Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht

BLV
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Abschnitt 1
Allgemeines

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Mutterschutz

§ 4 Stellenausschreibungspflicht

§ 5 Schwerbehinderte Menschen

Abschnitt 2
Einstellung von Bewerberinnen und Bewerbern

Unterabschnitt 1
Gemeinsame Vorschriften

§ 6 Gestaltung der Laufbahnen

§ 7 Laufbahnbefähigung

§ 8 Feststellung der Laufbahnbefähigung

§ 9 Ämter der Laufbahnen

Unterabschnitt 2
Vorbereitungsdienste

§ 10 Einrichtung von Vorbereitungsdiensten

§ 10a Auswahlverfahren für die Einstellung in den Vorbereitungsdienst

§ 11 Einstellung in den Vorbereitungsdienst

§ 11a Einfacher Dienst

§ 12 Mittlerer Dienst

§ 13 Gehobener Dienst

§ 14 Höherer Dienst

§ 15 Verlängerung der Vorbereitungsdienste

§ 16 Verkürzung der Vorbereitungsdienste

§ 17 Laufbahnprüfung

Unterabschnitt 3
Anerkennung von Befähigungen

§ 18 Einfacher Dienst

§ 19 Mittlerer Dienst

§ 20 Gehobener Dienst

§ 21 Höherer Dienst

§ 22 Andere Bewerberinnen und andere Bewerber

Unterabschnitt 4
Sonderregelungen

§ 23 Besondere Qualifikationen und Zeiten

§ 24 Zulassung zur höheren Laufbahn bei Besitz einer Berufsausbildung oder einer Hochschulausbildung

§ 25 Einstellung in ein Beförderungsamt

§ 26 Übernahme von Richterinnen und Richtern

§ 27 Ausnahmen für besonders leistungsstarke Beamtinnen und Beamte

Abschnitt 3
Berufliche Entwicklung

Unterabschnitt 1
Probezeit

§ 28 Dauer der Probezeit und Feststellung der Bewährung

§ 29 Anrechnung hauptberuflicher Tätigkeiten

§ 30 Verlängerung der Probezeit

§ 31 Mindestprobezeit

Unterabschnitt 2
Beförderung

§ 32 Voraussetzungen einer Beförderung

§ 33 Auswahlentscheidungen

§ 34 Erprobungszeit

Unterabschnitt 3
Aufstieg

§ 35 Voraussetzungen für den Aufstieg

§ 36 Auswahlverfahren für den Aufstieg

§ 37 Teilnahme an Vorbereitungsdiensten

§ 38 Fachspezifische Qualifizierungen

§ 39 Hochschulstudium und berufspraktische Einführung

§ 40 Übertragung eines Amtes der neuen Laufbahn

§ 41 Erstattung der Kosten einer Aufstiegsausbildung

Unterabschnitt 4
Sonstiges

§ 42 Laufbahnwechsel

§ 43 Wechsel von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern

§ 44 Wechsel von einem anderen Dienstherrn

§ 45 Internationale Verwendungen

Abschnitt 4
Personalentwicklung und Qualifizierung

§ 46 Personalentwicklung

§ 47 Dienstliche Qualifizierung

Abschnitt 5
Dienstliche Beurteilung

§ 48 Ausnahmen von der regelmäßigen Beurteilung

§ 49 Inhalt der dienstlichen Beurteilung

§ 50 Beurteilungsverfahren und Beurteilungsmaßstab

Abschnitt 6
Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 51 Überleitung der Beamtinnen und Beamten

§ 52 Vorbereitungsdienste

§ 53 Beamtenverhältnis auf Probe

§ 54 Aufstieg

§ 55 Übergangsregelung zu § 27

§ 56 Folgeänderungen

§ 57 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage 1 (zu § 9 Absatz 1)

Anlage 2 (zu § 10 Absatz 1)

Anlage 3 Prüfungsnoten (zu § 10 Absatz 2)

Anlage 4