Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht
Erster Abschnitt .
Allgemeines
§ 1 Grundsatz
§ 2 Meldepflichtige
§ 3 Zu meldender Personenkreis
§ 4 (aufgehoben)
§ 5 Allgemeine Vorschriften
Zweiter Abschnitt
Allgemeine Vorschriften für Meldungen der Arbeitgeber
Erster Unterabschnitt
Meldungen
§ 6 Anmeldung
§ 7 Sofortmeldung
§ 8 Abmeldung
§ 8a Meldung bei Eintritt eines Insolvenzereignisses
§ 9 Unterbrechungsmeldung
§ 10 Jahresmeldung
§ 11 Meldung von einmalig gezahltem Arbeitsentgelt
§ 11a Meldungen von Arbeitsentgelt bei flexiblen Arbeitszeitregelungen
§ 11b Meldung von Arbeitsentgelten bei Mehrfachbeschäftigung auf Anforderung der Einzugsstelle
§ 12 Sonstige Meldungen
§ 13 Meldungen für geringfügig Beschäftigte
Zweiter Unterabschnitt
Korrektur von Meldungen
§ 14 Stornierung
§ 15 (aufgehoben)
Dritter Abschnitt
Meldungen der Arbeitgeber durch Datenübertragung
Erster Unterabschnitt
Allgemeines
§ 16 Technische Standards für die Meldeverfahren
§ 17 Datenübertragungsverfahren
§ 18 (aufgehoben)
Zweiter Unterabschnitt
Systemprüfung
§ 19 Antrag
§ 20 Systemprüfung
§ 21 Zulassungsbescheid
§ 22 Gemeinsame Grundsätze
§ 22a Testverfahren
§ 23 Annahmestelle, Zeitpunkt
§ 24 (weggefallen)
§ 25 Unterrichtung des Arbeitnehmers
Vierter Abschnitt
Beitragsnachweisverfahren
§ 26 Beitragsnachweise
§§ 27 und 28 (aufgehoben)
Fuenfter Abschnitt
Sonderregelungen
§§ 29 und 30 (aufgehoben)
§ 31 Sonderregelungen für die See-Krankenkasse und die DeutscheRentenversicherung Knappschaft- Bahn- See
Sechster Abschnitt
Übernahme und Weiterleitung der Meldungen durch die Sozialversicherungsträger
§ 32 (aufgehoben)
§ 33 Übernahme und Prüfung der Daten durch die Einzugsstellen
§ 34 Datenweiterleitung
§ 35 (aufgehoben)
§ 36 Aufgaben der Datenstelle der Rentenversicherung
§ 37 Aufgaben der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft- Bahn-See
Siebter Abschnitt
Meldung von Entgeltersatzleistungen, Anrechnungszeiten, Zeiten des Wehr- und Zivildienstes und Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung
§ 38 Entgeltersatzleistungen
§ 39 Anrechnungszeiten, Sperrzeiten
§ 40 Zeiten des Wehr- und Zivildienstes
§ 40a Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung
§ 40b Zeiten des Bezuges von Übergangsgebührnissen
Achter Abschnitt
Ordnungswidrigkeiten
§ 41 Ordnungswidrigkeiten
Neunter Abschnitt
Beitragsnachweisverfahren für sonstige Beiträge