Regelwerk; Allgemeines, Sanktionen
ThürJVollzDSG
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Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Grundsätze der Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 4 Zulässigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten, Einwilligung
§ 5 Datengeheimnis
Zweiter Abschnitt
Erhebung personenbezogener Daten
§ 6 Zulässigkeit der Erhebung personenbezogener Daten
§ 7 Erhebung personenbezogener Daten bei der betroffenen Person
§ 8 Erhebung personenbezogener Daten über Gefangene bei Dritten
§ 9 Erhebung personenbezogener Daten über anstaltsfremde Personen
Dritter Abschnitt
Speicherung und Nutzung personenbezogener Daten, Aktenführung
§ 10 Speicherung und Nutzung personenbezogener Daten
§ 11 Aktenführung
Vierter Abschnitt
Übermittlung personenbezogener Daten
§ 12 Übermittlung personenbezogener Daten an öffentliche und nichtöffentliche Stellen
§ 13 Sicherheitsrelevante Erkenntnisse
§ 14 Überprüfung Gefangener
§ 15 Überprüfung anstaltsfremder Personen
§ 16 Fallkonferenzen
16a Geheimschutz
§ 17 Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen für die Verarbeitung personenbezogener Daten mit den Sicherheitsbehörden
§ 18 Verantwortung für die Übermittlung personenbezogener Daten und Verfahren
§ 19 Förmliche Verpflichtung Dritter
§ 20 Mitteilung über Haftverhältnisse
§ 21 Aktenüberlassung
§ 22 Auskunft und Akteneinsicht für wissenschaftliche Zwecke
§ 23 Akteneinsicht durch nationale und internationale Stellen zur Verhütung von Folter
§ 24 Zentrale Vollzugsdatei, Automatisierung des Datenaustauschs mit anderen Justizvollzugsbehörden, Justizbehörden, Sicherheitsbehörden, Trägern der Sozialhilfe und Jugendämtern
Fuenfter Abschnitt
Besondere Formen der Datenverarbeitung
§ 25 Datenverarbeitung im Auftrag
§ 26 Verarbeitung personenbezogener Daten bei Übertragung von Vollzugsaufgaben
§ 27 Gemeinsame Verantwortung der Justizvollzugsbehörden
§ 28 Erkennungsdienstliche Maßnahmen
§ 29 Erkennungsdienstlicher Datenabgleich
§ 30 Einsatz optischelektronischer Einrichtungen
§ 31 Optisch-elektronische Einrichtungen im Umfeld der Anstalt
§ 32 Optisch-elektronische Einrichtungen innerhalb der Anstalt
§ 33 Optisch-elektronische Einrichtungen innerhalb von Hafträumen
§ 34 Verarbeitung mittels optischelektronischer Einrichtungen erhobener personenbezogener Daten
§ 35 Auslesen von Datenspeichern
§ 36 Identifikation anstaltsfremder Personen
§ 37 Lichtbildausweise
Sechster Abschnitt
Schutzanforderungen
§ 38 Zweckbindung
§ 39 Schutzvorkehrungen
§ 40 Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten
§ 41 Datenschutz durch Technikgestaltung und datenschutzfreundliche Voreinstellungen
§ 42 Datenschutz-Folgenabschätzung bei hohem Risiko
§ 43 Protokollierung
§ 44 Kenntlichmachung innerhalb der Anstalt
§ 45 Erkenntnisse aus Beaufsichtigungs-, Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen
Siebter Abschnitt
Besondere Bestimmungen für Berufsgeheimnisträgerinnen und Berufsgeheimnisträger
§ 46 Berufsgeheimnisträgerinnen und Berufsgeheimnisträger
§ 47 Offenbarungspflicht
§ 48 Offenbarungsbefugnis
§ 49 Benachrichtigung der Gefangenen über Offenbarungen
§ 50 Zweckbindung offenbarter personenbezogener Daten, Zulassung von Offenbarungsempfängern
§ 51 Zugriff auf personenbezogene Daten in Notfällen
Achter Abschnitt
Rechte der betroffenen Person
§ 52 Allgemeine Informationen zur Datenverarbeitung
§ 53 Aufklärungspflicht bei der Datenerhebung mit Kenntnis der betroffenen Person
§ 54 Benachrichtigung bei Datenverarbeitung ohne Kenntnis der betroffenen Person
§ 55 Auskunftsrecht der betroffenen Person
§ 56 Akteneinsichtsrecht
§ 57 Auskunft aus und Akteneinsicht in Gesundheits- und Therapieakten
§ 58 Sperrvermerke
§ 59 Verfahren für die Ausübung der Rechte der betroffenen Person
Neunter Abschnitt
Einschränkung der Verarbeitung, Löschung und Berichtigung personenbezogener Daten
§ 60 Einschränkung der Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 61 Löschung personenbezogener Daten
§ 62 Berichtigung personenbezogener Daten
§ 63 Rechte der betroffenen Person auf Berichtigung, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung ihrer personenbezogenen Daten
§ 64 Mitteilungen
Zehnter Abschnitt
Anwendung weiterer Vorschriften, Schlussbestimmungen
§ 65 Anwendung weiterer Vorschriften des Datenschutzrechts
§ 66 Einschränkung von Grundrechten
§ 67 Evaluierung