Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht
Erster Abschnitt
Förderungsfähige Maßnahmen
§ 1 Ziel der Förderung
§ 2 Anforderungen an förderfähige Maßnahmen beruflicher Aufstiegsfortbildungen
§ 2a Anforderungen an Träger der Maßnahmen
§ 3 Ausschluss der Förderung
§ 4 Fernunterrichtslehrgänge
§ 4a Mediengestützte Lehrgänge
§ 5 Fortbildung im In- und Ausland
§ 6 Förderfähige Fortbildung, Fortbildungsplan
§ 7 Kündigung, Abbruch, Unterbrechung und Wiederholung
Zweiter Abschnitt
Persönliche Voraussetzungen
§ 8 Staatsangehörigkeit
§ 9 Vorqualifikation der Teilnehmer und Teilnehmerinnen
§ 9a Regelmäßige Teilnahme; Teilnahmenachweis
Dritter Abschnitt
Leistungen
§ 10 Umfang der Förderung
§ 11 Förderungsdauer
§ 12 Förderungsart
§ 13 Darlehensbedingungen
§ 13a Einkommensabhängige Rückzahlung
§ 13b Erlass und Stundung
§ 14 Kreditanstalt für Wiederaufbau
§ 15 Aufrechnung
§ 16 Rückzahlungspflicht
Vierter Abschnitt
Einkommens- und Vermögensanrechnung
§ 17 Einkommens- und Vermögensanrechnung
§ 17a Freibeträge vom Vermögen
Fuenfter Abschnitt
Organisation
§ 18 Übergegangene Darlehensforderungen
Sechster Abschnitt
Verfahren
§ 19 Antrag
§ 19a Örtliche Zuständigkeit
§ 19b (aufgehoben)
§ 20 Mitteilungspflicht
§ 21 Auskunftspflichten
§ 22 Ersatzpflicht des Ehegatten oder Lebenspartners
§ 23 Bescheid
§ 24 Zahlweise
§ 25 Änderung des Bescheides
§ 26 Rechtsweg
§ 27 Statistik
§ 27a Anwendung des Sozialgesetzbuches
Siebter Abschnitt
Aufbringung der Mittel
§ 28 Aufbringung der Mittel
Achter Abschnitt
Bußgeld-, Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 29 Bußgeldvorschriften