§ 69 Betriebserlaubnis; Verordnungsermächtigung |
Unterabschnitt 4 Weitere Pflichten im Zusammenhang mit dem Betrieb erlaubnispflichtiger Einrichtungen |
§ 70 Mitteilungspflichten |
§ 71 Auskunftspflicht |
§ 72 Beteiligungsanforderungen |
§ 73 Anordnung der fachlichen Begleitung |
§ 74 Untersagung des Betriebs einer Einrichtung |
Abschnitt 2 Einrichtungen der Hilfe zur Erziehung, der Eingliederungshilfe, Wohnheime und Internate |
Unterabschnitt 1 Einrichtungsbegriff |
§ 75 Einrichtungsbegriff |
Unterabschnitt 2 Allgemeine Vorschriften für die Einrichtungen der Hilfe zur Erziehung, der Eingliederungshilfe, für Wohnheime und Internate |
§ 76 Umsetzung der Schulpflicht |
§ 77 Elektronische Datenbank |
§ 78 Informationen zum Kinder- und Jugendhilfelandesrat; Verordnungsermächtigung |
Unterabschnitt 3 Personal in Einrichtungen der Hilfe zur Erziehung, der Eingliederungshilfe, in Wohnheimen und Internaten |
§ 79 Personal |
§ 80 Fachkräfte |
§ 81 Anrechnung weiterer Personen |
§ 82 Einrichtungsleitung |
Abschnitt 3 Erlaubnis zur Vollzeitpflege |
§ 83 Erlaubnis zur Vollzeitpflege |
§ 84 Unterhalt bei Vollzeitpflege; Verordnungsermächtigung |
Abschnitt 4 Taschengeld, Verpflegungsgeld und Verordnungsermächtigung |
§ 85 Taschengeld und Verpflegungsgeld für junge Menschen in stationären Hilfen zur Erziehung; Verordnungsermächtigung |
Kapitel 8 Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit, Jugendsozialarbeit und Schulsozialarbeit |
Abschnitt 1 Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit und Jugendsozialarbeit |
§ 86 Begriffsbestimmung von Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit und Jugendsozialarbeit |
§ 87 Förderung und Unterstützung der Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit und Jugendsozialarbeit |
§ 88 Juleica und Zusammenschluss der landesweit tätigen Jugendverbände |
§ 89 Sonderurlaub |
§ 90 Verhältnis zu sonstigen Freistellungen und Benachteiligungsverbot |
Abschnitt 2 Förderung der Schulsozialarbeit |
§ 91 Schulsozialarbeit |
§ 92 Rechte von Schülerinnen und Schülern |
§ 93 Bedarfsermittlung und -feststellung |
§ 94 Unterstützung durch die oberste Landesjugendbehörde |
Kapitel 9 Weitere Maßnahmen der Kinder- und Jugendhilfe |
Abschnitt 1 Pflegschaft und Vormundschaft |
§ 95 Führung der Pflegschaft und Vormundschaft |
§ 96 Ehrenamtliche Vormundschaften |
Abschnitt 2 Weitere Maßnahmen |
§ 97 Hilfe für junge Volljährige; Mehrbelastungsausgleich |
§ 98 Nachbetreuung; Mehrbelastungsausgleich |
§ 99 Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe in medizinischen Einrichtungen |
§ 100 Unterstützung |
Abschnitt 3 Auslandsmaßnahmen |
§ 101 Auslandsmaßnahmen; Mehrbelastungsausgleich |
§ 102 Schulpflicht bei Auslandsmaßnahmen |
Kapitel 10 Organisation in der Kinder- und Jugendhilfe |
Abschnitt 1 Überörtlicher Träger der Jugendhilfe und oberste Landesjugendbehörde |
§ 103 Überörtlicher Träger der Jugendhilfe und oberste Landesjugendbehörde |
§ 104 Sachliche Zuständigkeit der obersten Landesjugendbehörde und des überörtlichen Trägers der Jugendhilfe |
