Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht

BLV
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Abschnitt 1 Allgemeines
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Mutterschutz
§ 4 Stellenausschreibungspflicht
§ 5 Schwerbehinderte Menschen
Abschnitt 2 Einstellung
Unterabschnitt 1 Gemeinsame Vorschriften
§ 6 Gestaltung der Laufbahnen
§ 7 Erlangen der Laufbahnbefähigung
§ 8 Anerkennung und Mitteilung der Laufbahnbefähigung
§ 9 Ämter und Amtsbezeichnungen der Laufbahnen
Unterabschnitt 2 Vorbereitungsdienste
§ 10 Einrichtung von Vorbereitungsdiensten; Subdelegation
§ 11 Voraussetzung für die Einstellung in den Vorbereitungsdienst; Auswahlverfahren
§ 12 Auswahlverfahren für die Einstellung in den Vorbereitungsdienst
§ 13 Einstellung in den Vorbereitungsdienst; Dienstbezeichnung
§ 14 Vorbereitungsdienst für den einfachen Dienst
§ 15 Vorbereitungsdienst für den mittleren Dienst
§ 16 Vorbereitungsdienst für den gehobenen Dienst
§ 17 Vorbereitungsdienst für den höheren Dienst
§ 18 Verlängerung der Vorbereitungsdienste
§ 19 Verkürzung der Vorbereitungsdienste
§ 20 Laufbahnprüfung und sonstige Prüfungen
Unterabschnitt 3 Anerkennung von Befähigungen
§ 21 Allgemeine Regelungen
§ 22 Einfacher Dienst
§ 23 Mittlerer Dienst
§ 24 Gehobener Dienst
§ 25 Höherer Dienst
§ 26 Andere Bewerberinnen und Bewerber
Unterabschnitt 4 Sonderregelungen
§ 27 Besondere Qualifikationen für die Zulassung zu Laufbahnen des einfachen Dienstes
§ 28 Besondere Qualifikationen für die Zulassung zu Laufbahnen des mittleren Dienstes
§ 29 Besondere Qualifikationen und Zeiten für die Zulassung zu Laufbahnen des gehobenen Dienstes
§ 30 Besondere Qualifikationen und Zeiten für die Zulassung zu Laufbahnen des höheren Dienstes
§ 31 Zeiten im berufsmäßigen Wehrdienst
§ 32 Besondere Qualifikationen und Zeiten für die Zulassung zu einzelnen Verwendungsbereichen
§ 33 Zulassung zur höheren Laufbahn bei Besitz einer Berufsausbildung, Hochschulausbildung oder sonstigen besonderen Qualifikationen
§ 34 Einstellung in ein Beförderungsamt
§ 35 Einstellung von Richterinnen und Richtern sowie früheren Staatsanwältinnen und Staatsanwälten in ein Beförderungsamt
§ 36 Besetzung von geeigneten Dienstposten der höheren Laufbahn durch besonders leistungsstarke Beamtinnen und Beamte
Abschnitt 3 Berufliche Entwicklung
Unterabschnitt 1 Probezeit
§ 37 Dauer der Probezeit und Feststellung der Bewährung
§ 38 Anrechnung hauptberuflicher Tätigkeiten
§ 39 Verlängerung der Probezeit
Unterabschnitt 2 Beförderung
§ 40 Voraussetzungen einer Beförderung
§ 41 Auswahlentscheidungen
§ 42 Erprobungszeit
Unterabschnitt 3 Aufstieg
§ 43 Voraussetzungen für den Aufstieg
§ 44 Auswahlverfahren für den Aufstieg; Auswahlkommission
§ 45 Vorbereitungsdienste
§ 46 Fachspezifische Qualifizierungen
§ 47 Hochschulstudium und berufspraktische Einführung; Subdelegation
§ 48 Verleihung eines Amtes der neuen Laufbahn
§ 49 Erstattung der Kosten einer Aufstiegsausbildung
Unterabschnitt 4 Sonstiges
§ 50 Laufbahnwechsel
§ 51 Wechsel von verbeamteten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern
§ 52 Wechsel von Staatsanwältinnen und Staatsanwälten
§ 53 Wechsel in eine Laufbahn des Bundes
§ 54 Internationale Verwendungen
Abschnitt 4 Personalentwicklung und Qualifizierung
§ 55 Personalentwicklung
§ 56 Dienstliche Qualifizierung
Abschnitt 5 Dienstliche Beurteilung
§ 57 Ausnahmen von der regelmäßigen Beurteilung
§ 58 Inhalt der dienstlichen Beurteilung
§ 59 Beurteilungsverfahren und Beurteilungsmaßstab
Abschnitt 6 Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 60 Überleitung der Beamtinnen und Beamten
§ 61 Vorbereitungsdienste
§ 62 Beamtenverhältnis auf Probe
§ 63 Ausnahmen für besonders leistungsstarke Beamtinnen und Beamte in obersten Bundesbehörden
§ 64 Ausnahmen für leistungsstarke Beamtinnen auf Probe und Beamte auf Probe im gehobenen technischen Verwaltungsdienst im Verwendungsbereich Wehrtechnik
§ 65 Ausnahmen für leistungsstarke Beamtinnen und Beamte im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit im gehobenen technischen Verwaltungsdienst im Verwendungsbereich Wehrtechnik
Anlage 1 Zu den Laufbahnen gehörende Ämter; Amtsbezeichnungen
(zu § 9 Absatz 1)
Anlage 2 Eingerichtete Vorbereitungsdienste
(zu § 10 Absatz 1)
Anlage 3 Prüfungsnoten
(zu § 10 Absatz 2 Satz 2)
Anlage 4 Übergeleitete Laufbahnen
(zu § 60 Absatz 1)
Tabelle 1
Tabelle 2
Tabelle 3
Tabelle 4