Kapitel 1
Allgemeine Bestimmungen |
| Regel 1 Kurzbezeichnungen |
| Regel 1bis (aufgehoben) |
| Regel 2 Mitteilungen an das Internationale Büro |
| Regel 3 Vertretung vor dem Internationalen Büro |
| Regel 4 Berechnung der Fristen |
| Regel 5 Entschuldigung für eine Verspätung bei der Einhaltung von Fristen |
| Regel 5bis Weiterbehandlung |
| Regel 6 Sprachen |
| Regel 7 Notifikation bestimmter besonderer Erfordernisse |
Kapitel 2
Internationale Gesuche |
| Regel 8 Mehrere Hinterleger |
| Regel 9 Erfordernisse bezüglich des internationalen Gesuchs |
| Regel 10 Gebühren für das internationale Gesuch |
| Regel 11 Andere als die Klassifikation oder die Angabe der Waren und Dienstleistungen betreffende Mängel |
| Regel 12 Mängel in Bezug auf die Klassifikation der Waren und Dienstleistungen |
| Regel 13 Mängel in Bezug auf die Angabe der Waren und Dienstleistungen |
Kapitel 3
Internationale Registrierungen |
| Regel 14 Eintragung der Marke im internationalen Register |
| Regel 15 Datum der internationalen Registrierung |
Kapitel 4
Sachverhalte bei den Vertragsparteien, die internationale Registrierungen berühren |
| Regel 16 Möglichkeit der Mitteilung über eine vorläufige Schutzverweigerung, die auf einen Widerspruch nach Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe c des Protokolls gestützt ist |
| Regel 17 Vorläufige Schutzverweigerung |
| Regel 18 Nicht vorschriftsmäßige Mitteilungen über die vorläufige Schutzverweigerung |
| Regel 18bis Interimstatus einer Marke in einer benannten Vertragspartei |
| Regel 18ter Endgültige Entscheidung über den Status einer Marke in einer benannten Vertragspartei |
| Regel 19 Ungültigerklärungen in benannten Vertragsparteien |
| Regel 20 Einschränkung des Verfügungsrechts des Inhabers |
| Regel 20bis Lizenzen |
| Regel 21 Ersetzung einer nationalen oder regionalen Eintragung durch eine internationale Registrierung |
| Regel 21bis Andere Sachverhalte hinsichtlich der Inanspruchnahme des Zeitrangs |
| Regel 22 Erlöschen der Wirkung des Basisgesuchs, der sich aus ihm ergebenden Eintragung oder der Basiseintragung |
| Regel 23 Teilung oder Zusammenführung von Basisgesuchen, von sich aus ihnen ergebenden Eintragungen oder von Basiseintragungen |
| Regel 23bis Durch das Internationale Büro übersandte Mitteilungen der Behörden der benannten Vertragsparteien |
Kapitel 5
Nachträgliche Benennungen; Änderungen |
| Regel 24 Benennung im Anschluss an die internationale Registrierung |
| Regel 25 Antrag auf Eintragung |
| Regel 26 Mängel in den Anträgen auf Eintragung nach Regel 25 |
| Regel 27 Eintragung und Mitteilung in Bezug auf Regel 25; Erklärung über die Unwirksamkeit einer Änderung des Inhabers oder einer Einschränkung |
| Regel 27bis Teilung einer internationalen Registrierung |
| Regel 27ter Zusammenführung internationaler Registrierungen |
| Regel 28 Berichtigungen im internationalen Register |
Kapitel 6
Erneuerungen |
| Regel 29 Offiziöse Mitteilung über den Schutzablauf |
| Regel 30 Einzelheiten betreffend die Erneuerung |
| Regel 31 Eintragung der Erneuerung; Mitteilung und Bescheinigung |
Kapitel 7
Blatt und Datenbank |
| Regel 32 Blatt |
| Regel 33 Elektronische Datenbank |
Kapitel 8
Gebühren |
| Regel 34 Gebührenbeträge und Zahlung der Gebühren |
| Regel 35 Währung, in der die Zahlungen zu entrichten sind |
| Regel 36 Gebührenfreiheit |
| Regel 37 Verteilung der Zusatz- und Ergänzungsgebühren |
| Regel 38 Gutschrift individueller Gebühren auf den Konten der betroffenen Vertragsparteien |
Kapitel 9
Verschiedenes |
| Regel 39 Fortdauer der Wirkungen internationaler Registrierungen in bestimmten Nachfolgestaaten |
| Regel 40 Inkrafttreten; Übergangsbestimmungen |
| Regel 41 Verwaltungsvorschriften |
| Anhang Gebührenverzeichnis |