§ 105 Empfehlungen des überörtlichen Trägers der Jugendhilfe |
§ 106 Aufgabenübertragung der obersten Landesjugendbehörde und des überörtlichen Trägers der Jugendhilfe; Mehrbelastungsausgleich; Verordnungsermächtigung |
§ 107 Rechtsaufsicht |
Abschnitt 2 Landes- Kinder- und Jugendausschuss |
§ 108 Einsetzung und Aufgaben des Landes- Kinder- und Jugendausschusses |
§ 109 Beratung der obersten Landesbehörde |
§ 110 Beschlussrechte |
§ 111 Stimmberechtigte und stellvertretende stimmberechtigte Mitglieder des Landes- Kinder- und Jugendausschusses |
§ 112 Beratende Mitglieder des Landes- Kinder- und Jugendausschusses |
§ 113 Mitgliedschaft und Stimmrechte |
§ 114 Vorstand |
§ 115 Unterausschüsse des Landes- Kinder- und Jugendausschusses |
§ 116 Beteiligung junger Menschen und sachverständiger Personen |
§ 117 Sitzungen und Verfahren des Landes- Kinder- und Jugendausschusses |
§ 118 Entschädigung |
§ 119 Geschäftsstelle |
Abschnitt 3 Landes- Kinder- und Jugendbeauftragte oder -beauftragter |
§ 120 Einsetzung, Berufung, Ansiedlung |
§ 121 Weisungsungebundenheit und ressortübergreifende Tätigkeit der beauftragten Person |
§ 122 Rechte und Aufgaben der beauftragten Person |
§ 123 Pflichten der beauftragten Person |
Abschnitt 4 Örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe |
§ 124 Örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe |
§ 125 Kommunale Gemeinschaftsarbeit |
§ 126 Satzung des Jugendamtes |
§ 127 Jugendhilfeausschuss |
§ 128 Stimmberechtigte Mitglieder des Jugendhilfeausschusses |
§ 129 Beratende Mitglieder des Jugendhilfeausschusses |
§ 130 Unterausschüsse des Jugendhilfeausschusses |
Abschnitt 5 Träger der freien Jugendhilfe |
§ 131 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe |
§ 132 Vereinbarungen gemäß § 72a des Achten Buches Sozialgesetzbuch mit Trägern der freien Jugendhilfe |
§ 133 Führungszeugnisse |
§ 134 Arbeitsgemeinschaften nach § 78 des Achten Buches Sozialgesetzbuch |
Abschnitt 6 Fachstellen |
§ 135 Fachstellen |
Abschnitt 7 Sozialpädagogisches Fortbildungsinstitut |
§ 136 Sozialpädagogisches Fortbildungsinstitut |
Abschnitt 8 Organisierte Zusammenschlüsse |
§ 137 Selbstorganisierte Zusammenschlüsse |
§ 138 Anzeige selbstorganisierter Zusammenschlüsse; Mehrbelastungsausgleich |
§ 139 Landesweite Anerkennung selbstorganisierter Zusammenschlüsse |
§ 140 Kinder- und Jugendhilfelandesrat; Mehrbelastungsausgleich |
Kapitel 11 Information der Öffentlichkeit, Statistiken und Datenschutz |
§ 141 Information der Öffentlichkeit |
§ 142 Statistiken; Verordnungsermächtigung |
§ 143 Datenschutz |
Kapitel 12 Durchführungsvorschriften |
Abschnitt 1 Verwaltungsverfahren |
§ 144 Erbringung von Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe |
§ 145 Verwaltungsverfahren |
§ 146 Kostenbeiträge und andere Ansprüche |
§ 147 Gebühren und Auslagen |
Abschnitt 2 Schlussvorschriften |
§ 148 Zuständigkeiten bei Ordnungswidrigkeiten |
§ 149 Mehrbelastungsausgleich; Verordnungsermächtigung |
§ 150 Grundrechtseinschränkungen |
§ 151 Evaluation |
§ 152 Übergangsvorschrift |