Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht

Durchführungshinweise Elterngeld- und Elternzeitgesetz
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I. Einleitung

1. Allgemeines

2.1 Neuregelungen zum Elterngeld

2.2 Neuregelungen zur Elternzeit

II. Anspruch auf Elternzeit

1. Allgemeines

2. Persönliche Anspruchsvoraussetzungen

2.1 Anspruchsvoraussetzungen für Eltern

2.2 Anspruchsvoraussetzungen für Großeltern

3. Dauer und Verteilung der Elternzeit

3.1 Dritter Geburtstag

3.2 Übertragung von Anteilen der Elternzeit

4. Berechtigte Elternteile/Gleichzeitige Elternzeit

5. Inanspruchnahme und Gestaltung der Elternzeit

5.1 Anmeldefristen

5.2 Festlegung für zwei Jahre und Verlängerung der Elternzeit

5.3 Aufteilung der Elternzeit in Abschnitte

5.4 Fristversäumnis in Härtefällen

5.5 Bescheinigung der Elternzeit

5.6 Mitteilungspflichten der Beschäftigten

5.7 Planmäßige Beendigung der Elternzeit

5.8 Vorzeitige Beendigung der Elternzeit

5.8.1 Mit Zustimmung des Arbeitgebers

5.8.2 Ohne Zustimmung des Arbeitgebers

5.8.3 Inanspruchnahme der Mutterschutzfristen

5.8.4 Sonstige vorzeitige Beendigungsfälle

6. Kündigung des Arbeitsverhältnisses während der Elternzeit

6.1 Kündigung durch den Arbeitgeber

6.2 Kündigung durch Beschäftigte

7. Befristete Einstellung von Ersatzkräften

III. Arbeits-, tarif- und betriebsrentenrechtliche Auswirkungen einer Elternzeit auf das fortbestehende Arbeitsverhältnis

1. Befristet Beschäftigte

2. Beschäftigungszeit

3. Betriebliche Altersversorgung

4. Entgeld

Entgelt im Krankheitsfall, Beihilfe

6. Jahressonderzahlung

7. Jubiläumsgeld

8. Kindergeld, Besitzstandszulage für kinderbezogene Entgeltbestandteile

9. Sterbegeld

10. Stufenlaufzeit/Stufenaufstieg

11. Urlaub (Erholungs-/Zusatzurlaub)

11.1 Wartezeit

11.2 Kürzung vor Urlaubsgewährung

11.3 Kürzung nach Urlaubsgewährung

11.4 Nachgewährung

11.5 Keine Freistellung aus anderen Gründen

11.6 Urlaubsdauer bei Teilzeitbeschäftigung während Elternzeit

11.7 Urlaubsabgeltung

12. Vermögenswirksame Leistungen

IV. Teilzeitbeschäftigung während der Elternzeit

1. Allgemeines

2. Teilzeitbeschäftigung bei demselben Arbeitgeber

2.1 Geltungsbereich des TVöD

2.2 Geltung anderer gesetzlicher Regelungen

2.3 Unveränderte Fortsetzung bereits vereinbarter Teilzeitbeschäftigung

2.4 Verringerung der Arbeitszeit während der Elternzeit

2.4.1 Einvernehmliche Vereinbarung

2.4.2 Geltendmachung des Teilzeitanspruchs im streitigen Verfahren

2.4.3 Ablehnung durch Arbeitgeber

2.4.4 Zustimmungsfiktion bei nicht fristgerechter Ablehnung

2.4.5 Rechtsschutzmöglichkeiten

2.5 Erneute Verringerung der Arbeitszeit

2.6 Rückkehr zum bisherigen Beschäftigungsumfang

3. Beschäftigung bei einem anderen Arbeitgeber

4. Beschäftigung von Arbeitnehmern/ Arbeitnehmerinnen anderer Arbeitgeber

V. Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen einer Elternzeit

1. Allgemeines

2. Kranken- und Pflegeversicherung

2.1 Elternzeit (ohne Teilzeitbeschäftigung)

2.2 Teilzeitbeschäftigung während der Elternzeit

3. Arbeitslosenversicherung

4. Rentenversicherung

5.