BremHilfeG
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Teil 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Begriffsbestimmung und Anwendungsbereich des Gesetzes
§ 2 Integrierte Leitstellen
§ 3 Einsatzleitung
§ 4 Pflichten der Bevölkerung
§ 5 Heranziehung von Personen und Sachen
Teil 2
Brandschutz und technische Hilfeleistung
Kapitel 1
Allgemeine Vorschriften
§ 6 Aufgaben der Stadtgemeinden
§ 7 Aufgaben des Landes
§ 8 Rechtsstellung der Feuerwehren
§ 9 Landesfeuerwehrverband
Kapitel 2
Berufsfeuerwehren
§ 10 Angehörige der Berufsfeuerwehren
§ 11 Leitung
§ 12 Aufgaben im vorbeugenden Gefahrenschutz
§ 13 Unabhängige Beauftragte oder unabhängiger Beauftragter für die Feuerwehr Bremen
Kapitel 3
Freiwillige Feuerwehren
§ 14 Verwaltung, Leitung und Mitgliedschaft
§ 15 Bereitschaftsführung und Bereichsführung
§ 16 Versicherungsschutz
§ 17 Aufwandsentschädigung
Kapitel 4
Pflichtfeuerwehren
§ 18 Aufstellung
Kapitel 5
Werkfeuerwehren und Flughafenfeuerwehr
§ 19 Anerkennung, Aufstellung und Auflösung, Aufsicht
§ 20 Zusammenwirken mit öffentlichen Feuerwehren
§ 21 Einsatz außerhalb des Betriebsgeländes
§ 22 Kostenträger
§ 23 Einsatzbereitschaft
Teil 3
Rettungsdienst und Krankentransport
Kapitel 1
Allgemeine Vorschriften
§ 24 Aufgaben des Rettungsdienstes
§ 25 Aufgabenträger des Rettungsdienstes
Kapitel 2
Durchführung des Rettungsdienstes
§ 26 Luftrettung
§ 27 Bodengebundener Rettungsdienst
§ 28 Rettungsdienstbedarfsplan
§ 29 Mitwirkung anderer Stellen
§ 30 Organisierte Erste Hilfe
§ 31 Rettungsmittel
§ 32 Besetzung von Rettungsmitteln; Verordnungsermächtigung
§ 33 Experimentierklausel
§ 34 Ärztliche Leitung Rettungsdienst
§ 35 Fortbildung
§ 36 Qualitätsmanagement und Dokumentation im Rettungsdienst
Kapitel 3
Private Unternehmen
§ 37 Betätigung im Krankentransport; Verordnungsermächtigung
Kapitel 4
Regelungen für den Massenanfall von Verletzen oder Erkrankten
§ 38 Massenanfall verletzter oder erkrankter Personen
§ 39 Schnelleinsatzgruppen
§ 40 Leitende Notärztin, Leitender Notarzt, Organisatorische Leitung Rettungsdienst
Teil 4
Katastrophenschutz
Kapitel 1
Allgemeine Vorschriften
§ 41 Katastrophenschutz, Begriffsbestimmungen
§ 42 Katastrophenschutzbehörden
§ 43 Aufsicht
§ 44 Mitwirkung im Katastrophenschutz
§ 45 Mitwirkung der Leistungsträger nach dem Fuenften, Elften und Zwoelften Buch Sozialgesetzbuch im Katastrophenschutz
Kapitel 2
Organisation
§ 46 Öffentliche Träger mit ihren Einheiten und Einrichtungen
§ 47 Private Träger mit ihren Einheiten und Einrichtungen
§ 48 Helferinnen und Helfer im Katastrophenschutz
§ 49 Rechtsverhältnisse der Helferinnen und Helfer
§ 50 Katastrophenschutzeinheiten
Kapitel 3
Vorbeugender Katastrophenschutz
§ 51 Aufgaben der Katastrophenschutzbehörden; Verordnungsermächtigungen
§ 52 Aufgaben der übrigen Behörden
§ 53 Befragung und Auskunftspflicht
§ 54 Externe Notfallpläne für schwere Unfälle mit gefährlichen Stoffen
Kapitel 4
Abwehrender Katastrophenschutz
§ 55 Feststellung des Katastrophenfalls
§ 56 Aufgaben der Katastrophenschutzbehörden
§ 57 Zentrale Leitung
§ 58 Nachbarschaftshilfe und überörtliche Hilfe
§ 59 Weisungsrecht
§ 60 Hilfeleistungspflichten
§ 61 Sperrgebiet
Kapitel 5
Außergewöhnliches Ereignis, Krise, Unterstützung
§ 62 Feststellung eines außergewöhnlichen Ereignisses
§ 63 Aufgaben der Katastrophenschutzbehörden bei einem außergewöhnlichen Ereignis
§ 64 Zentrale Koordinierung
§ 65 Nachbarschaftshilfe und überörtliche Hilfe bei einem außergewöhnlichen Ereignis
§ 66 Weisungsrecht bei einem außergewöhnlichen Ereignis
§ 67 Hilfeleistungspflichten bei einem außergewöhnlichen Ereignis
§ 68 Sperrgebiet
§ 69 Krise
§ 70 Unterstützung
Teil 5
Überörtliche Hilfe außerhalb des Katastrophenschutzes
§ 71 Nachbarliche Hilfe im Brandschutz und bei technischer Hilfeleistung
§ 72 Bereichsübergreifender Rettungsdienst
Teil 6
Rechtsverhältnisse der aktiven ehrenamtlich tätigen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren, der Einsatzkräfte im Rettungsdienst sowie der Helferinnen und Helfer im Katastrophenschutz
§ 73 Freistellung, Lohnfortzahlung und Verdienstausfall
§ 74 Erstattungsansprüche von Arbeitgebern
§ 75 Auslagen und Schadensersatz
§ 76 Haftung der ehrenamtlich Tätigen
Teil 7
Entschädigung für Vermögensschäden
§ 77 Entschädigungsregelung
Teil 8
Kosten der Hilfeleistung
§ 78 Kostenträger
§ 79 Gebühren bei Brand- und Hilfeleistungseinsätzen der Feuerwehr und im Katastrophenschutz
§ 80 Gebühren und Entgelte des Rettungsdienstes
§ 81 Kostenersatz
Teil 9
Ordnungswidrigkeiten
§ 82 Bußgeldvorschriften
Teil 10
Datenverarbeitung
§ 83 Datenverarbeitung
§ 84 Datenverarbeitung für das Qualitätsmanagement im Rettungsdienst
§ 85 Datenerhebung und Zweckbindung
§ 86 Datenübermittlung
§ 87 Verordnungsermächtigung zu Datenschutzregelungen
Teil 11
Schlussvorschriften
§ 88 Einschränkung von Grundrechten
§ 89 Zuständigkeiten anderer Behörden
§ 90 Erlass von Verwaltungsvorschriften
§ 91 Aufteilung der Feuerschutzsteuer