Regelwerk, Allgemein, Wirtschaft
KonzessionsvergabeVO
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Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen und Kommunikation
Unterabschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Gegenstand und Anwendungsbereich
§ 2 Berechnung des geschätzten Vertragswerts
§ 3 Laufzeit von Konzessionen
§ 4 Wahrung der Vertraulichkeit
§ 5 Vermeidung von Interessenkonflikten
§ 6 Dokumentation und Vergabevermerk
Unterabschnitt 2
Kommunikation; Bekanntmachungen
§ 7 Grundsätze der Kommunikation
§ 8 Anforderungen an die verwendeten elektronischen Mittel
§ 8a Erstellung und Übermittlung von Bekanntmachungen; Datenaustauschstandard eForms
§ 9 Anforderungen an den Einsatz elektronischer Mittel im Vergabeverfahren
§ 10 Einsatz alternativer elektronischer Mittel bei der Kommunikation
§ 11 Allgemeine Verwaltungsvorschriften
Abschnitt 2
Vergabeverfahren
Unterabschnitt 1
Allgemeine Verfahrensvorschriften
§ 12 Allgemeine Grundsätze
§ 13 Verfahrensgarantien
§ 14 Umgehungsverbot
Unterabschnitt 2
Vorbereitung des Vergabeverfahrens
§ 15 Leistungsbeschreibung
§ 16 Vergabeunterlagen
§ 17 Bereitstellung der Vergabeunterlagen
§ 18 Zusätzliche Auskünfte zu den Vergabeunterlagen
Unterabschnitt 3
Bekanntmachungen
§ 19 Konzessionsbekanntmachung; Ex-Ante-Transparenz
§ 20 Ausnahmen von der Konzessionsbekanntmachung
§ 21 Vergabebekanntmachung, Bekanntmachung über Änderungen einer Konzession
§ 22 Konzessionen, die soziale und andere besondere Dienstleistungen betreffen
§ 23 Form und Modalitäten der Veröffentlichung von Bekanntmachungen
Unterabschnitt 4
Auswahlverfahren und Zuschlag
§ 24 Rechtsform von Unternehmen und Bietergemeinschaften
§ 25 Anforderungen an die Auswahl geeigneter Unternehmen; Eignungsleihe
§ 26 Beleg für die Eignung und das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen
§ 27 Fristen für den Eingang von Teilnahmeanträgen und Angeboten
§ 28 Form und Übermittlung der Teilnahmeanträge und Angebote
§ 29 Prüfung und Aufbewahrung der ungeöffneten Teilnahmeanträge und Angebote
§ 30 Unterrichtung der Bewerber oder Bieter
§ 31 Zuschlagskriterien
§ 32 Aufhebung von Vergabeverfahren
Abschnitt 3
Ausführung der Konzession
§ 33 Vergabe von Unteraufträgen
Abschnitt 4
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 34 Übergangsbestimmung für die elektronische Kommunikation und elektronische Übermittlung von Teilnahmeanträgen und Angeboten
§ 35 Elektronische Kommunikation durch Auslandsdienststellen
§ 36 Fristberechnung