Regelwerk, Allgemeines, Umwelt
UmweltHG
- Inhalt -
§ 1 Anlagenhaftung bei Umwelteinwirkungen
§ 2 Haftung für nichtbetriebene Anlagen
§ 3 Begriffsbestimmungen
§ 4 Ausschluß der Haftung
§ 5 Beschränkung der Haftung bei Sachschäden
§ 6 Ursachenvermutung
§ 7 Ausschluß der Vermutung
§ 8 Auskunftsanspruch des Geschädigten gegen den Inhaber einer Anlage
§ 9 Auskunftsanspruch des Geschädigten gegen Behörden
§ 10 Auskunftsanspruch des Inhabers einer Anlage
§ 11 Mitverschulden
§ 12 Umfang der Ersatzpflicht bei Tötung
§ 13 Umfang der Ersatzpflicht bei Körperverletzung
§ 14 Schadensersatz durch Geldrente
§ 15 Haftungshöchstgrenzen
§ 16 Aufwendungen bei Wiederherstellungsmaßnahmen
§ 17 Verjährung
§ 18 Weitergehende Haftung
§ 19 Deckungsvorsorge
§ 20 Ermächtigung zum Erlaß von Rechtsverordnungen
§ 21 Strafvorschriften
§ 22 Bußgeldvorschriften
§ 23 Übergangsvorschriften
Wärmeerzeugung, Bergbau, Energie
1. Kraftwerke, Heizkraftwerke und Heizwerke
2. Feuerungsanlagen
3. Feuerungsanlagen mit Einsatzstoffen nich nach 2
4. Altöl- oder Deponiegasverbrennungsmotoranlagen
5.Gasturbinen
6. Kühltürme
7. Kohlemahlung / -trocknung
8. Kohlebrikettierung
9. Kokereien
10. Destillation oder Weiterverarbeitung von Teer oder Teererzeugnissen oder von Teer- oder Gaswerken
11. Erzeugung von Generator- oder Wassergas aus festen Brennstoffen
12. Vergasung oder Verflüssigung von Kohle
13. Erzeugung von Stadt- oder Ferngas aus Kohlenwasserstoffen durch Spalten
14. Ölgewinnung - Verarbeitung aus Schiefer
15. Kernbrennstoffabriken
16. Urananreicherungsanlagen
17. Aufbewahrung von Kernbrennstoffen
18. Behandlung radioaktiver Abfälle
Steine und Erden
19. Zementklinker/ Zement
20. Brennen von Bauxit, Dolomit , Gips, Kalkstein, Kieselgur, Magnesit, Quarzit oder Schamotte
21. Asbestverarbeitung
22. Mechanische Verarbeitung von Asbesterzeugnissen
23. Blähen von Perliten, Schiefer oder Ton
24. Herstellung von Glas
25. Keramik
26. Schmelzen mineralischer Stoffe
27. Asphaltmischanlagen
Stahl, Eisen, Metalle
28. Rösten, Schmelzen oder Sintern von Erzen
29. Gewinnung von Roheisen oder NE-Metallen
30. Stahlerzeugung Gußeisen
31. Schmelzanlagen NE-Metalle
32. Abziehen der Oberflächen von Stahl
33. Walzen von Metallen
34. Eisen-, Temper- oder Stahlgießereien,
36. Aufbringen von metallischen Schutzschichten
37. Hämmerwerke
38. Sprengverformung
39. Zerkleinern von Schrott
40. Stahlrohrherstellung
41. Schiffswerften
42. Bleiakkumulatoren
43. Metallpulver oder -pasten durch Stampfen
44. Metallpulver oder -pasten nicht nach Nr. 43
Chemische Erzeugnisse
45. Chemische Fabriken
46. Chemikalienaufbereitung und zur Abwasserbehandlung in Anlagen zur Aufarbeitung bestrahlter Kernbrennstoffe
47. Konfektionierung von Pflanzenschutzmitteln
48. Arzneimittelnherstellung
49. Destillation / Raffination von Erdölerzeugnissen
50. Herstellung von Schmierstoffen, wie Schmieröle, Schmierfette, Metallbearbeitungsöle
51. Herstellung von Ruß
52. Kohlenstoff (Hartbrandkohle)
53. Destillieren von Lösungsmittel
54. Erschmelzen von Naturharzen mit einer Leistung von 1 Tonne oder mehr je Tag
55. Firnis, Lacken oder Druckfarben
Oberflächenbehandlung
56. Lackieren
57. Bedrucken (Rotationsdruckmaschinen)
58. Imprägnieren oder Tränken von Glasfasern, Mineralfasern
59. Tränken oder Überziehen von Stoffen oder Gegenständen mit Teer, Teeröl oder heißem Bitumen
60. Isolieren von Drähten unter Verwendung von Phenol- oder Kresolharzen
61. Herstellung von bahnenförmigen Materialien
Holz, Zellstoff
62. Zellstoffgewinnung
63. Holzfaserplatten, Holzspanplatten, Holzfasermatten
Nahrungsmittel
64. Halten von Geflügel / Schweinen
65. Tierkörperbeseitigung
66. Mühlen für Nahrungs- oder Futtermittel
67. Extrahieren pflanzlicher Fette / Öle
Abfälle und Reststoffe
68. Abfallverbrennungsanlagen
69. Pyrolyseanlagen
70. Rückgewinnung einzelnen Bestandteilen aus festen Stoffen durch Verbrennen
72. Umschlagen von Abfällen
73. Kompostwerke
74. Chemischen Aufbereitung von cyanidhaltigen Konzentraten, Nitriten, Nitraten oder Säuren
75. Abfalllagerung, -behandelung/-ablagerung
76. Hausmüllverbrennunganlagen
77. Autowrackhandhabung -lagerung
Lagerung, Be-, Entladen
78. Lagern von brennbaren Gasen
79. Lagern von Mineralöl usw.
80. Lagern von Acrylnitril
81. Lagern von Chlor
82. Lagern von Schwefeldioxid
83. Lagern von flüssigem Sauerstoff
84. Lagern von Ammoniumnitrat / Zubereitungen
85. Lagern von 5 Tonnen Alkalichlorat oder mehr
86. Lagern von Pflanzenschutzmitteln
87. Lagern von Schwefeltrioxid
88. Lagern von Gefahrstoffen
89. Lagern von störfallrelevanten Stoffen
Sonstiges
90. Sprengstoffe
91. Zellhorn
92. Zusatzstoffe zu Lacken und Druckfarben
93. Schmelzen / Destillieren von Naturasphalt
94. Pechsiedereien
95. Bautenschutz-, Reinigungs-, Holzschutz- oder Klebemitteln
96. Holzschutzmittelherstellung