Regelwerk, Allgemeines, Sanktionen

UVollzG
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Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Aufgabe des Untersuchungshaftvollzuges

§ 3 Zuständigkeit und Zusammenarbeit

§ 4 Grundsätze der Vollzugsgestaltung

§ 5 Stellung der Untersuchungsgefangenen

§ 6 Sicherheit

Abschnitt 2
Vollzugsverlauf

§ 7 Aufnahmeverfahren

§ 8 Verlegung und Überstellung

§ 9 Vorführung, Ausführung und Ausantwortung

§ 10 Entlassung

Abschnitt 3
Unterbringung

§ 11 Trennungsgrundsätze

§ 12 Unterbringung

§ 13 Einschluss und Aufenthalt außerhalb der Nachtzeit

§ 14 Abteilungsvollzug

Abschnitt 4
Soziale Hilfen und Beratung

§ 15 Soziale Hilfen

§ 16 Ausgleich von Tatfolgen

§ 17 Schuldenregulierung

§ 18 Suchtmittelberatung

§ 19 Familienunterstützende Angebote

§ 20 Soziales Training

Abschnitt 5
Qualifizierungsmaßnahmen, Arbeit, Vergütung

§ 21 Qualifizierung und Arbeit

§ 22 Selbstbeschäftigung

§ 23 Vergütung

Abschnitt 6
Außenkontakte

§ 24 Grundsatz

§ 25 Besuch

§ 26 Untersagung der Besuche

§ 27 Durchführung der Besuche

§ 28 Besuche von Verteidigern, Rechtsanwälten und Notaren

§ 29 Telefongespräche

§ 30 Schriftwechsel

§ 31 Untersagung des Schriftwechsels

§ 32 Sichtkontrolle, Weiterleitung und Aufbewahrung von Schreiben

§ 33 Inhaltliche Kontrolle des Schriftwechsels

§ 34 Anhalten von Schreiben

§ 35 Andere Formen der Telekommunikation

§ 36 Pakete

Abschnitt 7
Grundversorgung und Freizeit

§ 37 Einbringen von Gegenständen

§ 38 Gewahrsam an Gegenständen

§ 39 Ausstattung des Haftraums

§ 40 Aufbewahrung und Vernichtung von Gegenständen

§ 41 Zeitungen und Zeitschriften, religiöse Schriften und Gegenstände

§ 42 Rundfunk, Informations- und Unterhaltungselektronik

§ 43 Kleidung

§ 44 Verpflegung und Einkauf

§ 45 Annehmlichkeiten

§ 46 Freizeit

Abschnitt 8
Gelder der Untersuchungsgefangenen und Kostenbeteiligung

§ 47 Taschengeld

§ 48 Konten, zweckgebundene Einzahlungen, Bargeld

§ 49 Kostenbeteiligung

Abschnitt 9
Gesundheitsfürsorge

§ 50 Art und Umfang der medizinischen Leistungen, Kostenbeteiligung

§ 51 Durchführung der medizinischen Leistungen, Forderungsübergang, Kostentragung

§ 52 Ruhen der Ansprüche

§ 53 Gesundheitsschutz und Hygiene

§ 54 Freistunde

§ 55 Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge

§ 56 Benachrichtigungspflicht

Abschnitt 10
Religionsausübung

§ 57 Seelsorge

§ 58 Religiöse Veranstaltungen

§ 59 Weltanschauungsgemeinschaften

Abschnitt 11
Besondere Vorschriften für weibliche Untersuchungsgefangene

§ 60 Unterbringung und Vollzugsgestaltung

§ 61 Unterbringung von weiblichen Untersuchungsgefangenen mit ihren Kindern

§ 62 Schwangerschaft und Entbindung

Abschnitt 12
Sicherheit und Ordnung

§ 63 Grundsatz

§ 64 Allgemeine Verhaltenspflichten

§ 65 Absuchung, Durchsuchung

§ 66 Sichere Unterbringung

§ 67 Störung und Unterbindung des Mobilfunkverkehrs

§ 68 Maßnahmen zur Feststellung von Suchtmittelgebrauch

§ 69 Festnahmerecht

§ 70 Besondere Sicherungsmaßnahmen

§ 71 Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen, Verfahren

§ 72 Berichtspflichten, Zustimmung der Aufsichtsbehörde

§ 73 Ärztliche Beteiligung

Abschnitt 13
Unmittelbarer Zwang

§ 74 Begriffsbestimmungen

§ 75 Allgemeine Voraussetzungen

§ 76 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

§ 77 Androhung

§ 78 Schusswaffengebrauch

Abschnitt 14
Disziplinarverfahren

§ 79 Disziplinarmaßnahmen

§ 80 Vollstreckung der Disziplinarmaßnahmen, Aussetzung zur Bewährung

§ 81 Disziplinarbefugnis

§ 82 Verfahren

§ 83 Vollzug des Arrestes

Abschnitt 15
Aufhebung von Maßnahmen, Beschwerde, gerichtlicher Rechtsschutz

§ 84 Aufhebung von Maßnahmen

§ 85 Beschwerderecht

§ 86 Gerichtlicher Rechtsschutz

Abschnitt 16
Ergänzende Bestimmungen für junge Untersuchungsgefangene

§ 87 Anwendungsbereich

§ 88 Gestaltung des Vollzuges

§ 89 Zusammenarbeit und Einbeziehung Dritter

§ 90 Ermittlung des Förder- und Erziehungsbedarfs, Maßnahmen

§ 91 Unterbringung

§ 92 Schulische und berufliche Aus- und Weiterbildung, Arbeit

§ 93 Besuche, Schriftwechsel, Telefongespräche

§ 94 Freizeit und Sport

§ 95 Einvernehmliche Konfliktregelung, Erzieherische Maßnahmen, Disziplinarmaßnahmen

Abschnitt 17
Kriminologische Forschung

§ 96 Evaluation, kriminologische Forschung

Abschnitt 18
Organisation, Ausstattung und Aufbau der Anstalten

§ 97 Anstalten

§ 98 Ausstattung

§ 99 Festsetzung der Belegungsfähigkeit, Verbot der Überbelegung

§ 100 Einrichtungen zur schulischen und beruflichen Bildung, Arbeitsbetriebe

Abschnitt 19
Innerer Aufbau, Personal

§ 101 Zusammenarbeit

§ 102 Bedienstete

§ 103 Erfüllung nichthoheitsrechtlicher Aufgaben

§ 104 Anstaltsleitung

§ 105 Seelsorgerinnen und Seelsorger

§ 106 Medizinische Versorgung

§ 107 Mitverantwortung der Untersuchungsgefangenen

§ 108 Hausordnung

Abschnitt 20
Aufsicht, Beiräte

§ 109 Aufsichtsbehörde

§ 110 Vollstreckungsplan, Vollzugsgemeinschaften

§ 111 Anstaltsbeiräte

Abschnitt 21
Schlussbestimmungen

§ 112