Regelwerk, Allgemeines, Sanktionen

ThürUVollzG
- Inhalt =>

Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Aufgabe des Untersuchungshaftvollzugs

§ 3 Zuständigkeit und Zusammenarbeit

§ 4 Stellung der Untersuchungsgefangenen

§ 5 Vollzugsgestaltung

§ 6 Soziale Hilfe

Zweiter Abschnitt
Vollzugsverlauf

§ 7 Aufnahme

§ 8 Verlegung und Überstellung

§ 9 Vorführung, Ausführung und Ausantwortung

§ 10 Entlassung

Dritter Abschnitt
Unterbringung und Versorgung der Untersuchungsgefangenen

§ 11 Trennungsgrundsätze

§ 12 Unterbringung während der Arbeit, Bildung und Freizeit

§ 13 Unterbringung während der Ruhezeit

§ 14 Unterbringung von Müttern mit Kindern

§ 15 Persönlicher Gewahrsam, Kostenbeteiligung

§ 16 Ausstattung des Haftraums

§ 17 Kleidung

§ 18 Verpflegung und Einkauf

§ 19 Annehmlichkeiten

§ 20 Gesundheitsfürsorge

§ 21 Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge

§ 22 Medizinische Leistungen, Kostenbeteiligung

§ 23 Verlegung, Überstellung und Ausführung zur medizinischen Behandlung

Vierter Abschnitt
Arbeit, Bildung, Freizeit

§ 24 Arbeit und Bildung

§ 25 Arbeitsentgelt und Ausbildungsbeihilfe, Taschengeld

§ 26 Freizeit und Sport

§ 27 Zeitungen und Zeitschriften

§ 28 Rundfunk

Fuenfter Abschnitt
Religionsausübung

§ 29 Seelsorge

§ 30 Religiöse Veranstaltungen

§ 31 Weltanschauungsgemeinschaften

Sechster Abschnitt
Besuche, Schriftwechsel, Telefongespräche und Pakete

§ 32 Grundsatz

§ 33 Recht auf Besuch

§ 34 Besuche von Verteidigern, Rechtsanwälten und Notaren

§ 35 Überwachung der Besuche

§ 36 Recht auf Schriftwechsel

§ 37 Überwachung des Schriftwechsels

§ 38 Weiterleitung von Schreiben, Aufbewahrung

§ 39 Anhalten von Schreiben

§ 40 Telefongespräche

§ 41 Pakete

Siebter Abschnitt
Sicherheit und Ordnung

§ 42 Grundsatz

§ 43 Verhaltensvorschriften

§ 44 Absuchung, Durchsuchung

§ 45 Erkennungsdienstliche Maßnahmen, Lichtbildausweise

§ 46 Videoüberwachung

§ 47 Maßnahmen zur Feststellung von Suchtmittelkonsum

§ 48 Festnahmerecht

§ 49 Besondere Sicherungsmaßnahmen

§ 50 Einzelhaft

§ 51 Fesselung

§ 52 Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen, Verfahren

§ 53 Ärztliche Überwachung

Achter Abschnitt
Unmittelbarer Zwang

§ 54 Begriffsbestimmungen

§ 55 Allgemeine Voraussetzungen

§ 56 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

§ 57 Handeln auf Anordnung

§ 58 Androhung

§ 59 Schusswaffengebrauch

Neunter Abschnitt
Disziplinarmaßnahmen

§ 60 Voraussetzungen

§ 61 Arten der Disziplinarmaßnahmen

§ 62 Vollzug der Disziplinarmaßnahmen, Aussetzung zur Bewährung

§ 63 Disziplinarbefugnis

§ 64 Verfahren

Zehnter Abschnitt
Beschwerde

§ 65 Beschwerderecht

Elfter Abschnitt
Ergänzende Bestimmungen für junge Untersuchungsgefangene

§ 66 Anwendungsbereich

§ 67 Vollzugsgestaltung

§ 68 Zusammenarbeit und Einbeziehung Dritter

§ 69 Ermittlung des Förder- und Erziehungsbedarfs, Maßnahmen

§ 70 Unterbringung

§ 71 Schulische und berufliche Aus- und Weiterbildung, Arbeit

§ 72 Besuche, Schriftwechsel, Telefongespräche

§ 73 Freizeit und Sport

§ 74 Besondere Sicherungsmaßnahmen

§ 75 Erzieherische Maßnahmen, Disziplinarmaßnahmen

Zwoelfter Abschnitt
Aufbau der Anstalt

§ 76 Gliederung, Räume

§ 77 Festsetzung der Belegungsfähigkeit, Verbot der Überbelegung

§ 78 Arbeitsbetriebe, Einrichtungen zur schulischen und beruflichen Bildung

§ 79 Anstaltsleitung

§ 80 Bedienstete

§ 81 Seelsorger

§ 82 Medizinische Versorgung

§ 83 Mitverantwortung der Untersuchungsgefangenen

§ 84 Hausordnung

Dreizehnter Abschnitt
Aufsicht, Beirat

§ 85 Aufsichtsbehörde

§ 86 Vollstreckungsplan

§ 87 Beirat

Vierzehnter Abschnitt
Datenschutz

§ 88 Erhebung personenbezogener Daten

§ 89 Verarbeitung und Nutzung

§ 90 Zentrale Datei, Einrichtung automatisierter Übermittlungsverfahren

§ 91 Zweckbindung

§ 92 Schutz besonderer Daten

§ 93 Schutz der Daten in Akten und Dateien

§ 94 Berichtigung, Löschung und Sperrung

§ 95 Auskunft an die Betroffenen, Akteneinsicht

§ 96 Auskunft und Akteneinsicht für wissenschaftliche Zwecke

§ 97 Anwendung des Thüringer Datenschutzgesetzes

Fünfzehnter Abschnitt
Schlussbestimmungen

§ 98 Einschränkung von Grundrechten

§ 99