HafenGefabwVO
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Erster Teil
Gemeinsame Vorschriften für alle Häfen und der Binnenwasserstraßen
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Anwendung anderer Vorschriften
§ 3 Zuständigkeiten, Hafenbehörde
§ 3a Zuständigkeiten im Geltungsbereich des § 1 Abs. 2
§ 4 Wahrnehmung von Hoheitsaufgaben
§ 5 Grundregeln für das Verhalten im Hafen
§ 6 Betreten der Fahrzeuge und der schwimmenden Anlagen durch Personen im dienstlichen Auftrag
§ 7 Verkehrsstörende Einrichtungen
§ 8 Sperrung des Hafens, Aufenthaltsbeschränkung
§ 9 Freigabe des Hafens für den Umschlag von gefährlichen Gütern und wassergefährdenden Stoffen
§ 10 Anderweitige Benutzung der Hafengewässer
§ 11 Meldung besonderer Vorfälle
§ 12 Reinhaltung des Hafens und der Binnenwasserstraßen
§ 13 Beseitigung gesunkener Fahrzeuge und Gegenstände
Zweiter Abschnitt
Meldepflichten, Erlaubnisse
§ 14 Erlaubnis zum Einlaufen
§ 15 An- und Abmeldung
§ 16 Besondere Meldepflichten bei Gefahrgutbeförderungen
§ 17 Stilllegen von Fahrzeugen, besondere Nutzung
Dritter Abschnitt
Verkehr und Aufenthalt
§ 18 Schlepp- und Schubverkehr
§ 19 Zuweisung der Liegeplätze
§ 20 Festmachen und Ankern
§ 21 Besetzung und Bewachung der Fahrzeuge
§ 22 Landgänge
§ 23 Gebrauch der Propulsionsorgane bei festgemachten Fahrzeugen
§ 24 Sicherheitsvorschriften gegen Brandgefahr an Bord
§ 25 Sicherheitsvorschriften gegen Brandgefahr an Land
§ 26 Versorgung mit Treibstoffen
Vierter Abschnitt
Umschlag
§ 27 Benutzung von Hafenanlagen
§ 28 Beseitigung störender Gegenstände
§ 29 Lagern und Abstellen von Gütern
Zweiter Teil
Ergänzende Vorschriften für Häfen, in denen gefährliche Güter oder wassergefährdende Stoffe befördert und umgeschlagen werden
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
§ 30 Vorkehrungen für Gefahrenfälle
§ 31 Fluchtwege und Evakuierungsmittel
§ 32 Schutz des Hafengewässers und der Landanlagen
Zweiter Abschnitt
Aufenthalt
§ 33 Liegeplätze für Schiffe mit gefährlichen Gütern
§ 34 Festmachen von Fahrzeugen
Dritter Abschnitt
Umschlag
§ 35 Laden und Löschen
§ 36 Aufenthalt an Bord
§ 37 Aufsicht
§ 38 Wache und Alarm
§ 39 Umschlagleitungen
§ 40 Schutzmaßnahmen beim Umschlag entzündbarer flüssiger gefährlicher Stoffe
§ 41 Verhalten nach dem Umschlag
Dritter Teil
Vorschriften über harmonisierte Binnenschifffahrtsinformationsdienste in Binnenhäfen
§ 42 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 43 Pflichten
Vierter Teil
Ausnahmen, Aushang, Ordnungswidrigkeiten und Schlussvorschriften
§ 44 Ausnahmen
§ 45 Aushang
§ 46 Ordnungswidrigkeiten
§ 47 Inkrafttreten, Außerkrafttreten